Datum: 25.02.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Poing
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 19:29 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:29 Uhr bis 20:51 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Bekanntgaben des Bürgermeisters
2 Fahrbahnsanierung in Grub; Prof.-Zorn-Straße im Bereich Bay. Staatsgüter / Versuchs- und Bildungszentrum
3 Bebauungspläne
3.1 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 für Poing "Am Bergfeld - W 5, MI, Gemeinbedarf"; Erfolgte erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB, Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
4 Klima- und Umweltschutz in Poing; Sachstandsbericht

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1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 25.02.2025 ö informativ 1

Sachverhalt

Es werden keine Bekanntgaben verlesen.

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2. Fahrbahnsanierung in Grub; Prof.-Zorn-Straße im Bereich Bay. Staatsgüter / Versuchs- und Bildungszentrum

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 25.02.2025 ö beschließend 2

Sachverhalt

In Grub muss ein Abschnitt der Prof.-Zorn-Straße im Bereich der Bayerischen Staatsgüter (Versuchs- und Bildungszentrum) erneuert werden. 

Dabei wird die Linienführung und die Geometrie der Fahrbahn auf eine Länge von ca. 100 lfm verbessert und die Trag- und Deckschichten auf eine Gesamtlänge von ca. 130 lfm saniert. 

Es werden Straßenschäden beseitigt, die Straßenentwässerung ertüchtigt und angepasst, die Mittelinsel (Querungshilfe) verbreitert und die Fahrbahnen beiderseits auf eine Breite von 3,75 m gebracht (winterdiensttauglich). 
Kiestragschichten sowie die Asphalttrag- und -deckschicht werden erneuert. 

Die vorhandenen Bäume im Bereich der Mittelinsel und westlich des Gehweges (4 Stück) müssen hierfür weichen. Die Bäume sind aufgrund des Zustandes und der fehlenden Substrat-Baumgruben nicht altersgemäß entwickelt. Zudem wird durch die Versetzung der Ampel auf der Ostseite die Sicht zum Signalgeber durch einen Baum beeinträchtigt.
Insofern werden entsprechende Ersatzpflanzung in gleicher Anzahl in den unmittelbar angrenzenden Grünflächen erfolgen. 

Der straßenbegleitende Gehweg auf der Westseite wird mit einem entsprechenden Belag (Gehwegplatten) versehen, so dass der Gehweg auch im Bereich der Parkplatzzufahrt zu den Gebäuden gut kenntlich gemacht und als solcher wahrgenommen wird.

Beschreibung der Maßnahme siehe auch im „Erläuterungsbericht“.


Die Ausführung der Maßnahme erfolgt erst nach Beendigung der Baumaßnahmen in der Gruber Straße und des Kreisverkehrs Westring / Sanierung Plieninger Straße im Jahr 2026. 

Beschlussvorschlag

Der Ausführung gemäß der vorgestellten Planung wird zugestimmt.
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen, wie im Sachvortrag erläutert, beauftragt.

Finanzielle Auswirkungen

Auf der Haushaltstelle 63000.510000 sind Mittel laut ursprünglicher Kostenschätzung des Ing.-Büro Gruber-Buchecker in Höhe von 250.000 Euro brutto für das Jahr 2025 berücksichtigt. Die aktuelle Kostenschätzung übersteigt die eingestellten Baukosten um rund 20.000 Euro. Dieser Betrag ist zusätzlich auf der HH-Stelle zur Verfügung zu stellen. 
Die Ingenieurleistungen in Höhe von 34.942,10 Euro teilen sich in 2024 und 2025 auf. Auch diese Kosten sind auf der HH-Stelle angesetzt. HH-Rest-Übertragungen von 2024 auf 2025 sind zulässig.

Auswirkungen auf den Klimaschutz

       ja, positiv
x        ja, negativ
       nein

Wenn ja, negativ: Bestehen alternative Handlungsoptionen?

       ja
x        nein

Begründung: Die vorhandenen Flächen sind bereits versiegelt; diese Flächen werden angepasst, saniert und mit neuen Belägen versehen.
Ersatzpflanzungen gleicher Anzahl sind vorgesehen.

Beschluss

Der Ausführung gemäß der vorgestellten Planung wird mit dem im Vortrag erwähnten Änderungen zugestimmt.
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen, wie im Sachvortrag erläutert, beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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3. Bebauungspläne

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 25.02.2025 ö 3
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3.1. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 für Poing "Am Bergfeld - W 5, MI, Gemeinbedarf"; Erfolgte erneute öffentliche Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB, Beschlussmäßige Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 26.07.2022 ö beschließend 3.3
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 28.06.2022 ö beschließend 4.3
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 12.09.2023 ö beschließend 2.3
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 16.04.2024 ö beschließend 2.2
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 07.11.2024 ö beschließend 3.1
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 25.02.2025 ö beschließend 3.1

Sachverhalt

26.07.2022                BUA (TOP 3.3.)
                       Aufstellungsbeschluss
12.09.2023                BUA (TOP 2.3)
                       Vorstellung Bebauungsplanentwurf
13.10.2023 mit
17.11.2023                Darlegung für die Öffentlichkeit mit gleichzeitiger Behörden-                                        /Trägerbeteiligung
16.04.2024                BUA (TOP 2.2)
                       Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen
Billigungs- und Auslegungsbeschluss
26.06.2024 mit
26.07.2024                öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
07.11.2024                BUA (TOP 3.1)
                       Beschlussmäßige Behandlung der Stellungnahmen
                       Billigungs- und Auslegungsbeschluss
18.12.2024 mit
24.01.2025                erneute öffentliche Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB

Innerhalb des Auslegungszeitraumes sind folgende Stellungnahmen eingegangen:
  1. Landratsamt Brandschutzdienststelle, Schreiben vom 30.12.2024


Keine Anregungen haben folgende Behörden bzw. sonstige Träger öffentlicher Belange vorgebracht:
Landratsamt Ebersberg, Abt. Bauleitplanung, Schreiben vom 22.01.2025
Landratsamt Ebersberg, Abt. Bodenschutz, Schreiben vom 07.01.2025
Landratsamt Ebersberg, Abt. Immissionsschutz, Schreiben vom 17.01.2025
Gemeinde Anzing, Schreiben vom 24.01.2025
Bayernwerk Natur GmbH, Schreiben vom 18.12.2024
Gemeinde Vaterstetten, Schreiben vom 17.12.2024
Gemeinde Kirchheim, Schreiben vom 17.12.2024
TenneT TSO GmbH, Schreiben vom 17.12.2024
Handelsverband Bayern, Schreiben vom 07.01.2025
Eisenbahn-Bundesamt, Schreiben vom 20.12.2024
Regierung von Oberbayern, Schreiben vom 19.12.2024
SWM Services GmbH, Schreiben vom 07.01.2025
ARGE Am Bergfeld, vertr. durch Südhausbau Verwaltung GmbH & Co.KG
Schreiben vom 13.01.2025
Markt Markt Schwaben, Schreiben vom 14.01.2025
Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Ebersberg-Erding, Schreiben vom 16.01.2025
Staatliches Bauamt Rosenheim, Schreiben vom 20.01.2025
Handwerkskammer für München und Oberbayern, Schreiben vom 07.02.2025
Regionaler Planungsverband München, Schreiben vom 20.01.2025
Vodafone GmbH / Vodafone Deutschland GmbH, Schreiben vom 21.01.2025
IHK für München und Oberbayern, Schreiben vom 26.01.2025

Nicht geäußert haben sich folgende Behörden bzw. sonstige Träger öffentlicher Belange:
Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Ebersberg
Bayer. Landesamt für Denkmalpflege
Bayernwerk AG
Deutsche Telekom Netzproduktion GmbH
Gemeinde Pliening
Landratsamt Ebersberg, Untere Naturschutzbehörde
Landratsamt Gesundheitsamt
Kreisheimatpflege Landratsamt Ebersberg
Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum
Wasserwirtschaftsamt Rosenheim 
VE München Ost
Bund Naturschutz Bayern e.V., Kreisgruppe Ebersberg
Gewerbeaufsichtsamt München-Land


1. Landratsamt Brandschutzdienststelle, Schreiben vom 30.12.2024
Die nachstehenden Hinweise zeigen die für die Planung bedeutsamen Maßnahmen des abwehrenden Brandschutzes (Durchführung wirksamer Löscharbeiten und Rettung von Personen) auf, die als Voraussetzung für die Zustimmung zu Bauanträgen zu berücksichtigen sind.
Sie greifen den Stellungnahmen zu einzelnen Bauanträgen nicht vor. Die Forderungen betreffen nur den abwehrenden Brandschutz. Für den baulichen Brandschutz sind die Bestimmungen der BayBO zu beachten.

Gegen die Planungen bestehen aus Sicht der Brandschutzdienststelle mit Blick auf die Belange des abwehrenden Brandschutzes keine Bedenken, wenn nachfolgende Hinweis / Auflagen beachtet und umgesetzt werden. Wirksame Rettungs- und/ oder Löschmaßnahmen sind erst nach vollständiger Umsetzung genannter Punkte möglich.

1 Rettungswege
Die örtliche Feuerwehr der Gemeinde Poing verfügt über ein Hubrettungsfahrzeug. Bei Sonderbauten ist der zweite Rettungsweg über Rettungsgeräte der Feuerwehr nur zulässig, wenn keine Bedenken wegen der Personenrettung bestehen. Soweit die notwendigen Aufstellflächen hier nicht hergestellt werden, ist ein zweiter baulicher Rettungsweg oder ein Sicherheitstreppenraum herzustellen.

2 Zugänge und Zufahrten sowie Flächen für die Feuerwehr
Es sind entsprechend BayBO Art. 5 die Zugänge und Zufahrten auf dem Grundstück herzustellen, so dass die bauordnungsrechtlich erforderlichen Ausgänge ins Freie innerhalb von einer tatsächlichen Laufweglänge von nicht mehr als 50 m erreichbar sind.
Beträgt die Weglänge des Feuerwehrwehrzuganges zwischen öffentlicher Verkehrsfläche und den bauordnungsrechtlich erforderlichen Ausgängen ins Freie (= Angriffsweg der Feuerwehr) sowie den mit tragbaren Leitern der Feuerwehr erreichbaren Stellen i. S. BayBO Art. 31 Abs. 2 Satz 2 (soweit zulässig) mehr als 50 m, so sind i. S. BayBO Art. 5 Abs. 1 Satz 4 Feuerwehrzufahrten/-durchfahrten und Bewegungsflächen herzustellen.
Als Stichzufahrt (ohne Wendemöglichkeit) kann sie ausgebildet werden, wenn mindestens 5 m breit und nicht länger als 50 m. Auf die Anordnung einer definierten Bewegungsfläche am Ende der Stichzufahrt kann hier verzichtet werden.

3. Löschwasserversorgung, Objektschutz
1.                Zur Sicherstellung wirksamer Löscharbeiten muss eine ausreichende Menge an Löschwasser vor Ort zur Verfügung stehen. Für die Bemessung der Löschwassermenge sind die Richtwerte für den Löschwasserbedarf gemäß Tabelle Anhang 1 des DVGW-Arbeitsblatt W 405 anzuwenden (DVGW = Deutsche Vereinigung des Gas- und Wasserfaches).

2.        Von möglichen Standorten eines Feuerwehrlöschfahrzeuges im öffentlichen Verkehrsraum bzw. von den hierfür vorgesehenen Feuerwehraufstellflächen (vgl. „Zugänge und Zufahrten“) muss innerhalb von nicht mehr als 75 m Lauflänge eine geeignete Löschwasserentnahmestelle erreichbar sein.

3.        Zur Erzielung vorgenannter Abstände sind (gegebenenfalls weitere) Hydranten vorzusehen. Die Überflurhydranten sind nach DIN EN 14384 und/oder die Unterflurhydranten nach DIN EN 14339 auszuführen. Die normativen Verweise aus DVGW Arbeitsblatt W405 Abschnitt 2 sind zu beachten

4.         Laut Empfehlung des Bay. Landesamtes für Wasserwirtschaft (jetzt LfU) sollte das Verhältnis von Über- zu Unterflurhydranten 1/3 zu 2/3 betragen. Aus Sicht der Brandschutzdienststelle sind Überflurhydranten wegen ihrer Erreichbarkeit und Inbetriebnahme insbesondere auch im Winter zu bevorzugen.

5.        Entsprechend Artikel 1.3.1 der Vollzugsbekanntmachung des Bayer. Feuerwehrgesetzes beschränkt sich die Verpflichtung der Gemeinden nicht nur auf die Löschwasserbereitstellung des sog. Grundschutzes. Sie hat das Löschwasser in einem Umfang bereitzuhalten, wie es die jeweilige örtliche Situation, die unter anderem durch die (zulässige) Art und Nutzung, die Siedlungsstruktur und die Bauweise bestimmt wird, verlangt.

4 Feuerwehrbedarfsplanung (Fußnote: Hier nur im Hinblick auf die Hilfsfrist)
Örtlich ist die FFW Poing zuständig. Das nächstgelegene Feuerwehrhaus ist in einer Entfernung von ca. 1,9 km.
Folglich kann davon ausgegangen, dass die Hilfsfrist nach BayFwG in aller Regel eingehalten wird.

Stellungnahme der Verwaltung/Planfertigerin
Die Stellungnahme wendet sich nicht gegen die Planung der 5. Änderung des Bebauungsplanes.
Der Umgriff der Planung liegt innerhalb eines bestehenden Baugebietes. Belange der Feuerwehr wurden bei der Planung und Errichtung vor mehr als 15 Jahren berücksichtigt.
Die aktuelle 5. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 55 weist weder neues Baurecht noch Änderungen oder Ergänzungen in den Erschließungsflächen aus.

Beschluss:
Es ist keine Änderung der Planung veranlasst.

JA-Stimmen                 11
NEIN-Stimmen           0

Beschlussvorschlag

1. Der Bau- und Umweltausschuss nimmt von der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB Kenntnis.

2. Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 Poing „Am Bergfeld“ – W5, MI, Gemeinbedarf einschließlich der textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 25.02.2025 nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes (Satzungsbeschluss) ortsüblich bekanntzumachen (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Beschluss

1. Der Bau- und Umweltausschuss nimmt von der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 4a Abs. 3 BauGB Kenntnis.

2. Der Bau- und Umweltausschuss beschließt die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 Poing „Am Bergfeld“ – W5, MI, Gemeinbedarf einschließlich der textlichen Festsetzungen und Begründung in der Fassung vom 25.02.2025 nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Bebauungsplanes (Satzungsbeschluss) ortsüblich bekanntzumachen (§ 10 Abs. 3 BauGB).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Klima- und Umweltschutz in Poing; Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss Sitzung des Bau- und Umweltausschusses 25.02.2025 ö informativ 4

Sachverhalt

Energie- und Umweltbeirat 2024:
Am 16.12.2024 trafen sich die Mitglieder im Sitzungssaal des Rathauses. Nach einer Vorstellungsrunde äußerten die Teilnehmer Themen und Ideen für die zukünftige Zusammenarbeit.
Im ersten Quartal 2025 soll ein Arbeitskreis gebildet werden um über die zukünftige Öffentlichkeitsarbeit zu beraten. Ziel des Arbeitskreises soll sein, über Ergebnisse der zukünftigen Arbeit und Informationen an möglichst viele Bürger heranzutragen.

Earth Hour:
Die Gemeinde Poing beteiligt sich am 22.03.2025 an der jährlich stattfindenden Earth Hour.
Ziel der vom WWF veranstalteten Maßnahme ist es, ein starkes Zeichen für mehr Klimaschutz zu setzen, indem von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr sämtliche möglichen Lichtquellen abgeschaltet werden.
Die Gemeinde Poing wird hierfür entsprechende Lichtquellen ebenfalls abschalten.

Vorgutachten der Bundeswehr für die WEA Gruber Taxet:
Die Gemeinde Poing hat die am 26.01.2024 gestellte informelle Anfrage bei der Bundeswehr positiv beantwortet bekommen.

Zitat:
,,Nach Prüfung der zur Verfügung stehenden Unterlagen werden Verteidigungsbelange aktuell nicht beeinträchtigt. Gegen die Planung der WEA bestehen aus heutiger Sicht keine Einwände.
Die Beantwortung Ihrer Anfrage ist als unverbindlich anzusehen und erfolgt unter dem Vorbehalt einer gleichbleibenden Sach- und Rechtslage.“

Zubau der Erneuerbaren Energien in Poing:
Für das Gemeindegebiet Poing wird die vergangene Entwicklung der erneuerbaren Energien präsentiert und eine Auswertung der Daten des Energiemonitors von Bayernwerk gezeigt.

Datenstand vom 06.03.2025 13:29 Uhr