Datum: 11.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (nicht barrierefrei)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
3 Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften
4 Bauleitplanung; Bebauungsplan Rochus Dedler Straße, 4. vereinfachte Änderung, Ergebnis Bürger- und Fachbehördenbeteiligung nach §3 bzw. §4 BauGB
5 Bauleitplanung; Bebauungsplan Rochus Dedler Straße, 4. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss
6 Wünsche und Anträge

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2024 ö beschließend 1
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2. Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2024 ö 2

Sachverhalt

Nachruf zum Tod von Frau Heike Friedrich und Herrn Uli Schägger
Zum Gedenken an die beiden Verstorbenen haben sich die Anwesenden von den Plätzen erhoben




  • Peter Müller verstorben
Der langjährige Vorstand und Geschäftsführer der Stadtwerke Weilheim ist nach langer schwerer Krankheit im Pollinger Hospiz verstorben
  • Ladestation am Kirchplatz in Betrieb
Am Parkplatz vor der Grundschule Polling wurde eine Ladestation für E-Fahrzeuge durch die 17er Oberlandenergie errichtet. Eine entsprechende Beschilderung wird noch angebracht
  • Einrichtung Car-Sharing
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21.12.2023 die Bereitstellung einer weiteren Ladestation für ein Car-Sharing-Fahrzeug beschlossen. Das Fahrzeug wird Ende Januar bereitgestellt.
  • Beleuchtung Kirchplatz – Sachstand
Die Bayernwerk hat mittlerweile einen Teil der Beleuchtung am Kirchplatz hergestellt
  • Flucht- und Rettungsplan KiTa
Für das Bestandsgebäude der gemeindlichen Kindertagesstätte wurde durch ein Fachbüro ein neuer Flucht- und Rettungsplan erstellt

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3. Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die Niederschrift der 22. Gemeinderatsitzung am 21.12.2023 steht zur Genehmigung.

Beschluss

Das Protokoll der 22. Gemeinderatsitzung am 21.12.2023 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauleitplanung; Bebauungsplan Rochus Dedler Straße, 4. vereinfachte Änderung, Ergebnis Bürger- und Fachbehördenbeteiligung nach §3 bzw. §4 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Von Bürgerseite kamen weder Anregungen noch Bedenken.
Die Stellungnahmen des Landratsamtes liegen dem Gremium vor.

Beschluss

Es erfolgt die Kenntnisnahme

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung; Bebauungsplan Rochus Dedler Straße, 4. vereinfachte Änderung Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2024 ö beschließend 5

Beschluss

Dem Satzungsbeschluss wird unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Landratsamtes gefasst.
Die Verwaltung wird mit der Ausfertigung der Satzung beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 1. Sitzung des Gemeinderates 11.01.2024 ö 6

Sachverhalt

GRM Frühschütz:                fragt nach, ob und wann die Asphaltdecke in der Oderdinger                                         Dorfstraße repariert wird.
BGM Pape:                        Bestätigt, dass die Asphaltdecke im Zuge der Arbeiten für die                                         Dorfheizung Oderding durch Martin Echtler repariert wird.
GRM Hecker:                        Fragt nach dem Sachstand zum Carsharing Auto in Polling.
BGM Pape:                        verweist auf den Beschluss aus der 22. GRS am 21.12.2023 und                                 erklärt, dass die 17er Oberlandenergie und nicht die Gemeinde                                         Polling dafür zuständig ist, aber die Gemeinde als Nutzer des Autos                                 Sonderkonditionen erhält. 
BGM Pape:                        erklärt, das Thema in der nächsten Sitzung öffentlich zu stellen.

Datenstand vom 30.01.2024 08:25 Uhr