Datum: 07.03.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (nicht barrierefrei)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
3 Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften
4 Gemeinderat; Antrag Lukas Frühschütz auf Niederlegung seines Mandates als Gemeinderat
5 Gemeinderat; Vereidigung von Herrn Nikolaus Frühschütz als Nachrücker aus der Wählergemeinschaft Oderding
6 Bauantrag; Teilumbau im 2. OG und Ausbau des Dachgeschosses; Kirchplatz 7; Fl.Nr. 193 Gem. Polling
7 Brandschutz; FF Etting; Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten
8 Kopie von Brandschutz; FF Etting; Bestätigung des wiedergewählten stellvertretenden Kommandanten
9 Wünsche und Anträge

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 1
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2. Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö 2

Sachverhalt

in Grundschule Polling im Pfaffenwinkel

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3. Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Es gilt das Protokoll aus der 3. GRS am 22.02.2024 zu genehmigen.

Beschluss

Das Protokoll aus der 3. GRS am 22.02.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Gemeinderat; Antrag Lukas Frühschütz auf Niederlegung seines Mandates als Gemeinderat

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Gemeinderat Lukas Frühschütz hat schriftlich sein Rücktrittsgesuch aus dem Gemeinderat eingereicht.
Herr Frühschütz nennt persönliche und private Gründe für den Rücktritt.

Beschluss

 
BGM Martin Pape bedankt sich für sein ehrenamtliches Engagement seit 2020.
Dem Rücktrittsgesuch wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Gemeinderat; Vereidigung von Herrn Nikolaus Frühschütz als Nachrücker aus der Wählergemeinschaft Oderding

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Aufgrund der Niederlegung des Gemeinderatsmandates von Herrn Lukas Frühschütz wurde in der Sitzung vom 07.03.2024 Herr Nikolaus Frühschütz Nachrücker aus der Wählergemeinschaft Oderding bestätigt. 
Herr Nikolaus Frühschütz ist durch Bürgermeister Pape zu vereidigen.

Beschluss

Herr Nikolaus Frühschütz wurde nach der Ablegung seines Amtseides als neuer Kollege im Gemeinderat bestätigt und übernimmt die Sitze für die WGO in den Ausschüssen „Ehrenamt“ , „Energie“, „Kultur- und Tradition“ sowie „Werkausschuss“. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bauantrag; Teilumbau im 2. OG und Ausbau des Dachgeschosses; Kirchplatz 7; Fl.Nr. 193 Gem. Polling

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

Das Bauvorhaben ist nach §34 BauGB zu beurteilen.
Vor einer Entscheidung ist ein Stellplatz- sowie Brandschutznachweis für den gesamten Komplex zu erbringen.
Im Übrigen sind die Belange des Denkmalschutzes zwingend zu beachten.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Das Einvernehmen wird nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Brandschutz; FF Etting; Bestätigung des wiedergewählten Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

In der Versammlung der FF Etting am Samstag, 18.02.2024 wurde Herr Andreas Kraus zum 1. Kommandanten (wieder-) gewählt.
Dies muss vom Gemeinderat bestätigt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wiederwahl von Andreas Kraus zum 1. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Etting.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Kopie von Brandschutz; FF Etting; Bestätigung des wiedergewählten stellvertretenden Kommandanten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö beschließend 8

Sachverhalt

In der Versammlung der FF Etting am Samstag, 18.02.2024 wurde Herr Thomas Plonner zum 2. Kommandanten (wieder-) gewählt.
Dies muss vom Gemeinderat bestätigt werden.

Beschluss

Der Gemeinderat bestätigt die Wiederwahl von Thomas Plonner zum 2. Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Etting.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 4. Sitzung des Gemeinderates 07.03.2024 ö 9

Sachverhalt

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Datenstand vom 25.03.2024 16:27 Uhr