Datum: 11.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (nicht barrierefrei)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
3 Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften
4 Bauantrag; Neubau einer Überdachung der bestehenden Terrasse; Fl.Nr. 207 Gem. Polling; Huglfinger Straße 5
5 Straßen und Wege; Änderung; Antrag auf Einziehung eines Teilstücks zum Jagdhaus in Etting; Fl.Nr. 289
6 Kinder- und Jugendarbeit; Ergebnis aus der Jungbürgerversammlung
7 Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 1
zum Seitenanfang

2. Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö 2

Sachverhalt

Dorfheizung Etting – Sachstand

zum Seitenanfang

3. Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Protokoll aus der 6. Gemeinderatsitzung am 21.03.2024 steht zur Genehmigung.

Beschluss

Das Protokoll aus der 6. Gemeinderatsitzung am 21.03.2024 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauantrag; Neubau einer Überdachung der bestehenden Terrasse; Fl.Nr. 207 Gem. Polling; Huglfinger Straße 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Das Vorhaben liegt im Umgriff des einfachen Bebauungsplanes Ortskern Polling und ist nach § 34 BauGB zu beurteilen.

Beschluss

Das Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Straßen und Wege; Änderung; Antrag auf Einziehung eines Teilstücks zum Jagdhaus in Etting; Fl.Nr. 289

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat hat in der 2. Sitzung am 25.01.2024 über den Antrag auf Einziehung eines Teilstücks zum Jagdhaus Etting beschlossen, die Teilnehmergemeinschaft Etting einzubeziehen und um eine Stellungnahme zu bitten.

Liebe Frau Bohn, 

die Anfrage Herrn Winkelhofers wurde in der Vorstandssitzung am 13.03.2024 auf Grundlage der von Herrn Pape zur Verfügung gestellten Widmungsunterlagen diskutiert. 
Als Ergebnis darf ich ihnen mitteilen, dass der Vorstand die Einziehung des Weges aus Sicht der Teilnehmergemeinschaft nicht empfiehlt. 

Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. 

Mit freundlichen Grüßen

Mirjam Pöllath
Sachgebietsleiterin Land- und Dorfentwicklung

Amt für Ländliche Entwicklung Oberbayern
Infanteriestraße 1 · 80797 München
Telefon +49 89 1213-2130
Mirjam.Poellath@ale-ob.bayern.de
www.landentwicklung.bayern.de

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung des Vorstandes des Amts für Ländliche Entwicklung Oberbayern. Die Einziehung des Weges wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Kinder- und Jugendarbeit; Ergebnis aus der Jungbürgerversammlung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 6

Sachverhalt

GR Christopher Daniels und Bürgermeister Pape stellen das Ergebnis der Jungbürgerversammlung in der Sitzung vor:
  • Errichten eines Bolzplatzes und Aufstellen eines öffentlichen Bauwagens als Jugendtreff
  • Öffnung des Trampelpfades entlang der Bahnlinie
  • Aufstellen eines Turnparkours im Bereich der Grundschule
  • Verkehrssituation auf dem Kirchplatz
  • Öffnung der Schulsportaußenanlage für die Allgemeinheit
  • Mobilität der Jugendlichen (ÖPNV, Wiedereröffnung des Bahnhofes)
  • Ferienprogramm und Badebus
  • Beleuchtung des Prälatenweges nach Weilheim

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung und leitet die Themen zur Vorberatung in den Familienausschuss am 07.05.2024 weiter.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 7. Sitzung des Gemeinderates 11.04.2024 ö beschließend 7

Sachverhalt

./.

Datenstand vom 07.05.2024 12:30 Uhr