Datum: 25.04.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (nicht barrierefrei)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Anträge zur Tagesordnung
2 Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
3 Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften
4 Bauantrag; Genehmigungsfreistellung,Errichtung eines Balkons an einem bestehenden Einfamilienhaus; Fl.Nr. 1216/3 Gem. Polling; Frank-Duveneck-Straße 10
5 Bauleitplanung; 10. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Ortskern Oderding, Ergebnis der Bürger- und Fachbehördenbeteiligung
6 Bauleitplanung; 10. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Ortskern Oderding, Satzungsbeschluss
7 Wünsche und Anträge

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö beschließend 1
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2. Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö 2

Sachverhalt


Aufzeichnungen oder digitale Mitschnitte
von Sitzungen sind grundsätzlich verboten!

DSGVO und BayDSG; § 201 StGB;
Pressefreiheit: Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz
Geschäftsordnung der Gemeinde Polling § 20 Abs. 2
Geltungsbereich: Gemeinderat, Verwaltung, Gäste



  • Veranstaltungshinweise:



  • Kurzer Sachstand zum Kinderhaus Polling

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3. Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö beschließend 3

Sachverhalt

Das Protokoll der 7. Gemeinderatsitzung vom 11.04.2024 ist zu genehmigen.

Beschluss

Das Protokoll der 7. Gemeinderatsitzung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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4. Bauantrag; Genehmigungsfreistellung,Errichtung eines Balkons an einem bestehenden Einfamilienhaus; Fl.Nr. 1216/3 Gem. Polling; Frank-Duveneck-Straße 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö beschließend 4

Sachverhalt

Das BV befindet sich im Umgriff des qualifizierten B-Planes „Ammerberg“.
Die Maßgaben sind eingehalten.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Die Freistellung wird erklärt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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5. Bauleitplanung; 10. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Ortskern Oderding, Ergebnis der Bürger- und Fachbehördenbeteiligung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö beschließend 5

Sachverhalt

Von Bürgerseite kamen keinerlei Einlassungen.
Die Stellungnahmen des Landratsamtes liegen dem Gremium vor.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Der Umgriffsplan wird zum Bestandteil der Änderung und der Wegfall der Baulinien wird textlich ergänzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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6. Bauleitplanung; 10. vereinfachte Änderung des einfachen Bebauungsplanes Ortskern Oderding, Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö beschließend 6

Beschluss

Es erfolgt der Satzungsbeschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat 8. Sitzung des Gemeinderates 25.04.2024 ö 7

Sachverhalt

GRM Hecker:                        stellt den Antrag das Thema Trampelpfad Ammerberg erneut zu                                         behandeln und eine Lösung zu finden.
BGM Pape:                        erläutert, dass dieser Sachverhalt nichtöffentlich ist, aber bereits                                         Gespräche geführt werden.

GRM Loy:                        reklamiert lt. Bürgerwunsch die Darstellung der Protokolle im Internet.
BGM Pape:                        erklärt die technische Umstellung im RIS, dass bereits darüber                                         berichtet wurde und alles mit ein paar Klicks zu sehen ist.

GRM Betz:                        fragt nach der Einladung zum Spatenstich im Mai 2024 bezüglich des                                 gemeindlichen Kindergartens, nachdem sie darauf angesprochen                                 wurde.
BGM Pape:                        es werden regelmäßig Planungsgespräche mit dem zuständigen                                         Planer und der Kita-Leitung geführt. Es gibt keinen Termin für                                         einen Spatenstich im Mai 2024

Datenstand vom 17.05.2024 10:58 Uhr