Datum: 19.09.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:27 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Anträge zur Tagesordnung
2	Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
3	Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften
4	Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten und 3 Garagen; Fl.Nr. 1756/2 Gem. Polling; Längenlaicher Straße 6
5	Bauantrag; Bauvoranfrage; Neubau einer Heizzentrale für die Dorfheizung Polling, Fl.Nr. 2250 am Sportplatz
6	Denkmalschutz; Nachtrag Denkmalliste, Zwei Wegsteine im Bereich Prälatenweg zwischen Polling und Weilheim, hier Herstellung des Benehmens nach Art. 2 BayDSchG
7	Bürgerversammlungen; Bericht und Anträge zur Bürgerversammlung 2024
8	Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	1

Sachverhalt

• Top 13 entfällt (nichtöffentliche Sitzung)

zum Seitenanfang

2. Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö		2

Sachverhalt

• Hochwasser – Starkregenereignisse in Osteuropa

Die Starkregenereignisse der letzten Tage haben gezeigt, wie wichtig der Hochwasserschutz ist. Allerdings kann bei einem Starkregenereignis mit diesen enormen Niederschlagsmengen, der Hochwasserschutz über ein prognostiziertes HQ100KF, nicht mehr sichergestellt werden.

• Schulstart 2024

Zum Schulstart der ABC-Schüler, hat die Polizeiinspektion Weilheim täglich eine Beamtin/einen Beamten auf dem Kirchplatz postiert. Das Resümee war positiv. Die Autofahrer haben sich – beim Anblick der Ordnungshüter – entsprechend diszipliniert verhalten. Allerdings war zu erkennen, dass vor allem Radfahrer sich gegenüber den Fußgängern rücksichtslos verhalten.

zum Seitenanfang

3. Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bauantrag; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 Wohneinheiten und 3 Garagen; Fl.Nr. 1756/2 Gem. Polling; Längenlaicher Straße 6

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	14. Sitzung des Gemeinderates	05.09.2024	ö	beschließend	4
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	4

Sachverhalt

Die Festsetzungen sind eingehalten. Die Erschließungs- Zufahrtssituation wir seitens der Verwaltung hinsichtlich der direkten Zufahrt der viel befahrenen Längenlaicher Straße und dem Kreuzungsbereich mit der Georg-Rückert-Straße als problematisch gesehen. Die Stellplatzsituierung im Bereich der Einmündung Georg-Rückert-Straße wird vor allem bei Nutzung durch größere Fahrzeuge als potentielle Gefahr für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs gesehen. 

Mit dem Bauwerber wurde am 11.09. ein Termin vor Ort abgehalten. Die Zufahrts-, Stellflächen- und Garagensituation wurde so angepasst, dass die Ein- und Ausfahrt vorwärts aus der bzw. auf die Längenlaicherstraße erfolgt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 5

zum Seitenanfang

5. Bauantrag; Bauvoranfrage; Neubau einer Heizzentrale für die Dorfheizung Polling, Fl.Nr. 2250 am Sportplatz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	5

Sachverhalt

(1) Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es

1.

einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dient und nur einen untergeordneten Teil der Betriebsfläche einnimmt,

2.

einem Betrieb der gartenbaulichen Erzeugung dient,

3.

der öffentlichen Versorgung mit Elektrizität, Gas, Telekommunikationsdienstleistungen, Wärme und Wasser, der Abwasserwirtschaft oder einem ortsgebundenen gewerblichen Betrieb dient,

Eine grundsätzliche Zulässigkeit kann somit angenommen werden. Darüber hinaus darf das Vorhaben anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften nicht entgegenstehen. Diese Prüfung hat durch die jeweilige Fachbehörde zu erfolgen.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 3, Dagegen: 9

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 3

zum Seitenanfang

6. Denkmalschutz; Nachtrag Denkmalliste, Zwei Wegsteine im Bereich Prälatenweg zwischen Polling und Weilheim, hier Herstellung des Benehmens nach Art. 2 BayDSchG

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	6

Sachverhalt

D-1-90-142-50

Zwei Wegsteine am Prälatenweg

Das gesamte Anschreiben findet sich im Anhang des TOPs.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Bürgerversammlungen; Bericht und Anträge zur Bürgerversammlung 2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Die Anlage wird Bestandteil des Protokolls.

zum Seitenanfang

8. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	15. Sitzung des Gemeinderates	19.09.2024	ö		8

Sachverhalt

Verwaltung                        Die Arbeiten werden kurzfristig durch den Bauhof übernommen.