Druckansicht: 19. Sitzung des Gemeinderates

Datum: 05.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal (nicht barrierefrei)
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Anträge zur Tagesordnung
2	Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist
3	Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften
4	Bauantrag; Verlängerung des Vorbescheids Grundstücksteilung und Bebauungsmöglichkeit der einzelnen Teilflächen FlNr. 1742,
5	Bauantrag; Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen im EG und 1. OG, sowie landwirtschaftlicher Wohnfläche (Austragswohnung) im DG, FlNr. 597/2 Etting,
6	Bauantrag; Energie Etting eG; Neubau einer Energiezentrale (Heizhaus) FlNr. 40/2 Etting; Standort Bergstraße 9, Etting
7	Bauantrag; Teilabriss und Neubau eines Einfamilienhauses; Fl.Nr. 1659/78 und 1659/77 Gem. Polling; Weilheimer Straße 24; 1. Änderung zum Eingabeplan
8	Bauleitplanung; Bebauungsplan "Jaggathoma", Billigungsbeschluss für das weitere Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
9	Denkmalschutz; Aufnahme des Anwesens Hofmarkstraße 31 "Sefferer" in die Denkmalliste; Stellungnahme zum Schreiben des Landesamt für Denkmalschutz
10	Wünsche und Anträge

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1. Anträge zur Tagesordnung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	1

Sachverhalt

Der Niederschrift der 18. Gemeinderatssitzung am 21.11.2024 wird zugestimmt.

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2. Bericht des 1. Bürgermeisters einschließlich der Beschlüsse für die zwischenzeitlich der Grund für die Nichtöffentlichkeit weggefallen ist

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö		2

Sachverhalt

05. Dezember - Tag des Ehrenamtes  Dank an alle ehrenamtlichen engagierten Bürgerinnen und Bürger

Rückblick 37. Pollinger Adventsmarkt  Der Markt war sehr gut besucht. Vielen Dank an alle Vereine und Institutionen, vor allem aber auch an die Mitarbeiter vom Bauhof und Verwaltung für die hervorragende Organisation und Durchführung

Die Sparkasse Oberland hat eine Spende in Höhe von 500,00 EUR für die Errichtung einer Kletterwand am Spielplatz der Johann-Baader-Str überreicht – Ein herzliches Vergelt’s Gott

Die Sofortmaßnahme Untermühlstr. Geht zügig voran. Die Trag-Deckschicht konnte bereits wieder eingebaut werden

Die Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern für 2025 stehen fest. Die Gemeinde Polling erhält 809.536,00 EUR

Das neue PEO ist rechtzeitig zum 1. Advent an alle Haushalte verteilt worden

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3. Gemeinderat; Genehmigung vorhergegangener Niederschriften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	3

Sachverhalt

Die Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2024 steht zur Genehmigung.

Beschluss

Die Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2024 wird durch den Gemeinderat genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Bauantrag; Verlängerung des Vorbescheids Grundstücksteilung und Bebauungsmöglichkeit der einzelnen Teilflächen FlNr. 1742,

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö		4

Sachverhalt

Es wurde am 05.11.2024 vom Bauherrn eine Verlängerung des Vorbescheides zum o.g. Vorhaben beantragt. Die Gemeinde Polling wird um Stellungnahme gebeten, bzw. um Mitteilung, ob seitens der Gemeinde Einvernehmen mit der Verlängerung zu o. g. Bescheides besteht.

Der Ausgangsvorbescheid datiert auf das Jahr 2007 und beinhaltete eine Komplettüberplanung verschiedener Grundstücke.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Dem Vorbescheid zur Grundstücksaufteilung und Bebauungsmöglichkeit wird nicht zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Bauantrag; Nutzungsänderung zu Ferienwohnungen im EG und 1. OG, sowie landwirtschaftlicher Wohnfläche (Austragswohnung) im DG, FlNr. 597/2 Etting,

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	5

Sachverhalt

Das Bauvorhaben befindet sich im Außenbereich und ist somit nach § 35 BauGB zu beurteilen.

Beschluss

Gemeinderatsmitglied Seeling stellt den Antrag, dass Thema im Bauausschuss zu behandeln.

Der Tagesordnungspunkt wird zur Vorberatung an den Bauausschuss verwiesen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 4

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6. Bauantrag; Energie Etting eG; Neubau einer Energiezentrale (Heizhaus) FlNr. 40/2 Etting; Standort Bergstraße 9, Etting

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	6

Sachverhalt

Das Bauvorhaben ist nach § 34 BauGB zu beurteilen. Die grundsätzliche Zulässigkeit ergibt sich aus dem Gebietscharakter Dorfgebiet.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Das Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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7. Bauantrag; Teilabriss und Neubau eines Einfamilienhauses; Fl.Nr. 1659/78 und 1659/77 Gem. Polling; Weilheimer Straße 24; 1. Änderung zum Eingabeplan

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	7

Sachverhalt

Der vorliegende Bauantrag wurde bereits am 05.09.2024 durch den Gemeinderat behandelt. Jetzt liegt die erste Änderung zum Eingabeplan vor.

Das Bauvorhaben ist nach § 34 BauGB zu beurteilen. Das Gebäude fügt sich hinsichtlich Größe und Gestaltung in die nähere Umgebung ein. Die notwendigen Stellplätze sind bereits im Bestand vorhanden.

Die notwendige Abstandsflächenübernahme des Nachbarn liegt vor.

Beschluss

Der Änderung zum Eingabeplan wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Bauleitplanung; Bebauungsplan "Jaggathoma", Billigungsbeschluss für das weitere Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	8

Sachverhalt

Der beigefügte Planentwurf von 26.11.2024 stellt die Grundlage für das weitere Verfahren dar.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Dem Billigungsbeschluss wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 1

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9. Denkmalschutz; Aufnahme des Anwesens Hofmarkstraße 31 "Sefferer" in die Denkmalliste; Stellungnahme zum Schreiben des Landesamt für Denkmalschutz

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö	beschließend	9

Sachverhalt

Mit beiliegendem Schreiben teilt das Landesamt für Denkmalschutz mit, dass für das genannte Anwesen eine Aufnahme in die Denkmalliste vorgesehen ist.

Beschluss

Das Gremium folgt der Empfehlung der Verwaltung. Der Aufnahme des Anwesens in der Hofmarkstraße 31 „Sefferer“ in die Denkmalliste wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat	19. Sitzung des Gemeinderates	05.12.2024	ö		10

Sachverhalt

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Datenstand vom 17.01.2025 11:42 Uhr