Datum: 11.05.2023
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Pommersfelden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 23:30 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.Lfd. BV-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2023
2 Informationen
3 Abschluss von Kooperationsvereinbarungen für die Jugendarbeit in der Gemeinde Pommersfelden
4 Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans für die Gemeinde Pommersfelden; Erweiterung der Abgasabsauganlage im Feuerwehrhaus Steppach
5 Zustimmung der Gemeinde Pommersfelden zur Trassierung einer 20 kV Erdverkabelung im Rahmen des Netzverbesserungsausbaus im Bereich der Ortsteile Sambach und Steppach durch die Bayernwerk AG
6 Vergabe des Auftrags für die kommunale Stromlieferung für den Beschaffungszeitraum 2024 bis 2025

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden) Sitzung des Gemeinderates 11.05.2023 ö beschließend 1

Sachverhalt

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2023 wurde den Gremiumsmitgliedern im Ratsinformationssystem bereitgestellt. 

Beschluss

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.04.2023 wird ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Informationen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden) Sitzung des Gemeinderates 11.05.2023 ö 2

Sachverhalt

Bürgermeister Dallner informiert übern den aktuellen Stand Bauarbeiten an der Kreisstraße BA24 zwischen den Ortsteilen Sambach und Wind. Der Ersatzneubau der Straße nebst Geh- und Radweg kommt nun gut voran. Die Verkehrsfreigabe ist vom Landratsamt als Straßenbaulastträger für den 26.05.2023 geplant.
Des Weiteren weist Bürgermeister Dallner auf die in der Gemeinde anstehenden Veranstaltungen hin. Insbesondere auf die Bürgerversammlung am 17.05.2023 und die Jungbürgerversammlung am 26.05.2023 zu denen seitens der Gemeinde gerne eingeladen wird.
Des Weiteren informiert Bürgermeister Dallner auf die Aktion Stadtradeln 2023 und lädt mit Blick auf die schönen Erfolge in den beiden Vorjahren (jeweils Platz 1 in der Teamwertung) wieder zur regen Teilnahme am Team „Gemeinde Pommersfelden“ ein.

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3. Abschluss von Kooperationsvereinbarungen für die Jugendarbeit in der Gemeinde Pommersfelden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden) Sitzung des Gemeinderates 11.05.2023 ö beschließend 3

Sachverhalt

Bereits mit Beschluss aus der Sitzung des Gemeinderates vom 15.12.2022 stimmte der Gemeinderat dem Projekt der Kommunalen Jugendarbeit – Kooperation der Gemeinden Pommersfelden und Priesendorf im Rahmen kommunaler Zusammenarbeit zu.
Mittlerweile fand am 03.04.2023 die Gründungsversammlung des Vereins „Kommunale Jugendarbeit Priesendorf-Pommersfelden“ statt. Zum Vorsitzenden wurde 1. Bgm. Matthias Krapp und zum Stellvertreter 1. Bgm. Gerd Dallner gewählt. Die Jugendbeauftragten beider Gemeinden bilden die Vorstandschaft des Vereins ab.
Nachfolgend stichpunktartig die weitere Vorgehensweise:
  • Antrag auf Eintragung ins Vereinsregister (bereits gestellt)
  • Vorbereitung der notwendigen Kooperationsvereinbarungen mit dem Verein
  • Ausarbeitung des Anstellungsvertrages mit der Jugendpflegerin und Anstellung im Verein mit Wirkung zum 01.06.2023
  • Antrag auf Förderung des Projektes über die Richtlinie zur Förderung freier Träger in der kommunalen Jugendarbeit bereits gestellt
  • Am 26.05.2023 soll die nächste Jungbürgerversammlung in der Gemeinde Pommersfelden stattfinden. Bei dieser Versammlung sollen die neue Jugendpflegerin (Frau Anna Seubert) und das Objekt „Schönbornstraße 3“ als künftiger Jugendtreff vorgestellt werden.

In der heutigen Sitzung soll über das jährlich neu festzulegende Verfügungsbudget in der Projektarbeit der Jugendpflegerin beraten werden. Zudem gilt es die „Vereinbarung über den Betrieb der kommunalen Jugendarbeit mit Verein und der Gemeinde Priesendorf“ und die „Vereinbarung Verein mit Gemeinden über Kostenaufteilung“ (siehe Dateianlagen im RIS) inhaltlich abzustimmen.

Beschluss

Das jährlich neu festzulegende und dem Verein „Kommunale Jugendarbeit Priesendorf-Pommersfelden e.V.“ zur Verfügung gestellte Budget in der Projektarbeit wird auf 2.500,00 EUR festgelegt.
Der Gemeinderat hat von der „Vereinbarung über den Betrieb der kommunalen Jugendarbeit mit dem Verein Kommunale Jugendarbeit Priesendorf-Pommersfelden und der Gemeinde Pommersfelden“ und der „Vereinbarung des Vereins Kommunale Jugendarbeit Priesendorf-Pommersfelden e.V. mit den Gemeinden über die Kostenaufteilung“ Kenntnis genommen und stimmt beiden Vereinbarungen zu. Der Erste Bürgermeister wird beauftragt die Vereinbarungen abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans für die Gemeinde Pommersfelden; Erweiterung der Abgasabsauganlage im Feuerwehrhaus Steppach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden) Sitzung des Gemeinderates 11.05.2023 ö beschließend 4

Sachverhalt

Im aktuellen Feuerwehrbedarfsplan 2022 ist vorgesehen, die Abgasabsauganlage für die Fahrzeugstellplätze des Feuerwehrhauses Steppach nachzurüsten. Hierzu liegt der Gemeinde Pommersfelden ein Angebot der Fa. Blaschke Umwelttechnik GmbH vom 20.09.2022 vor. Das Angebot beläuft sich inklusive Lieferung und Montage auf 18.068,37 €. Auf Nachfrage bestätigte die Fa. Blaschke, dass die angebotenen Preise nach wie vor noch gültig sind. Das Angebot ist dem Sachverhalt als Anlage beigefügt. 

Beschluss

Der Gemeinderat hat vom Angebot der Fa. Blaschke Umwelttechnik GmbH vom 20.09.2022 Kenntnis genommen. Auf der Grundlage des Angebotes vom 20.09.2022 wird der Auftrag zur Nachrüstung der Fahrzeugstellplätze des Feuerwehrhauses Steppach an die Fa. Blaschke Umwelttechnik  GmbH zum  Angebotspreis von 18.068,37 € erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Zustimmung der Gemeinde Pommersfelden zur Trassierung einer 20 kV Erdverkabelung im Rahmen des Netzverbesserungsausbaus im Bereich der Ortsteile Sambach und Steppach durch die Bayernwerk AG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden) Sitzung des Gemeinderates 11.05.2023 ö beschließend 5

Sachverhalt

Die Bayernwerk Netz GmbH beabsichtigt zur Ertüchtigung des Stromnetzausbaus der Neubaugebiete „Steppach-Nord III“ und „Hofleite II“ jeweils eine neue 20-kV-Erdkabelleitung zwischen Oberndorf und Steppach sowie zwischen Weiher und Sambach zu errichten. Ausgangspunkt sind jeweils die bestehenden Trafostationen in der Ortsmitte in Weiher und Oberndorf. Die Verlegung der 20-kV-Erdkabel erfolgt in der Regelverlegetiefe von ca. 0,90 m bis 1,00 m in offener Bauweise und im Bereich von Straßen- und Gewässerkreuzungen im Spülbohrverfahren, um Eingriffe in das  Gelände zu vermeiden.  Endpunkt der neu zu verlegenden Kabeltrassen sind die Neubaugebiete „Steppach-Nord III“ und „Hofleite II“ in Sambach, in denen diese an die bereits vorverlegten Stromtrassen angebunden werden. Die Arbeiten sind noch für das Jahr 2023 geplant. Auf die als Anlage zu dieser Beschlussvorlage beigelegten Planunterlagen, aus denen dieTrassenverläufe ersichtlich sind, sowie auf die beigefügten Unterlagen zur detaillierten Trassenbeschreibung wird verwiesen. 
Die Inanspruchnahme der dem öffentlichen Verkehr dienenden Grundstücke der Gemeinde Pommersfelden erfolgt im Rahmen des Konzessionsvertrages. Die Gemeinde Pommersfelden wird ersucht, zu dem geplanten Trassenverlauf der neu zu verlegenden 20-kV-Erdkabelleitung ihre Zustimmung zu erteilen.

Beschluss

Der Gemeinderat  nimmt die im Auftrag der Bayernwerk Netz GmbH, Bamberg, durch die bauausführende Fa. Omexom Frankenluk GmbH, Bamberg, erstellten Planunterlagen zur Neuverlegung einer 20-kV-Erdkabelleitung zwischen Oberndorf und Steppach und zwischen Weiher und Sambach zur Ertüchtigung des Stromnetzausbaus für die Neubaugebiete „Steppach-Nord III“ und „Hofleite II“ in Sambach zur Kenntnis. Zum geplanten Trassenverlauf wird seitens der Gemeinde Pommersfelden  Zustimmung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Vergabe des Auftrags für die kommunale Stromlieferung für den Beschaffungszeitraum 2024 bis 2025

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden) Sitzung des Gemeinderates 11.05.2023 ö beschließend 6

Sachverhalt

Die bestehenden Stromlieferverträge der Gemeinde Pommersfelden sowie des Schulverbandes Pommersfelden – aktuell bei den Stadtwerken Ebermannstadt - für die kommunale Stromlieferung laufen zum 31.12.2023 aus. 
Damit wir rechtzeitig zum Vertragsbeginn 01.01.2024 wieder günstige Stromtarife haben, wurden von der Verwaltung acht Anbieter angefragt für den Lieferzeitraum 01.01.2024 bis 31.12.2025 ein Angebot für die Gemeinde Pommersfelden sowie für den Schulverband Pommersfelden abzugeben. 
Mit dem ersten Bürgermeister der Stadt Höchstadt a.d. Aisch, Herrn Gerald Brehm, wurde telefonisch vereinbart, auf eine Sondersitzung des Schulverbandes Pommersfelden wegen der Vergabe der Stromlieferung für die Jahre 2024 bis 2025 zu verzichten. Vielmehr sollte die Verwaltung für den Schulverband Pommersfelden, sich dem Beschluss des Gemeinderates zur günstigsten Stromlieferung anschließen.
Aufgrund des hohen Energieverbrauchs im Bereich der Abwasserbeseitigung in Verbindung mit den gestiegenen Energiekosten haben wir erstmals auch ein vitales Interesse, für den AZV-Pommersfelden ein gesondertes Stromangebot zu erhalten. Bisher ist in diesem Bereich die Fa. Südwasser GmbH über unseren bestehenden Betriebsführungsvertrag unser Stromlieferant, der diesen von seinem Mutterkonzern bezieht. Unser Ansprechpartner für die technische Betriebsführung, Frau Schlund-Wagner, von der Fa. Südwasser GmbH hat zu unserer geplanten Vorgehensweise Ihr Einverständnis signalisiert, da die Stromkosten für die Fa. Südwasser ohnehin nur einen Durchlaufposten darstellen. Aus diesem Grund haben wir für den Abwasserzweckverband Pommersfelden-Frensdorf ebenfalls ein Angebot für den gleichnamigen Lieferzeitraum angefordert. Da wir den AZV Pommersfelden in nächster Zeit auflösen möchten, haben wir darauf hingewirkt, dass der neue Stromliefervertrag für den Abwasserzweckverband die Möglichkeit vorsieht, dass im Falle der Auflösung des AZV während des Lieferzeitraums die Gemeinde Pommersfelden für die Restlaufzeit in den Vertrag für den Abwasserbereich einsteigen kann, weil diese für den AZV künftig die kommunale Aufgabe der Abwasserbeseitigung übernehmen wird.  
Entsprechend wurde mit dem Stellvertretenden Verbandsvorsitzenden des Abwasserzweckverbandes, Herrn Jakobus Kötzner, abgestimmt, dass auf eine Sondersitzung des Abwasserzweckverbandes Pommersfelden-Frensdorf wegen der Vergabe der Stromlieferung für die Jahre 2024 bis 2025 zu verzichten. Vielmehr sollte die Verwaltung für den AZV Pommersfelden, sich dem Beschluss des Gemeinderates zur günstigsten Stromlieferung anschließen.
Nunmehr liegen der Verwaltung für die kommunale Stromlieferung der Gemeinde Pommersfelden, des Schulverbandes Pommersfelden drei sowie für den Abwasserzweckverband Pommersfelden-Frensdorf vier Angebote vor: 
Fünf Anbieter haben kein Angebot abgegeben. 
Die Verwaltung teilt hierzu mit, dass der wenigstnehmende Bieter, die Fa. N-Ergie AG, Nürnberg, der Gemeinde Pommersfelden nur eine Zuschlags- und Bindefrist bis heute Nachmittag um 15:00 Uhr gegeben hat. Herr Gerd Dallner erteilte daher der N-Ergie AG im Wege der dringlichen Anordnung gem. Art. 37 Abs. 3 GO den Zuschlag für die kommunale Stromlieferung der Gemeinde Pommersfelden für die Lieferjahre 2024 bis 2025 sowie als Verbandsvorsitzender für den Schulverband Pommersfelden sowie den AZV Pommersfelden-Frensdorf. Der Gemeinderat wird über die Auftragserteilung hiermit gem. Art. 37 Abs. 3 Satz 2 GO in Kenntnis gesetzt. 
Für den wenigstnehmenden Bieter, die Fa. N-Ergie AG, Nürnberg, ergibt sich nachfolgender Preisspiegel*:
Preisblatt für die Gemeinde Pommersfelden 
 Tarifart SLP/Eintarif/RLM
Lieferjahr 2024
Lieferjahr 2025

Durchschnittspreis (reiner Arbeitspreis ohne Umlagen und Mehrwertsteuer)

17,00 ct/kWh

14,80 ct/kWh
Jährlicher Gesamtpreis bei einem jährlichen Stromverbrauch von ca. 261.279 kWh (inkl. Umlagen und gesetzl. MwSt.)
insgesamt: 



87.608,22 €



80.777,54 €

Preisblatt für den Schulverband Pommersfelden 
Tarifart SLP/Eintarif/RLM
Lieferjahr 2024
Lieferjahr 2025

Durchschnittspreis (reiner Arbeitspreis ohne Umlagen und Mehrwertsteuer)

17,00 ct/kWh

14,80 ct/kWh
Jährlicher Gesamtpreis bei einem jährlichen Stromverbrauch von ca. 53.675 kWh (inkl. Umlagen und gesetzl. MwSt.)
insgesamt: 



17.640,92 €



16.236,58 €

Preisblatt für den Abwasserzweckverband Pommersfelden-Frensdorf 
Tarifart SLP/Eintarif/RLM
Lieferjahr 2024
Lieferjahr 2025

Durchschnittspreis (reiner Arbeitspreis ohne Umlagen und Mehrwertsteuer)

17,00 ct/kWh

14,80 ct/kWh
Jährlicher Gesamtpreis bei einem jährlichen Stromverbrauch von ca. 316.755 kWh (inkl. Umlagen und gesetzl. MwSt.)
insgesamt:



107.450,60 €



99.172,51 €

Beschluss

Der Gemeinderat hat von den vorliegenden Angeboten über die kommunale Stromlieferung für den Beschaffungszeitraum 2024 bis 2025 Kenntnis genommen. Der Gemeinderat nimmt von der Erteilung des Auftrages über die kommunale Stromlieferung 2024 bis 2025 an die N-Ergie AG, Nürnberg, vom 11.05.2023 im Wege der dringlichen Anordnung durch den Ersten Bürgermeister gem. Art. 37 Abs. 3 GO zu folgenden Konditionen Kenntnis: Tarifart: „Kommune Plus Regional“ für das Lieferjahr 2024 mit 17,00 ct/kWh zzgl. gesetzl. Umlagen und Mehrwertsteuer und für das Lieferjahr 2025 14,80 ct/kWh zzgl. gesetzl. Umlagen und Mehrwertsteuer. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 07.07.2023 12:02 Uhr