Datum: 10.04.2025
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal im Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Pommersfelden
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:20 Uhr bis 20:25 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2025
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.04.2025
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ö
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beschließend
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1 | |
Sachverhalt
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.03.2025 wurde den Gremiumsmitgliedern im Ratsinformationssystem bereitgestellt.
Beschluss
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 13.03.2025 wird ohne Einwände genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Informationen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.04.2025
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ö
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2 | |
Sachverhalt
Bürgermeister Dallner berichtet über den Stand der Sanierungsarbeiten am Flurweg südlich des Ortsteils Steppach zwischen den Staatsstraßen 2260 und 2263. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende April abgeschlossen.
Bürgermeister Dallner informiert über den am 04.04.2025 erfolgten Spatenstich zum Glasfaserausbau in der Gemeinde Pommersfelden. Zum weiteren Ablauf der Ausbauarbeiten findet am 28.04.2025 eine weitere Informationsveranstaltung statt.
Bürgermeister Dallner informiert über den Stand des Projekts zur Errichtung einer PV-Freiflächenanlage durch die Bürgersonnenenergie Pommersfelden GmbH & Co KG südlich von Pommersfelden an der B505. Die Errichtung soll ab Mai 2025 beginnen. Die Inbetriebnahme ist für Anfang des Jahres 2026 geplant. Hierzu findet am 14.05.2025 eine weitere Informationsveranstaltung statt. Bei dieser Informationsveranstaltung wird insbesondere über die Möglichkeit zur finanziellen Bürgerbeteiligung informiert.
Bürgermeister Dallner informiert über den aktuellen Stand der Anschaffung der beiden Feuerwehrfahrzeuge für die Feuerwehren in Pommersfelden und Steppach gemäß den Vorgaben des Feuerwehrbedarfsplans. Die beiden Fahrzeuge sollen voraussichtlich bis Juni fertiggestellt und an die beiden Feuerwehren übergeben werden.
Bürgermeister Dallner weist darauf hin, dass derzeit im Rahmen der Einführung des sog. Virtuellen Assistenten der Gemeinde Pommersfelden Namensvorschläge für dessen Benennung gesucht werden. Hierzu läuft aktuell auf der Heimat-Info-App der Gemeinde ein Gewinnspiel. Es wird um rege Teilnahme gebeten.
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3. Bestellung und Vereidigung von neuen Feldgeschworenen für die Gemarkung Sambach
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.04.2025
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ö
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beschließend
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3 | |
Sachverhalt
Der Obmann der Feldgeschworenen der Gemarkung Sambach, Herr Benno Gumbrecht, hat mitgeteilt, dass Herr Kurt Dengler (Sambach) und Herr Johann Hahn (Wind) als neue Feldgeschworene für die Gemarkung Sambach gewählt wurden. Beide Personen haben das Ehrenamt zum Feldgeschworenen auch bereits mündlich angenommen.
Den beiden neuen Feldgeschworenen wird zur Ausübung des Amtes in der Sitzung des Gemeinderats der Amtseid abgenommen.
Der Amtseid lautet:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen, gewissenhafte und unparteiische Erfüllung meiner Amtspflichten, Verschwiegenheit und zeitlebens Bewahrung des Siebenergeheimnisses – so wahr mir Gott helfe.“
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt die Wahl der Feldgeschworenen zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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4. Feststellung der Jahresrechnung 2024 mit Beschluss über die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.04.2025
|
ö
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beschließend
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4 | |
Sachverhalt
Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Gemeinderat gem. Art. 103 Abs. 3 GO die Jahresrechnung fest und beschließt über die Entlastung. Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 vom 29.01.2025 wurde bekannt gegeben. Die vom Bürgermeister veranlasste Behebung der festgestellten Mängel sowie die von ihm gegebene weitere Aufklärung wurden zur Kenntnis genommen. Einwendungen werden nicht erhoben. Es können somit gem. Art. 102 Abs. 3 Satz 1 die Beschlüsse über die Feststellung der Jahresrechnung sowie die Entlastung gefasst werden.
1. Feststellung des Ergebnisses (§ 79 KommHV)
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EINNAHMEN
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Verwaltungshaushalt
EUR
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Vermögenshaushalt
EUR
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Gesamt-Haushalt
EUR
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1.1 Soll lfd. Haushaltsjahr
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+
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7.095.457,82
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9.268.460,52
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16.363.918,34
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1.2 Neue Haushaltseinnahmereste
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+
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0,00
|
0,00
|
0,00
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1.3 Abgang alter Haushaltseinnahmereste
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-
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0,00
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0,00
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0,00
|
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1.4 Abgang alter Kasseneinnahmereste
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-
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20.218,16
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15.799,63
|
36.017,79
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1.5 Summe bereinigte Soll-Einnahmen
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=
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7.075.239,66
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9.252.660,89
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16.327.900,55
|
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AUSGABEN
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Verwaltungshaushalt
EUR
|
Vermögenshaushalt
EUR
|
Gesamt-Haushalt
EUR
|
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1.6 Soll lfd. Haushaltsjahr
|
+
|
7.075.909,54
|
9.252.660,89
|
16.328.570,43
|
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1.7 Neue Haushaltsausgabereste
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+
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0,00
|
0,00
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0,00
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1.8 Abgang alter Haushaltsausgabereste
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-
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0,00
|
0,00
|
0,00
|
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1.9 Abgang alter Kassenausgabereste
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-
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669,88
|
0,00
|
669,88
|
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1.10 Summe bereinigte Soll-Ausgaben
|
=
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7.075.239,66
|
9.252.660,89
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16.327.900,55
|
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Soll-Fehlbetrag (Zeile 1.5 abzüglich Zeile 1.10) 0,00
|
0,00
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0,00
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Darin enthalten:
- Zuführung zum Vermögenshaushalt: 957.734,86 EUR
Zuführung zum Verwaltungshaushalt: 0,00 EUR
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage: 6.996.506,05 EUR
Überschuss nach § 79 Abs. 3 Satz 2 KommHV: 5.331.898,38 EUR
2. Gesamtbetrag der beim Jahresabschluss unerledigten Vorschüsse und Verwahrgelder
2.1 Unerledigte Vorschüsse - 200,00 EUR
2.2 Unerledigte Verwahrgelder 8.485,45 EUR
Beschlussvorschlag:
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit oben genannten Ergebnissen festgestellt. Die im örtlichen Rechnungsprüfungsbericht festgestellten Haushaltsüberschreitungen werden hiermit genehmigt.
Beschluss 1
Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat, dass zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 mit dem oben festgestellten Ergebnis die Entlastung erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Beschluss 2
Gleichzeitig beschließt der Gemeinderat, dass zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2024 mit dem oben festgestellten Ergebnis die Entlastung erteilt wird.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Zuschussantrag des FC Pommersfelden
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.04.2025
|
ö
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beschließend
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5 | |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 27.03.2025, beantragte der FC Pommersfelden die Bezuschussung auf Ersatzbeschaffung eines Rasenmähers.
Die Anschaffungskosten des Rasenmähers betragen insgesamt 7.500,00 € (siehe Antrag).
Die Verwaltung schlägt vor, das Projekt mit den üblichen 10 %, höchstens 750,00 € zu bezuschussen.
Der Antrag vom 27.03.2025 ist dem Sachverhalt als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Pommersfelden hat vom Antrag des FC Pommersfelden für die Ersatzbeschaffung eines Rasenmähers Kenntnis genommen und stellt gemäß ihrer bisherigen Förderpraxis dem FC Pommersfelden einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 10 % der Maßnahmenkosten, maximal 750,00 € in Aussicht. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung des Verwendungsnachweises unter Vorlage der Rechnungskopien.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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6. Zuschussantrag des SV Steppach (Tennisabteilung)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. | Lfd. BV-Nr. |
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Gemeinderat (Gemeinde Pommersfelden)
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Sitzung des Gemeinderates
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10.04.2025
|
ö
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beschließend
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6 | |
Sachverhalt
Mit Schreiben vom 02.04.2025, beantragte der SV Steppach die Bezuschussung auf Anschaffung von Sonnenschirmen.
Die Anschaffungskosten der Sonnenschirme betragen insgesamt 3.028,55 € (siehe Antrag).
Die Verwaltung schlägt vor, das Projekt mit den üblichen 10 %, höchstens 302,85 € zu bezuschussen.
Der Antrag vom 02.04.2025 ist dem Sachverhalt als Anlage beigefügt.
Beschluss
Der Gemeinderat der Gemeinde Pommersfelden hat vom Antrag des SV Steppach für die Anschaffung von Sonnenschirmen Kenntnis genommen und stellt gemäß ihrer bisherigen Förderpraxis dem SV Steppach einen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 10 % der Maßnahmenkosten, maximal 302,85 € in Aussicht. Die Auszahlung erfolgt nach Prüfung des Verwendungsnachweises unter Vorlage der Rechnungskopien.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 15.04.2025 10:37 Uhr