Datum: 30.06.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 22:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
8 Wünsche und Anträge
4 Erschließung des Ärztehausanbaus an der Bgm.-Franz Ditsch-Straße 2; Auftragsvergabe zur Erstellung einer LED-Leuchte
5 Erschließung des Ärztehausanbaus an der Bgm.-Franz Ditsch-Straße 2; Auftragsvergabe zur Herstellung der Erschließungsanlagen (Straße, Kanal, Wasser)
3 Bauplan Armin Högenauer, Winkl; Neubau eines Milchviehlaufstalls mit automatischer Melkstation, einer Güllegrube (1.000 m³), eines Fahrsilos und einer Einfriedung (Wildschutzzaun 2,0 m hoch) auf dem Grundstück Fl.Nr. 1295 Gemarkung Winkl
7 Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.400 €
6 Vertragsanpassung des Straßenbeleuchtungsvertrages zwischen der Lechwerke AG und der Gemeinde Prittriching

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 26.05.2011 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö 8
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4. Erschließung des Ärztehausanbaus an der Bgm.-Franz Ditsch-Straße 2; Auftragsvergabe zur Erstellung einer LED-Leuchte

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö Beschließend 4

Beschluss

Die LEW Netzservice GmbH, Augsburg, wird mit der Erstellung einer LED-Leuchte im neuen Straßenstich im Zuge der Erschließung des Ärztehausa nbaus gemäß dem Angebot vom 26.05.2011 zum Brutto-Angebotspreis von 3.765,33 € beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Erschließung des Ärztehausanbaus an der Bgm.-Franz Ditsch-Straße 2; Auftragsvergabe zur Herstellung der Erschließungsanlagen (Straße, Kanal, Wasser)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö Beschließend 5

Beschluss

Aufgrund der Vergabeempfehlung des Ing.-Büros Nitsche & Pienle GmbH vom 22.06.2011 wird der Auftrag zur Herstellung der Erschließungsanlagen (Straße, Kanal, Wasser) zum Brutto-Angebotspreis von 50.880,29 €, an die Firma Ditsch Bau GmbH & Co.KG mit Sitz in Prittriching erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauplan Armin Högenauer, Winkl; Neubau eines Milchviehlaufstalls mit automatischer Melkstation, einer Güllegrube (1.000 m³), eines Fahrsilos und einer Einfriedung (Wildschutzzaun 2,0 m hoch) auf dem Grundstück Fl.Nr. 1295 Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö Beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird unter der Maßgabe erteilt, dass der Antragsteller zur Sicherung der Wasserversorgung eine Sondervereinbarung mit der Gemeinde Prittriching eingeht.
Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, mit dem Grundstückseigentümer zur Sicherung der Wasserversorgung eine entsprechende Sondervereinbarung abzuschließen. In die Sondervereinbarung ist aufzunehmen, dass der Gemeinde bei Bedarf der Anspruch eingeräumt wird, die Trinkwasserleitung (= Grundstücksanschluss i.S. des § 3 WAS) gegen Erstattung der nachgewiesenen Kosten als Bestandteil der gemeindlichen Wasserversorgungseinrichtung (= Versorgungsleitung i.S. des § 3 WAS) zu verwenden. Desweiteren ist darauf zu achten, dass die Wasserleitung am Rand des Weges verlegt wird.
Die Löschwasserversorgung (Grundschutz) des Anwesens ist derzeit nicht gesichert und kann nur über eine zu errichtende Trinkwasser leitung der Gemeinde Prittriching sichergestellt werden. Der Objektschutz für das Anwesen obliegt dem Eigentümer. Dem Eigentümer wird zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung die Errichtung eines entsprechend dimensionierten Löschwasserbehälters (min. 100 cbm) empfohlen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.400 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Spende wird für das Warmfreibad Prittriching verwendet. Mit der Spende soll das bestehende Rasen-Volleyballfeld in ein Sand-Volleyballfeld umgewandelt und der Kleinkinderbereich (Frosch) attraktiver gestaltet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Vertragsanpassung des Straßenbeleuchtungsvertrages zwischen der Lechwerke AG und der Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 30.06.2011 ö Beschließend 6

Beschluss

Der vorgelegte Vertrag über die Zusammenarbeit in der Straßenbeleuchtung zwischen der Gemeinde Prittriching und der Lechwerke AG sowie der LEW Verteilnetz GmbH wird hiermit genehmigt. Der Vertrag beginnt ab 01.01.2011 und hat eine Laufzeit von 4 Jahren. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:05 Uhr