Datum: 14.07.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:25 Uhr bis 21:33 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
13 Wünsche und Anträge
7 Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching - Winkl; Entscheidung über die Durchführung einer Durchpressung des Leerrohres durch den Verlorenen Bach
10 Schule Prittriching; Einrichtung einer Ferienbetreuung für Grundschüler in den Räumen der Mittagsbetreuung
4 Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Winkl - Egling und der Ortsstraße "Hattenhofener Straße"; Darlegung der Kosten durch das Ingenieurbüro
3 Wasserversorgung Winkl, Erneuerung der Wasserleitung im Bereich der Hattenhofener Straße, Lindenstraße, Dorfstraße und des Kapellenweges mit Umbau des Kreuzungsknotenpunktes; Darlegung der Kosten durch das Ingenieurbüro
8 Ausbau der Ortsdurchfahrt Prittriching (Kr LL 7 - Jahnstraße u. südlicher Teil der Hauptstraße) im Jahre 2012; Bekanntgabe der Vorplanung des Landkreises Landsberg am Lech
9 Durchführung von Pflegemaßnahmen an der Baumreihe entlang der Badstraße (Grünstreifen) und des Wertstoffhofes in Prittriching
5 Neubau der Brücke Nr. 4 an der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching-Winkl; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO wegen Beauftragung eines unaufschiebbaren Nachtrages
6 Neubau der Brücke Nr. 4 über den Verlorenen Bach im Zuge des Neubaus der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching - Winkl; Festlegung der Farbe für das Geländer
11 Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Benutzung (Kindergartensatzung) wegen der Änderung der Öffnungszeiten und der Verpflegung
12 Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren wegen Änderung der Öffnungszeiten und der Verpflegung

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 30.06.2011 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen er hoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö 13
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7. Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching - Winkl; Entscheidung über die Durchführung einer Durchpressung des Leerrohres durch den Verlorenen Bach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Durchpressung des Leerrohres durch den Verlorenen Bach wird derzeit nicht vorgenommen, weil die Kosten sehr hoch sind und eine spätere Durchführung keinen Nachteil bzw. Mehraufwand verursacht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Schule Prittriching; Einrichtung einer Ferienbetreuung für Grundschüler in den Räumen der Mittagsbetreuung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 10

Beschluss

Trotz des zu erwartenden Defizits besteht mit der Einrichtung einer Ferienbetreuung für Grundschüler in den Räumen der Mittagsbetreuung der Grundschule Prittriching ab dem 01.09.2011 Einverständnis. Die Zustimmung gilt zunächst für das Schuljahr 2011/2012. Aus Gründen de r Verwaltungsvereinfachung wird nur eine wochenweise Buchung zugelassen. Der Preis pro Tag beträgt 10 €.
Rechtzeitig vor Ablauf des Schuljahres 2011/2012 ist die Angelegenheit dem Gemeinderat zwecks Fortführung der Mittagsbetreuung wieder vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Winkl - Egling und der Ortsstraße "Hattenhofener Straße"; Darlegung der Kosten durch das Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Ausbau der Gemeindeverbindungsstraße Winkl – Egling a.d.Paar und der Ortsstraße „Hattenhofener Straße“ in dem vorgetragenen Umfang einschließlich der vorgenommenen Ergänzungen wird genehmigt. Ebenso werden die Gesamtkosten zum 14.07.2011 von 756.191,82 € zuzüglich der noch ausstehenden Kosten der Fa. Klaus Bau und des Ingenieurbüros Arnold Consult AG genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Wasserversorgung Winkl, Erneuerung der Wasserleitung im Bereich der Hattenhofener Straße, Lindenstraße, Dorfstraße und des Kapellenweges mit Umbau des Kreuzungsknotenpunktes; Darlegung der Kosten durch das Ingenieurbüro

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 3

Beschluss

Die Erneuerung der Wasserleitung im Bereich der Hattenhofener Straße, Lindenstraße, Dorfstraße und des Kapellenweges mit Umbau des Kreuzungsknotenpunktes in dem vorgetragenen Umfang einschließlich der vorgenommenen Nachträge bzw. Ergänzungen wird genehmigt. Ebenso werden die Gesamtkosten zum 14.07.2011 von 208.000,98 € zuzüglich der noch ausstehenden Honorarkosten genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Ausbau der Ortsdurchfahrt Prittriching (Kr LL 7 - Jahnstraße u. südlicher Teil der Hauptstraße) im Jahre 2012; Bekanntgabe der Vorplanung des Landkreises Landsberg am Lech

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 8
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9. Durchführung von Pflegemaßnahmen an der Baumreihe entlang der Badstraße (Grünstreifen) und des Wertstoffhofes in Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 9

Beschluss 1

Auch auf Empfehlung der Kreisfachberaterin für Gartenbau und Landespflege im Landratsamt Landsberg am Lech, Frau Monika Sedlmaier, wird eine Entfernung oder Teilentfernung der Bäume an der Badstraße abgelehnt. An den Bäumen wird ein angemessener Rückschnitt vorgenommen und das bestehende Totholz entfernt. Diese Pflegemaßnahmen sind bis Ende August 2011 durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

Beschluss 2

Auch auf Empfehlung der Kreisfachberaterin für Gartenbau und Landespflege im Landratsamt Landsberg am Lech, Frau Monika Sedlmaier, werden die Eschen an der Lechstraße entlang des Wertstoffhofes (Fl.Nr. 506/1 Gemarkung Prittriching) entfernt, weil sie sehr krank sind und nicht mehr gerettet werden können. Die Entfernung ist im Winter 2011/2012 vorzunehmen. Anstelle der entfernten Bäume sind Neuanpflanzungen vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Neubau der Brücke Nr. 4 an der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching-Winkl; Bekanntgabe einer dringlichen Anordnung gemäß Art. 37 Abs. 3 GO wegen Beauftragung eines unaufschiebbaren Nachtrages

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 5
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6. Neubau der Brücke Nr. 4 über den Verlorenen Bach im Zuge des Neubaus der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching - Winkl; Festlegung der Farbe für das Geländer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 6

Beschluss

Das Geländer an der neuen Brücke Nr. 4 über den Verlorenen Bach auf der GVS Prittriching – Winkl erhält entsprechend der Farbkarte den Farbton DB 701 (grau).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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11. Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Benutzung (Kindergartensatzung) wegen der Änderung der Öffnungszeiten und der Verpflegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 11

Beschluss

Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Kindergartenbenutzungssatzung. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren wegen Änderung der Öffnungszeiten und der Verpflegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 09. Gemeinderatssitzung 14.07.2011 ö Beschließend 12

Beschluss

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Kindergartengebührensatzung. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:06 Uhr