Datum: 15.09.2011
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:25 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
7 Wünsche und Anträge
5 Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching-Winkl; 3. Nachtragsangebot der Fa. KLAUS Hoch- u. Tiefbau GmbH bezüglich der im Bereich der Brücke Nr. 4 und der beiden Strommasten erforderlichen Schutzplanken
6 Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Prittriching
4 Neubau der GVS Prittriching-Winkl mit Abbiegespur; Einbau einer Verkehrsinsel auf der LL 7 südlich der vorgesehenen Abbiegespur nach Winkl wegen der Reduzierung des Verkehrslärms
3 Badstraße Bereich Zufahrt zur Kreisstraße LL 7; Festlegung der Oberflächenentwässerung und der Gestaltung der Zufahrt

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 28.07.2011 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhobe n. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö 7
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5. Neubau der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching-Winkl; 3. Nachtragsangebot der Fa. KLAUS Hoch- u. Tiefbau GmbH bezüglich der im Bereich der Brücke Nr. 4 und der beiden Strommasten erforderlichen Schutzplanken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö Beschließend 5

Beschluss

Das Nachtrag Nr. 3 der Fa. KLAUS Hoch- und Tiefbau GmbH, Wehringen, vom 26.07.2011 wird ohne den Motorrad-Unterfahrschutz beauftragt. Die Brutto-Auftragssumme für den Nachtrag Nr. 3 beträgt somit 5.539,38 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö Beschließend 6

Beschluss

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Kindergartengebührensatzung. Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.09.2011 in Kraft. Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Neubau der GVS Prittriching-Winkl mit Abbiegespur; Einbau einer Verkehrsinsel auf der LL 7 südlich der vorgesehenen Abbiegespur nach Winkl wegen der Reduzierung des Verkehrslärms

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö Beschließend 4

Beschluss

  1. Mit dem Einbau einer Verkehrsinsel auf der LL 7 südlich der vorgesehenen Abbiegespur nach Winkl wegen der Reduzierung des Verkehrslärms und der allgemeinen Verbesserung der Verkehrssituation entsprechend der Ausführungsplanung des Büros Kurt Kummer Ingenieure GmbH vom 30.11.2010 besteht unter folgenden Bedingungen Einverständnis:
  • Die Fahrbahnen von und nach Scheuring sind entsprechend der Forderung des Landkreises Landsberg am Lech (Herr Ried) jeweils in einer Breite von 3,50 m auszuführen.
  • Die Verkehrsinsel ist in Richtung Süden zu versetzen, um die Zufahrt von der Gemeindeverbindungsstraße zur Kreisstraße zu verbessern.
  1. Es wird eine Verkehrsinsel mit einer Länge von 25 m mit Begrünung zu einem Bruttopreis von ca. 10.754,00 € gewählt.
  2. Der 1. Bürgermeister erhält die Vollmacht, den entsprechenden Auftrag bzw. Nachtrag zu vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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3. Badstraße Bereich Zufahrt zur Kreisstraße LL 7; Festlegung der Oberflächenentwässerung und der Gestaltung der Zufahrt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 15.09.2011 ö Beschließend 3

Beschluss

Die vom Büro Kurt Kummer Ingenieure GmbH erstellte Ausführungsplanung vom 01.09.2011 wird mit folgenden Änderungen genehmigt:
Der vorgesehene Sickerschacht wird so weit wie möglich Richtung Süden verschoben, um den bestehenden Baum nicht zu gefährden.
Die Zufahrtsmarkierung von der Badstraße zur LL 7 ist in Richtung Süden zu verschieben, um den tatsächlichen Gegebenheiten bzw. den festgestellten Fahrgewohnheiten gerecht zu werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:05 Uhr