Datum: 29.03.2012
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:45 Uhr bis 22:40 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
15 Wünsche und Anträge
3 Bauplan Verwaltungsgemeinschaft Prittriching; Errichtung eines Wasserwerks auf dem Grundstück Fl.Nr. 2040/1 Gemarkung Prittriching, Verlängerung Badstraße
9 Friedhof Prittriching; Erneuerung der Kompostanlage
5 Erneuerung der Straßenlampen von der Abzweigung Kreisstraße LL 7 beim Anwesen Hauptstr. 10 bis zum Anwesen Hauptstr. 20 und Herstellung eines Gehweges im Bereich der gemeindlichen Grünfläche (Dreieck) gegenüber dem Anwesen Hauptstr. 23
8 Freibad Prittriching; Anbringung einer Folienabdeckung für das Schwimmbecken wegen Energieeinsparung
7 Freibad Prittriching; Auftragsvergabe für Sand für die Herstellung eines Beach-Volleyballplatzes
4 Bauplan Turnverein Prittriching e.V.; Neubau einer Sporthalle auf den Grundstücken Fl.Nr. 244/3 und 244/2 Gemarkung Prittriching, Verdistr. 5 und 7
11 Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes -BayStrWG; Widmung des neu gebauten Feldweges Fl.Nr. 1973/4 Gemarkung Prittriching (bei Anwesen Südring 21) und Namenserteilung
12 Umbenennung der Ortsstraße "St. Jakobsstraße" in "St.-Jakob-Straße"
13 Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Antrag des Bayern-Fanclub Burching auf Verwendung des Gemeindewappens
10 Feuerwehren Prittriching und Winkl; Ergebnis der Risikobewertung des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes
14 Kreisseniorennachmittag am 12.05.2012 in Pflugdorf
6 Kindergarten Prittriching; Sanierung bzw. Erneuerung der Außenanlagen im Jahre 2012

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 08.03.20 12 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö 15
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3. Bauplan Verwaltungsgemeinschaft Prittriching; Errichtung eines Wasserwerks auf dem Grundstück Fl.Nr. 2040/1 Gemarkung Prittriching, Verlängerung Badstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Friedhof Prittriching; Erneuerung der Kompostanlage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 9

Beschluss

Mit der Erneuerung der Kompostanlage besteht Einverständnis. Den Auftrag erhält die Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Prittriching, entsprechend dem Angebot vom 19.03.2012 in Höhe von 5.421,59 € einschl. MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 8

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5. Erneuerung der Straßenlampen von der Abzweigung Kreisstraße LL 7 beim Anwesen Hauptstr. 10 bis zum Anwesen Hauptstr. 20 und Herstellung eines Gehweges im Bereich der gemeindlichen Grünfläche (Dreieck) gegenüber dem Anwesen Hauptstr. 23

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 5

Beschluss

Beide Maßnahmen (Straßenbeleuchtung und Schließung Gehweglücke) erfolgt derzeit nicht, weil einerseits erhebliche Kosteneinsparungen nicht zu erzielen sind und andererseits auch zwingende Notwendigkeit nicht gegeben ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Freibad Prittriching; Anbringung einer Folienabdeckung für das Schwimmbecken wegen Energieeinsparung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 8

Beschluss

Mit der Anbringung einer Folienabdeckung für das Schwimmbecken besteht aufgrund des sehr hohen Einsparpotentials dem Grunde nach auch weiterhin Einverständnis.
Die Auftragserteilung an die Fa. Wolfgang Schirmer entsprechend dem Angebot vom 21.03.2012 in Höhe von 37.596,86 € einschl. MwSt. wird jedoch zurückgestellt. Die Aufrollvorrichtung soll nun doch auf der Ostseite aufgestellt werden. Dabei ist darauf zu achten, dass der Zugang zum Bec ken durch die Eltern frei bleibt. Da an dieser Stelle zusätzliche Arbeiten erforderlich sind (Pflasterarbeiten sowie Verlegung Rutsche und Wasseranschluss), die bis zum Beginn der Badesaison 2012 nicht mehr umgesetzt werden können, soll die Ausführung voraussichtlich erst im Herbst 2012 erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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7. Freibad Prittriching; Auftragsvergabe für Sand für die Herstellung eines Beach-Volleyballplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 7

Beschluss

Den Auftrag zur Lieferung des geeigneten Sandes für den Beach-Volleyballplatz erhält die Fa. Anton Eireiner GmbH, 86648 Wemding, in Höhe von netto 18,60 €/to (= ca. 5.533,50 € brutto).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauplan Turnverein Prittriching e.V.; Neubau einer Sporthalle auf den Grundstücken Fl.Nr. 244/3 und 244/2 Gemarkung Prittriching, Verdistr. 5 und 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird, vorbehaltlich der Vorlage eines Stellplatznachweises gemäß der gemeindlichen Stellplatzsatzung für den gesamten Gebäudekomplex (Altbestand und geplanter Neubau), erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes -BayStrWG; Widmung des neu gebauten Feldweges Fl.Nr. 1973/4 Gemarkung Prittriching (bei Anwesen Südring 21) und Namenserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die neu gebaute Wegstrecke mit Wirkung vom 01.04.2012 gemäß Art. 6 BayStrWG zum öffentlichen Feld- und Waldweg zu widmen.
Die gewidmete Strecke beginnt bei Grundstück Fl.Nr. 2000/1 Gemarkung Prittriching, SO-Ecke (km 0,113) und endet bei Grundstück Fl.Nr. 1975/2 Gemarkung Prittriching, SW-Ecke (km 0,167).
Träger der Straßenbaulast ist die Gemeinde Prittriching.
Die Widmung ist auf landwirtschaftlichen Verkehr beschränkt.
Die Wegstrecke wir Bestandteil des bestehenden öffentlichen Feld- und Waldweges "Oberer Badweg".

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Umbenennung der Ortsstraße "St. Jakobsstraße" in "St.-Jakob-Straße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 12

Beschluss

Die mit Gemeinderatsbeschluss vom 02.02.2012 erfolgte Namensbezeichnung „St. Jakobsstraße“ wird aufgehoben.
Die Straße erhält den Namen „St.-Jakob-Straße“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Antrag des Bayern-Fanclub Burching auf Verwendung des Gemeindewappens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 13

Beschluss

Dem Bayern-Fanclub Burching wird die Verwendung des Wappens der Gemeinde Prittriching gemäß Art. 4 Abs. 3 GO genehmigt. Die Genehmigung erfolgt unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Feuerwehren Prittriching und Winkl; Ergebnis der Risikobewertung des abwehrenden Brandschutzes und des technischen Hilfsdienstes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 10
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14. Kreisseniorennachmittag am 12.05.2012 in Pflugdorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 14

Beschluss

Die Senioren sind erneut mit einem individuellen Anschreiben zum Kreisseniorennachmittag am 12.05.2012 in Pflugdorf einzuladen. Die Gemeinde Prittriching übernimmt die Buskosten sowie die Kosten für ein ½ Hähnchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Kindergarten Prittriching; Sanierung bzw. Erneuerung der Außenanlagen im Jahre 2012

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 29.03.2012 ö Beschließend 6

Beschluss

Die „Berganlage“ wird durch den Bauhof soweit provisorisch instandgesetzt, dass die Anlage für die Kinder wieder benutzbar ist und keine beachtlichen Gefahren mehr von ihr ausgehen.
Die Verwaltung wird beauftragt, ein geeignetes Planungsbüro zu suchen und dem Gemeinderat einen Vorschlag zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:07 Uhr