Datum: 26.07.2012
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:28 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
9 Wünsche und Anträge
7 Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.400 €
3 Ferienbetreuung in der Grundschule Prittriching; Festlegung der Betreuungswochen für das kommende Schuljahr
4 Herstellung einer Oberflächenentwässerung für den Ulrichsweg im Zuge des Neubaus der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße LL 7 (Jahnstraße)
5 Wasserversorgung Prittriching; Einbau von 2 Schächten mit Datenloggern in der Kreisstraße LL 7 (Kreisverkehr) und in der Hauptstraße (Grünfläche beim Anwesen Hauptstr. 68) wegen Rohrnetzüberwachung und -analyse
6 Allwetterplatz beim Parkplatz gegenüber dem Sportplatzgelände, Lechstraße; Besprechung des weiteren Vorgehens wegen der defekten Umrandung (Bande)
8 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmiechen und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 19 "Sondergebiet für erneuerbare Energien" der Gemeinde Schmiechen Beteiligung im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 05.07.2012 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. E s wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö 9
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7. Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.400 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Spende wird für den Kauf von Außenspielgeräten für die ab September 2012 neu einzurichtende Kinderkrippe im Kindergarten Prittriching verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Ferienbetreuung in der Grundschule Prittriching; Festlegung der Betreuungswochen für das kommende Schuljahr

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö Beschließend 3

Beschluss

Aufgrund der Kürze der Zeit wird die Ferienbetreuung in den Sommerferien 2012 mit Ausnahme des Zeitraumes vom 01.08.2012 bis 03.08.2012 unabhängig von der Anzahl der Buchungen durchgeführt.
Diese Ent scheidung bedeutet, dass eine geforderte Kostendeckung laut Gemeinderatsbeschluss vom 05.05.2011 nicht mehr gegeben ist. Der Gemeinderat nimmt dies zur Kenntnis.
Im Herbst 2012 wird über das weitere Vorgehen beraten und beschlossen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Herstellung einer Oberflächenentwässerung für den Ulrichsweg im Zuge des Neubaus der Ortsdurchfahrt der Kreisstraße LL 7 (Jahnstraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö Beschließend 4

Beschluss

1.        Die Firma Ditsch Bau GmbH, Prittriching, wird beauftragt, die zur Herstellung einer ordnungsgemäßen Straßenentwässerung für den Ulrichsweg erforderlichen Arbeiten (Einbau eines Sickerschachtes (DN 2000) mit vorgeschaltetem Absetzschacht (DN 1200) und Errichtung von zwei neuen Straßensinkkästen) auszuführen. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlichem Aufmaß auf Basis der Einheitspreise des Ausbaus der OD Prittriching (Kr LL 7) zuzüglich eines Zuschlags von 1.800,-- € (netto). Die Auftragssumme beträgt gemäß Kostenermittlung des Ing.-Büros Nitsche & Pienle Brutto rd. 15.000,-- €.
2.        Das Ing.-Büro Nitsche & Pienle GmbH, Landsberg am Lech, wird beauftragt, die im Zusammenhang mit der Herstellung einer ordnungsgemäßen Entwässerung für den Ulrichsweg erforderlichen Ingenieurleistungen (Planung, Bauüberwachung, Abrechnung) auszuführen. Die Abrechnung dieser Leistungen erfolgt auf Stundenbasis (= Auftragnehmer 72,-- €, Mitarbeiter 58,-- € und weitere Mitarbeiter 42,-- € zuzüglich 4 % Nebenkosten, zuzüglich 19 % MwSt.).
3.        In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob von der angrenzenden Frühlingstraße Oberflächenwasser in den Ulrichsweg eingeleitet wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Wasserversorgung Prittriching; Einbau von 2 Schächten mit Datenloggern in der Kreisstraße LL 7 (Kreisverkehr) und in der Hauptstraße (Grünfläche beim Anwesen Hauptstr. 68) wegen Rohrnetzüberwachung und -analyse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö Beschließend 5

Beschluss

Im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße LL 7 wird zunächst im Innenbereich des Kreisverkehrs lediglich ein Kunststoffschacht mit entsprechender Anschlussvorrichtung errichtet. Das Auslese- und Funkmodul wird zunächst nicht eingebaut.
Der Einbau eines zweiten Schachtes in der Grünfläche ge genüber dem Anwesen Hauptstr. 68 erfolgt zunächst nicht.
Die Einrichtung eines funktionierenden Kontrollabschnitts wird bis auf Weiteres verschoben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Allwetterplatz beim Parkplatz gegenüber dem Sportplatzgelände, Lechstraße; Besprechung des weiteren Vorgehens wegen der defekten Umrandung (Bande)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö Beschließend 6
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8. 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmiechen und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 19 "Sondergebiet für erneuerbare Energien" der Gemeinde Schmiechen Beteiligung im Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 26.07.2012 ö Beschließend 8

Beschluss

Gegen die 8. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmiechen und die Aufstellung des vorhabenb ezogenen Bebauungsplans Nr. 19 „Sondergebiet für erneuerbare Energien“ bestehen von Seiten der Gemeinde Prittriching keine Einwände oder Bedenken.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:07 Uhr