Datum: 15.11.2012
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
12 Wünsche und Anträge
4 Antrag auf Anpassung der Grenzen der Ortsdurchfahrt Prittriching, Kreisstraße LL 7 (Südliche Hauptstraße und Jahnstraße)
8 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
9 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Genehmigung der Rücklagenentnahmen
11 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
6 140-Jahrfeier der Freiwilligen Feuerwehr Prittriching und der Krieger- und Soldatenkameradschaft Prittriching; Antrag auf Durchführung der Feierlichkeiten auf dem Feuerwehr- und Bauhofgelände, Westring 1
5 Vollzug der Wassergesetze; Verwendung des ehemaligen Trinkwasserbrunnens auf dem Grundstück Fl.Nr. 1974/1 Gemarkung Prittriching an der Kreisstraße LL 7
7 Ferienbetreuung in der Grundschule Prittriching; Festlegung des weiteren Vorgehens
3 Bauplan Herr Robert Baumann; Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 176 Gemarkung Prittriching, Sonnenstr. 20

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 25.10.2012 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erho ben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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12. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö 12
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4. Antrag auf Anpassung der Grenzen der Ortsdurchfahrt Prittriching, Kreisstraße LL 7 (Südliche Hauptstraße und Jahnstraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat Prittriching beschließt, die Änderung der Grenzen der Ortsdurchfahrt (Kreisstraße LL 7) bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen. Die Ortsdurchfahrt soll bei der Einmündung der Badstraße beginnen. Das Ende der Ortsdurchfahrt soll am nördlichen Ende von Prittriching bei der Einmündung der Hauptstraße liegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 8

Beschluss

Es wird beschlossen, die Jahresrechnung für 2011 gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) festzustellen. Die Jahresrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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9. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 9

Beschluss

Die im Jahre 2011 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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10. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Genehmigung der Rücklagenentnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 10

Beschluss

Die im Jahre 2011 vorgenommene Rücklagenentnahme ohne Sonderrücklagen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) in Höhe von 778.371,67 € wird genehmigt.
Die im Jahre 2011 vorgenommenen Sonderrücklagenentnahmen zum Ausgleich von Gebührenschwankungen bei der Abwasserb eseitigung von 90.990,38 € und bei der Wasserversorgung von 9.653,11 € werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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11. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 11

Beschluss

Zur Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Haushaltsjahr 2011 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0

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6. 140-Jahrfeier der Freiwilligen Feuerwehr Prittriching und der Krieger- und Soldatenkameradschaft Prittriching; Antrag auf Durchführung der Feierlichkeiten auf dem Feuerwehr- und Bauhofgelände, Westring 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 6

Beschluss

Dem Antrag auf Durchführung der Feierlichkeiten vom 07.06. – 09.06.2013 auf dem Feuerwehr- und Bauhofgel ände, Westring1, wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Vollzug der Wassergesetze; Verwendung des ehemaligen Trinkwasserbrunnens auf dem Grundstück Fl.Nr. 1974/1 Gemarkung Prittriching an der Kreisstraße LL 7

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 5
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7. Ferienbetreuung in der Grundschule Prittriching; Festlegung des weiteren Vorgehens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Ferienbetreuung wird unabhängig von den Buchungen bis zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 fortgeführt. Sollten sich die Betreuungsbuchungen verringern, wird die Verwaltung ermächtigt, eine Betreuung der Kinder im Kindergarten sicher zu stellen. Im Mai 2013 ist eine Bedarfsabfrage durchzuführen und das Ergebnis dem Gemeinderat zur Entscheidung über eine Fortführung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Bauplan Herr Robert Baumann; Errichtung eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 176 Gemarkung Prittriching, Sonnenstr. 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 15.11.2012 ö Beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen gemäß § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:06 Uhr