Datum: 21.02.2013
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:06 Uhr bis 20:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
7 Wünsche und Anträge
4 Änderung des Vertrages zur Regelung des Schulaufwandes zwischen dem Schulverband Weil, der Gemeinde Prittriching und der Gemeinde Scheuring wegen Änderung der Verteilung der Schülerbeförderungskosten
6 Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2012 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
5 Vollzug der Zuschussrichtlinien zur Förderung der Vereine; Antrag der FFW Prittriching auf Förderung des Erwerbs von Dienstuniformen
3 Antrag der Herren Michael Meier und Jürgen Schnell auf Einrichtung einer Bürgerfragestunde vor Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzungen

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 31.01.2013 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhob en. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö 7
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4. Änderung des Vertrages zur Regelung des Schulaufwandes zwischen dem Schulverband Weil, der Gemeinde Prittriching und der Gemeinde Scheuring wegen Änderung der Verteilung der Schülerbeförderungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö Beschließend 4

Beschluss

Mit der Änderung des Vertrages wie vorgetragen besteht Einverständnis. Der Änderungsvertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2012 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vorstehende Jahresrechnung mit Schuldenstand zur Kenntnis und beschließt die Weit ergabe der Jahresrechnung 2012 an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Vollzug der Zuschussrichtlinien zur Förderung der Vereine; Antrag der FFW Prittriching auf Förderung des Erwerbs von Dienstuniformen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö Beschließend 5

Beschluss

Dem Antrag der FFW Prittriching vom 21.01.2013 wird stattgegeben. Die Zuschusshöhe wird auf 20% der zuschussfähigen Gesamtkosten festgesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Antrag der Herren Michael Meier und Jürgen Schnell auf Einrichtung einer Bürgerfragestunde vor Beginn der öffentlichen Gemeinderatssitzungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 21.02.2013 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Antrag der Herren Meier und Schnell vom 07.02.2013 auf Einrichtung einer Bürgerfragestunde (15 Minuten vor der Sitzung) und Aufnahme in die Geschäftsordnung des Gemeinder ates Prittriching wird abgelehnt, weil einerseits eine Notwendigkeit nicht gesehen wird und andererseits die Bürgerinnen und Bürger anderweitig ausreichend Gelegenheit haben, sich zu informieren bzw. Hinweise und Anregungen zu geben und Anträge zu stellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:06 Uhr