Datum: 13.03.2014
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:36 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:36 Uhr bis 21:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
11 Wünsche und Anträge
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
10 Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2013 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
5 Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Prittriching auf einheitliche Umrüstung der 3 Tore des Feuerwehrgebäudes auf E-Antriebe wegen Kauf des Mehrzweckfahrzeuges (MZF) und aus Sicherheitsgründen
6 Angebot über den Abschluss einer Elementarschadenversicherung für die gemeindlichen Liegenschaften
9 Beitritt der Gemeinde Prittriching zum Verein Landsberger Energieagentur (LENA)
7 Warmfreibad Prittriching; Darlegung der Kosten für die Badesaison 2013 und Darstellung der Besucherströme
4 Bauvoranfrage Scherbaum Ulrich; Reaktivierung der Hofstelle mit Wiederherstellung der Wohnnutzung und energetischer Sanierung auf dem Grundstück Fl. Nr. 77 und 79, Gemarkung Prittriching, Bachstr. 1a
8 Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Landsberg am Lech; Grundsatzbeschluss bzgl. Orientierung am Konzept

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö 1
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 20.02.2014 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhobe n. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö 11
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 20.02.2014
11.
Verbesserung der Oberflächenentwässerung an der Leitenberg- und Ziegelbergstraße: Auftragserteilung für eine erforderliche Bestandsvermessung
Der Auftrag zur Bestandsvermessung im Zuge der Planung für eine Verbesserung der Straßenentwässerung im Bereich der Leitenberg-, Ziegelberg- und Haydnstraße wird entsprechend dem Angebot vom 19.02.2014 an das Ingenieurbüro Lorenz Binn, Maisacher Straße 59 a, 82281 Egenhofen-Aufkirchen, erteilt. Die Datenaufbereitung im ISYBAU-Format wird ebenfalls beauftragt, damit die ermittelten Schacht- und Haltungsdaten auch in die GIS-Datenbank mit übernommen werden können. Die Brutto-Auftragssumme beträgt pauschal 6.426,00 €.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

12.
Antrag der E.ON Kraftwerke GmbH auf Bereitstellung eines Tauschgrundstückes zwecks Bau und Betrieb einer Fischaufstiegsanlage bei Unterbergen (Lechstaustufe 22)
Seitens der Gemeinde Prittriching kann ein geeignetes Grundstück nicht zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2013 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vorstehende Jahresrechnung mit Schuldenstand zur Kenntnis und beschließt die Weitergabe der Jahresrechnung 2013 an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Prittriching auf einheitliche Umrüstung der 3 Tore des Feuerwehrgebäudes auf E-Antriebe wegen Kauf des Mehrzweckfahrzeuges (MZF) und aus Sicherheitsgründen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Sinnhaftigkeit und Notwendigkeit der Umrüstung der 3 Tore wird anerkannt.
Den Auftrag erhält die Fa. Kohlberger Toranlagen GmbH, Prittriching, entsprechend dem Angebot vom 24.02.2014 in Höhe von 4.081,70 € einschl. MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Angebot über den Abschluss einer Elementarschadenversicherung für die gemeindlichen Liegenschaften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 6
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9. Beitritt der Gemeinde Prittriching zum Verein Landsberger Energieagentur (LENA)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 9

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching tritt dem Verein „Landsberger Energie Agentur (LENA)“ als Fördermitglied bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Warmfreibad Prittriching; Darlegung der Kosten für die Badesaison 2013 und Darstellung der Besucherströme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 7
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4. Bauvoranfrage Scherbaum Ulrich; Reaktivierung der Hofstelle mit Wiederherstellung der Wohnnutzung und energetischer Sanierung auf dem Grundstück Fl. Nr. 77 und 79, Gemarkung Prittriching, Bachstr. 1a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Integriertes Klimaschutzkonzept des Landkreises Landsberg am Lech; Grundsatzbeschluss bzgl. Orientierung am Konzept

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 13.03.2014 ö Beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching orientiert sich am Klimaschutzkonzept des Landkreises Landsberg am Lech und sichert ihre Mitarbeit bei der Umsetzung von Maßnahmen zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.08.2014 15:39 Uhr