Datum: 31.07.2014
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 22:15 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
10 Wünsche und Anträge
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
9 Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.500 €
5 Tekturantrag; Neubau eines Bayernblock-Hauses als Einfamilienhaus mit Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 1014/1, Gemarkung Winkl, Scheuringer Str. 4
6 Bauantrag; Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Doppelhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 252/6, Gemarkung Prittriching, Mozartstr. 20
8 Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, auf Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2014
4 Oberflächenentwässerung im Bereich der Leitenberg- und Ziegelbergstraße (Hangbereich); Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen und Festlegung des weiteren Vorgehens
7 Bauantrag; Teilabbruch eines landwirtschaftlich genutzten Gebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 953, Gemarkung Winkl, Hattenhofener Str. 10

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö 1
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 03.07.2014 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwen dungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö 10
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 17.06.2014
8.
Anbringung einer Beleuchtung im Zuge der Sanierung des Rad- und Fußwegs (Brückenweg, Fl.Nr. 28/1 Gemarkung Prittriching) zwischen der Hauptstraße (nördlich Grundstück Hs.-Nr.17) und dem Verlorenen Bach und Auftragsvergabe
Beschluss:
Die LEW Verteilnetz GmbH erhält den Auftrag zur Erstellung von 2 Stahllichtmasten (Höhe 5 m) mit Leuchten (IGuzzini MiniWOW LED-Leuchte) mittels Erdkabel entsprechend dem Angebot vom 12.05.2014 in Höhe von 8.244,47 € einschl. MwSt. Die Masten sind auf der Südseite des Brückenweges aufzustellen. Der Anlieger ist bei der Festlegung des Mastenstandortes mit einzubeziehen.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN
9.
Wasserversorgung Prittriching: Optimierung der Trink- und Löschwasserversorgung des Ortsteils Winkl und Anschluss der Grundstücke in der Hochzone (Kirchbergstraße und Ziegelbergstr. 14); Vergabe Auftrag für Planung

Beschluss:
1.        Das Ingenieurbüro Frisch & Dobrindt erhält den Auftrag zur Ausarbeitung von möglichen Varianten zur dauerhaften und verlässlichen Versorgung des Gemeindeteils Winkl mit Trink- und Löschwasser einschließlich Notversorgung. Den Varianten sind belastbare Kostenschätzungen beizufügen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, einen entsprechenden Vertrag abzuschließen.
2.        Die Aufgabe der Wasserreserve im Hochbehälter sowie die Einstellung der Versorgung der Hochzone in Prittriching (Kirchbergstraße und Ziegelbergstraße 14) über den Hochbehälter wird zurückgestellt, bis über eine mögliche Variante nach Ziffer 1 entschieden ist.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.500 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 9

Beschluss

Die Spende wird für die Aufstellung von Sitzbänken in Prittriching und Winkl verwendet. Damit haben die Seniorinnen und Senioren Möglichkeiten, sich auszuruhen.
Als Alternative werden Spielgeräte für den Kinderspielplatz im Baugebiet „Obere Au“ angeschafft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Tekturantrag; Neubau eines Bayernblock-Hauses als Einfamilienhaus mit Carport auf dem Grundstück Fl. Nr. 1014/1, Gemarkung Winkl, Scheuringer Str. 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Bauantrag; Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Doppelhaus auf dem Grundstück Fl. Nr. 252/6, Gemarkung Prittriching, Mozartstr. 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, auf Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des Antrages vom 10.07.2017 für das Jahr 2014 einen Zuschuss in Höhe von 0,50 € je Einwohner (= 1.220 ,50 €) zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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4. Oberflächenentwässerung im Bereich der Leitenberg- und Ziegelbergstraße (Hangbereich); Vorstellung der Ergebnisse der Untersuchungen und Festlegung des weiteren Vorgehens

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 4

Beschluss

a)        Im Bereich der Ziegelbergstraße werden die Maßnahmen nach den Abteilungen B–E, die nach der Kostenschätzung des IB Nitsche & Pienle vom 31.07.2014 Gesamtbruttokosten von 38.970,32 € zuzüglich Ingenieurkosten verursachen, ausgeführt.
b)        Dem Turnverein Prittriching e.V. ist der Beschluss nach Buchstabe a) mitzuteilen. Weiter ist mitzuteilen, dass der Bereich F nahezu vollständig im Eigentumsbereich des Turnverein Prittriching e.V. (Fl.Nr. 247) liegt. Der TVP hat eigenverantwortlich zu entscheiden, ob er diese Maßnahme F, die nach der Kostenschätzung des IB Nitsche & Pienle vom 31.07.2014 Gesamtbruttokosten von 5.343,05 € zuzüglich Ingenieurkosten verursacht, in Auftrag geben möchte.
c)        Im Bereich der Leitenbergstraße wird zunächst die Maßnahme nach der Abteilung G, die nach der Kostenschätzung des IB Nitsche & Pienle vom 31.07.2014 Gesamtbruttokosten von 16.338,84 € zuzüglich Ingenieurkosten verursacht, ausgeführt.
d)        Das Ingenieurbüro Nitsche & Pienle aus Landsberg am Lech erhält den Auftrag, die Ausführungsplanung vorzunehmen.
e)        Die Ausführung der Maßnahmen hat im Herbst 2014 zu erfolgen.
Die Kostenschätzung und die Pläne sind Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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7. Bauantrag; Teilabbruch eines landwirtschaftlich genutzten Gebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 953, Gemarkung Winkl, Hattenhofener Str. 10

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 31.07.2014 ö Beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Datenstand vom 04.08.2014 15:48 Uhr