Datum: 11.12.2014
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:28 Uhr bis 21:24 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauantrag: Umbau des bestehenden Kfz-Betriebsgebäudes und Einbau einer Wohnung im 1. Obergeschoß auf dem Grundstück Fl.-Nr.: 176 Gemarkung Prittriching, Sonnenstraße 20
5 Antrag des Veteranen- und Kameradenvereins Pestenacker-Winkl auf Zuschuss für die Renovierung der Innschriften am Kriegerdenkmal in Winkl (Standort: Aufgang zur Pfarrkirche)
6 Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2014
7 Bestellung eines Asylbeauftragten für die Gemeinde Prittriching
8 Verbesserung der Breitbandversorgung; Auftragsvergabe für die Erstellung eines FTTB/FTTH-Konzeptes für die Ortsbereiche Prittriching und Winkl
9 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 20.11.2014

19.
Rathaus Prittriching; Anpassung der Miete für die Verwaltungsgemeinschaft Prittriching
Aufgrund der Mietsituation bei den Verwaltungsgemeinschaften im Landkreis Landsberg am Lech wird zum aktuellen Zeitpunkt eine Anhebung des Mietpreises nicht vorgenommen.
Nach Abschluss der geplanten Sanierungsarbeiten am Rathaus ist die Angelegenheit dem Gemeinderat wieder vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
12 JA : 3 NEIN

21.
Personalangelegenheit -Bauhof Prittriching-;
Ergebnis der Ausschreibung wegen der Neueinstellung eines Bauhofleiters und ggf. erneute Ausschreibung wegen der Einstellung eines Bauhofmitarbeiters
Von den vorliegenden Bewerbern wird keiner eingestellt, weil sie allesamt die Anforderungen an einen Bauhofleiter nicht erfüllen.
Es ist eine Stelle für einen Bauhofmitarbeiter auszuschreiben. Zu gegebener Zeit wird dann entschieden, wer den Bauhof leiten soll.
Abstimmungsergebnis
15 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungs protokoll vom 20.11.2014 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Umbau des bestehenden Kfz-Betriebsgebäudes und Einbau einer Wohnung im 1. Obergeschoß auf dem Grundstück Fl.-Nr.: 176 Gemarkung Prittriching, Sonnenstraße 20

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Antrag des Veteranen- und Kameradenvereins Pestenacker-Winkl auf Zuschuss für die Renovierung der Innschriften am Kriegerdenkmal in Winkl (Standort: Aufgang zur Pfarrkirche)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Antrag des Veteranen- und Kameradenvereins Pestenacker-Winkl auf Zuschuss für die Renovierung der Innschriften am Kriegerdenkmal in Winkl wird zurückgestellt. Der Verein soll zunächst versuch en, mit Eigenmitteln bzw. Spenden die Maßnahme zu finanzieren. Soweit die Eigenleistungen mit Spenden nicht ausreichen, wird der Antrag nochmals behandelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2014

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö Beschließend 6

Beschluss

Unter Anerkennung der erbrachten Leistungen stimmt die Gemeinde Prittriching einem Zuschuss von 1,20 €/E inwohner zu und gewährt somit für das Jahr 2014 einen Betrag von 2.943,60 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bestellung eines Asylbeauftragten für die Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö Beschließend 7

Beschluss

Das Gemeinderatsmitglied Ernst Weber wird zum Asylbeauftragten der Gemeinde Prittriching bestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Verbesserung der Breitbandversorgung; Auftragsvergabe für die Erstellung eines FTTB/FTTH-Konzeptes für die Ortsbereiche Prittriching und Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö Beschließend 8
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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 16. Gemeinderatssitzung 11.12.2014 ö 9
Datenstand vom 15.12.2014 09:03 Uhr