Datum: 15.01.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:06 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:06 Uhr bis 22:05 Uhr
Öffentliche Sitzung
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Bezeichnung
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| 1 |
Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
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Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
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Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
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| 4 |
Ausbau der Angerstraße, Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) und Sonnenstraße mit Ziegelbergstraße (westlich Kreisstraße LL 7): Bekanntgabe der Zustandsbewertung durch das beauftragte Ingenieurbüro und Beschluss über das weitere Vorgehen
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| 5 |
Friedhof Prittriching, Ulrichsweg 11, Fl.Nr. 206 Gemarkung Prittriching;
Beantragung der bestattungsrechtlichen Genehmigung wegen Erweiterung des Friedhofes mit der Zulassung weiterer Bestattungsformen
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| 6 |
Tekturantrag zum genehmigten Teilabbruch, Sanierung und Wiederaufbau eines Zweifamilienhauses und Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 201/4, Gemarkung Prittriching, Jahnstr. 10: Antrag auf Gebäudeerhöhung
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| 7 |
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmiechen; Beteiligung der Gemeinde Prittriching gem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB
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| 8 |
Verlorener Bach, Gewässer II. Ordnung; Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern über Leistungen der Gemeinde Prittriching zur Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Fkm 83,735 bis 84,200 (zwischen der Brücke an der Hauptstraße, Kreisstraße LL 7 und der Brücke an der Bgm.-Franz Ditsch-Straße)
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| 9 |
Erweiterung des Sportheimes des SV Prittriching e.V. zwecks Neubau einer Tennis- und Soccerhalle sowie Neubau eines Probelokales für die Blaskapelle Prittriching e.V. auf dem Grundstück Fl.Nr. 466 Gemarkung Prittriching, Lechstr. 16
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| 10 |
Bekanntgabe des Ergebnisses der Bedarfsabfrage für die Ferienbetreuung nach Reduzierung der Gebühren
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Wünsche und Anträge
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zum Seitenanfang
1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
|
ö
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1 |
zum Seitenanfang
2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
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ö
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Beschließend
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2 |
Beschluss
Gemeinderatssitzung vom 11.12.2014
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11.
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Ausbau der Angerstraße, Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) und Sonnenstraße mit Ziegelbergstraße (westlich Kreisstraße LL 7);
Vergabe von Ingenieurleistungen zur Bewertung des Straßenzustandes und Erarbeitung einer Ausbaureihenfolge
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Das Ing.-Büro Nitsche & Pienle GmbH, Buchloer Str. 8, 86899 Landsberg am Lech, wird beauftragt, den Bestand der Anger- (Badstraße - Bgm.-Franz Ditsch-Straße), Leitenberg- (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) und Sonnen- mit Ziegelbergstraße (Schulstraße - Kreisstraße LL 7) zu bewerten und dem Gemeinderat eine Ausbaureihenfolge vorzuschlagen. Die Abrechnung dieser besonderen Leistung erfolgt nach tatsächlichem nachgewiesenem Zeitaufwand zu den bekannten Stundensätzen.
Der Gemeinderat geht davon aus, dass bei einer Übertragung der Planungsleistungen für den Ausbau der Straßen diese besondere Leistung bei der Ermittlung des Honorars mit einfließt und somit keine zusätzliche Berechnung erfolgt.
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Abstimmungsergebnis
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15 JA : 0 NEIN
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12.
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Grundlegende Sanierung des Rathauses Prittriching mit Anbau I und II sowie der Außenanlagen: Beauftragung eines Architekten (Leistungsphase 1 + 2) und Auftragserteilung zur Erstellung eines digitalen Bestandsplans
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a) Das Architektur- und Ingenieurbüro Schenk & Lang, Am Gewerbering 12, 86932 Lengenfeld, wird beauftragt, für die grundlegende Sanierung des Rathauses Prittriching mit Anbau I und II die notwendigen Architektenleistungen (Objektplanung) der Leistungsphasen 1 + 2 gemäß Honorarangebot vom 05.12.2014 zu erbringen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt einen entsprechenden Architektenvertrag zu unterzeichnen.
b) Das Architektur- und Ingenieurbüro Schenk & Lang, Am Gewerbering 12, 86932 Lengenfeld, wird beauftragt, die notwendigen Architektenleistungen für die Freianlagen des Rathauses (Objektplanung) der Leistungsphasen 1 + 2 gemäß Honorarangebot vom 05.12.2014 zu erbringen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt einen entsprechenden Architektenvertrag zu unterzeichnen.
c) Mit der Erstellung eines digitalen Bestandsplans für das Rathaus Prittriching mit Anbau I und II sowie der Außenanlagen wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schenk & Lang, Am Gewerbering 12, 86932 Lengenfeld, gemäß Honorarangebot vom 05.12.2014 beauftragt.
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Abstimmungsergebnis
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15 JA : 0 NEIN
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13.
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Sanierung des überdachten Aufganges zum Friedhof Winkl; Vergabe der Zimmererarbeiten an die Fa. Gebrüder Loy, Eresing, als Folgeauftrag im Zuge des durch die Kath. Kirchenstiftung Winkl erteilten Auftrages für die Außeninstandsetzung der Pfarrkirche "St. Peter und Paul" in Winkl
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Die Fa. Gebrüder Loy erhalten den Auftrag für die Zimmererarbeiten zur Sanierung des Kirchen- bzw. Friedhofaufganges zum Friedhof Winkl als Folgeauftrag. Kostengrundlage sind die gegenüber der Kirchenstiftung Winkl abgegebenen Einheitspreise zur Sanierung der Pfarrkirche in Winkl.
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Abstimmungsergebnis
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15 JA : 0 NEIN
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14.
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Gewerbegebiet Nord in Prittriching; Annahme der Grünfläche Fl.Nr. 355/20 Gemarkung Prittriching von den Ehegatten Kaspar und Gerlinde Kriegenhofer wegen Bepflanzung
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Mit dem Erwerb des Grundstückes Fl.Nr. 355/20 Gemarkung Prittriching (Grünstreifen) mit einer Fläche von 465 m² von den Ehegatten Kaspar und Gerlinde Kriegenhofer besteht Einverständnis. Der Kaufpreis beträgt 25,56 €/m². Sämtliche im Zusammenhang mit der Beurkundung entstehenden Kosten trägt die Gemeinde.
Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, die notarielle Verbriefung vorzunehmen.
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Abstimmungsergebnis
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15 JA : 0 NEIN
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Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Antrag auf Ernennung von Herrn Patric Robichaud zum Ehrenkommandanten
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Herrn Patric Robichaud wird aufgrund seiner langjährigen Verdienste um das Feuerwehrwesen in der Gemeinde Prittriching und seiner 18-jährigen Tätigkeit als Kommandant und Stellvertreter des Kommandanten die Ehrenbezeichnung „Ehrenkommandant“ verliehen. Die Ehrung ist im Rahmen des Neujahrsempfangs im Januar 2016 vorzunehmen.
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Abstimmungsergebnis
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15 JA : 0 NEIN
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Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
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ö
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3 |
Beschluss
Gegen das Sitzungsprotokoll vom 11.12.2014 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erh
oben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
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4. Ausbau der Angerstraße, Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) und Sonnenstraße mit Ziegelbergstraße (westlich Kreisstraße LL 7): Bekanntgabe der Zustandsbewertung durch das beauftragte Ingenieurbüro und Beschluss über das weitere Vorgehen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
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ö
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Beschließend
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4 |
Beschluss
Entsprechend dem Vorschlag des Ing.-Büros Nitsche & Pienle GmbH wird im Jahre 2015 die Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) ausgebaut.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
5. Friedhof Prittriching, Ulrichsweg 11, Fl.Nr. 206 Gemarkung Prittriching;
Beantragung der bestattungsrechtlichen Genehmigung wegen Erweiterung des Friedhofes mit der Zulassung weiterer Bestattungsformen
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
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ö
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Beschließend
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5 |
Beschluss
a) Die Gemeinde Prittriching beantragt beim Landratsamt Landsberg am Lech die bestattungsrechtliche Genehmigung für die Erweiterung des Friedhofes in Prittriching entsprechend dem Planungsentwurf. Eine baurechtliche Genehmigung für die im Entwurf vorgesehenen 2 Urnenwände wird derzeit nicht beantragt, weil in den bestehenden 2 Urnenwänden noch ausreichend Nischen vorhanden sind.
b) Die erforderlichen Unterlagen werden von der Verwaltung mit Unterstützung des 2. Bürgermeisters Alexander Ditsch erstellt. Sollten darüber hinaus Unterlagen benötigt werden, die von der Verwaltung nicht erbracht werden können, wird die Verwaltung ermächtigt, entsprechende Aufträge zu erteilen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
6. Tekturantrag zum genehmigten Teilabbruch, Sanierung und Wiederaufbau eines Zweifamilienhauses und Anbau eines Wintergartens auf dem Grundstück Fl.Nr. 201/4, Gemarkung Prittriching, Jahnstr. 10: Antrag auf Gebäudeerhöhung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
|
ö
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Beschließend
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6 |
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB
wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
7. 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmiechen; Beteiligung der Gemeinde Prittriching gem. § 4 Abs. 1 i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
|
ö
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Beschließend
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7 |
Beschluss
Die Gemeinde Prittriching hat gegen die 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Schmiechen keine Einwände
. Anregungen und Hinweise werden nicht vorgetragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
8. Verlorener Bach, Gewässer II. Ordnung; Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Freistaat Bayern über Leistungen der Gemeinde Prittriching zur Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Fkm 83,735 bis 84,200 (zwischen der Brücke an der Hauptstraße, Kreisstraße LL 7 und der Brücke an der Bgm.-Franz Ditsch-Straße)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
|
ö
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Beschließend
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8 |
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Freistaat Bayern, vertreten durch das Wasserwirtschaftsamt Weilheim, und der Gemeinde Prittriching zur Planung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Gewässer Verlorener Bach, Gewässer 2. Ordnung, im Bereich Fkm 83,735 bis 84,200 mit einer Kostenbeteiligung von voraussichtlich 30.000 € (= 50%) zu. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen. Die Vereinbarung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Das Wasserwirtschaftsamt Weilheim ist darüber hinaus aufzufordern, im Rahmen des Unterhalts die Bachsohle des Verlorenen Baches im weiteren Zuständigkeitsbereich (Gemarkungen Prittriching und Winkl) ordnungsgemäß zu räumen, damit der Hochwasserschutz langfristig d
urchwegs gesichert ist und die Uferböschung keinen weiteren Schaden nehmen kann.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
zum Seitenanfang
9. Erweiterung des Sportheimes des SV Prittriching e.V. zwecks Neubau einer Tennis- und Soccerhalle sowie Neubau eines Probelokales für die Blaskapelle Prittriching e.V. auf dem Grundstück Fl.Nr. 466 Gemarkung Prittriching, Lechstr. 16
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
|
ö
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Beschließend
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9 |
zum Seitenanfang
10. Bekanntgabe des Ergebnisses der Bedarfsabfrage für die Ferienbetreuung nach Reduzierung der Gebühren
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
|
Beratungstyp
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TOP-Nr. |
|
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
|
01. Gemeinderatssitzung
|
15.01.2015
|
ö
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Beschließend
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10 |
zum Seitenanfang
11. Wünsche und Anträge
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Gremium
|
Sitzung
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Sitzungsdatum
|
ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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01. Gemeinderatssitzung
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15.01.2015
|
ö
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11 |
Datenstand vom 20.01.2015 12:16 Uhr