Datum: 05.02.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:07 Uhr bis 22:18 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5; Änderung des bestehenden Vertrages zwischen dem Obst- und Gartenbauverein Winkl e.V./der Freiwilligen Feuerwehr Winkl e.V. und der Gemeinde Prittriching vom Dezember 2005 wegen Veränderung der Zuordnung bei den Stromkosten
5 Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching - Unterbergen (Kulturstraße ugs. Bierweg) von der Abzweigung zum Anwesen Kulturhof 1 bis zur Gemarkungsgrenze Unterbergen
6 Bekanntgabe des Ergebnisses der Brücken-Hauptprüfung vom Oktober 2014 und Beschlussfassung über erforderliche Sanierungen
7 Warmfreibad Prittriching; a) Austausch der Mess- und Regeltechnik b) Nachrüstung einer automatischen PH-Korrekturanlage c) Erneuerung der Chlordosierung für den Frosch d) Anbringung von Handläufen an den 2 Durchschreitebecken
8 Freiwillige Feuerwehren Prittriching und Winkl; Gesetzliche Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für die Dienstkleidung
9 Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Beschaffungsvorhaben für die Jahre 2015 - 2020
10 Freiwillige Feuerwehr Winkl; Beschaffungen im Jahr 2015
11 Verbesserung der Breitbandversorgung; Auftragsvergabe für die Erstellung eines FTTB/FTTH-Konzeptes für die Ortsbereiche Prittriching und Winkl
12 Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2014 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
13 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 15.01.2015
13.
Ausbau der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7): Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßenbau
Das Ing.-Büro Nitsche & Pienle GmbH, Buchloer Str. 8, 86899 Landsberg am Lech, wird beauftragt, die notwendigen Ingenieurleistungen für den Ausbau der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) gemäß Honorarangebot vom 04.12.2014 zu erbringen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, einen entsprechenden Ingenieurvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
15 JA : 0 NEIN

14.
Ausbau der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7): Auftragsvergabe zur Bestandsvermessung
Der Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Bestandsvermessung wird an das Vermessungsbüro Lorenz Binn, Maisacher Str. 59 a, 82281 Egenhofen-Aufkirchen, zum Netto-Pauschalpreis in Höhe von 1.400,-- € (= 1.666,-- € brutto) erteilt.
Abstimmungsergebnis
15 JA : 0 NEIN

15.
Ausbau der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7): Auftragsvergabe zur Erstellung eines Baugrundgutachtens
Der Auftrag zur Erstellung des für die Ausbauplanung erforderlichen Baugrundgutachtens wird an die Crystal Geotechnik GmbH, Hofstattstr. 28, 86919 Utting am Ammersee, erteilt. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 7.257,81 €. Abgerechnet wird nach tatsächlichem Aufwand.
Abstimmungsergebnis
15 JA : 0 NEIN

16.
Wasserversorgung Prittriching: Rohrnetzerneuerung in der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7); Vergabe der Ingenieurleistungen
Das Ing.-Büro Nitsche & Pienle GmbH, Buchloer Str. 8, 86899 Landsberg am Lech, wird beauftragt, die notwendigen Ingenieurleistungen für die Erneuerung des Wasserleitungsrohrnetzes in der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7) gemäß Honorarangebot vom 04.12.2014 zu erbringen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, einen entsprechenden Ingenieurvertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
15 JA : 0 NEIN

19.
Schule Prittriching; Beauftragung des Ingenieurbüros Schenk & Lang für die Ausschreibung und Durchführung der Erneuerung der Heizungsanlage und des Austausches von Wasserleitungen
Das Architektur- und Ingenieurbüro Schenk & Lang in Lengenfeld wird beauftragt, die Erneuerung der Heizungsanlage sowie den Austausch der Wasserleitungen in dem notwendigen Umfang zu begleiten.
Bei der Heizung sind die unterschiedlichen Techniken darzulegen und zu vergleichen.
Abstimmungsergebnis
15 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 15.01.2015 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einw endungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5; Änderung des bestehenden Vertrages zwischen dem Obst- und Gartenbauverein Winkl e.V./der Freiwilligen Feuerwehr Winkl e.V. und der Gemeinde Prittriching vom Dezember 2005 wegen Veränderung der Zuordnung bei den Stromkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 4

Beschluss

Aufgrund der Tatsache, dass der erhöhte Stromverbrauch ausschließlich den Zwecken der Feuerwehr (FFW-Stüberl, Gerätehaus) zuzuordnen ist, wird einer Deckelung zugestimmt. Unter Berücksichtigung der Verbräuche von 2005 – 2013 wird eine Deckelung auf 6.000 kWh anerkannt. Die Abrechnung erfolgt rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013.
Der bestehende Vertrag vom Dezember 2005 ist entsprechend zu ändern. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Änderungsvertrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Prittriching - Unterbergen (Kulturstraße ugs. Bierweg) von der Abzweigung zum Anwesen Kulturhof 1 bis zur Gemarkungsgrenze Unterbergen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Notwendigkeit der Sanierung wird anerkannt. Mit der Sanierung des betreffenden Straßenabschnittes der Kulturstraße (Fl.Nr. 418 Gmkg. Prittriching) auf der Grundlage des vorliegenden Angebotes in Höhe von 14.830,10 € einschl. MwSt. zuzüglich Nebenkosten besteht Einverständnis. Ebenso besteht Einverständnis, dass die Gesamtmaßnahme federführend von der Gemeinde Schmiechen abgewickelt wird. Im Haushalt 2015 sind hierfür 18.000 € einzustellen.
Die Ausführung erfolgt jedoch nur, wenn sie in einem Zuge zusammen mit der Gemeinde Schmiechen vorgen ommen wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bekanntgabe des Ergebnisses der Brücken-Hauptprüfung vom Oktober 2014 und Beschlussfassung über erforderliche Sanierungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 6

Beschluss

a)        Der Gemeinderat Prittriching nimmt vom Ergebnis der Brücken-Hauptprüfung im Oktober 2014 für die Brücken Nrn. 1 – 3 und 5 – 11 zustimmend Kenntnis. Die von der Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co.KG, Neusäß, empfohlenen Maßnahmen sollen, soweit möglich, im Frühjahr 2015 durch den Gemeindebauhof Prittriching ausgeführt werden.
b)        Zusätzlich zur bereits beschlossenen Erneuerung des Brückengeländers bei der Brücke Nr. 3 in Winkl (Scheuringer Straße) wird auch das Geländer der Brücke Nr. 6 (Birkenstraße) entsprechend der Empfehlung der Sachverständigen im Jahre 2015 erneuert. Es wird nicht mehr ein Holz-, sondern ein Metallgeländer angebracht. Die Ausführung ist entsprechend dem Metallgeländer an der Lechstraße vorzunehmen. Die Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co.KG, Neusäß, wird beauftragt, entsprechende Ausschreibungsunterlagen zu erstellen und die Maßnahme zu überwachen.
c)        Hinsichtlich der erforderlichen Betonsanierungen an den Brücken Nrn. 8 und 11 wird der Auftrag für die erforderlichen Ingenieurleistungen an die Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co.KG, Neusäß, vergeben.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Warmfreibad Prittriching; a) Austausch der Mess- und Regeltechnik b) Nachrüstung einer automatischen PH-Korrekturanlage c) Erneuerung der Chlordosierung für den Frosch d) Anbringung von Handläufen an den 2 Durchschreitebecken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 7

Beschluss

a)        Die Notwendigkeit der Optimierungen nach den Buchst. a) – c) in Höhe von ca. 15.000 € einschl. MwSt. wird anerkannt. Die Verwaltung wird bevollmächtigt, die entsprechenden Aufträge zu erteilen. Im Haushalt 2015 sind die Mittel einzustellen.
b)        Aus Gründen der Sicherheit wird die Notwendigkeit von zunächst 2 Handläufen an einem Durchschreitebecken in Höhe von ca. 1.500 € anerkannt. Die Handläufe sind an dem Durchschreitebecken beim Haupteingang (NO-Ecke des Schwimmbeckens) anzubringen. Die Verwaltung wird bevollmächtigt, den entsprechenden Auftrag zu erteilen. Im Haushalt 2015 sind die Mittel einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Freiwillige Feuerwehren Prittriching und Winkl; Gesetzliche Verpflichtung zur Übernahme der Kosten für die Dienstkleidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 8
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9. Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Beschaffungsvorhaben für die Jahre 2015 - 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 9

Beschluss

Die vorgelegte Planung von 2015 – 2020 wird vorbehaltlich der jeweiligen Haushaltslage genehmigt. Die vorgena nnten Beträge für die Jahre 2015 – 2018 sind in den Haushalt 2015 und den Finanzplan bis 2018 einzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Freiwillige Feuerwehr Winkl; Beschaffungen im Jahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 10

Beschluss

Der notwendige Bedarf der FFW Winkl für das Jahr 2015 wird genehmigt. Im Haushalt 2015 sind die ent sprechenden Mittel einzustellen. Die Bestellung ist gemeinsam mit der FFW Prittriching vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Verbesserung der Breitbandversorgung; Auftragsvergabe für die Erstellung eines FTTB/FTTH-Konzeptes für die Ortsbereiche Prittriching und Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die Firma IK-T, Regensburg, entsprechend dem Angebot vom 05.12.2014 mit der Erstellung eines FTTB-/FTTH-Konzeptes zu beauftragen. Die Kosten belaufen sich auf 17.033 ,17 € incl. MwSt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2014 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö Beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vorstehende Jahresrechnung mit Schuldenstand zur Kenntnis und beschließt die Weit ergabe der Jahresrechnung 2014 an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 02. Gemeinderatssitzung 05.02.2015 ö 13
Datenstand vom 13.05.2015 09:03 Uhr