Datum: 16.04.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:03 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:03 Uhr bis 21:58 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Vollzug des § 34 Baugesetzbuch (BauGB); Erlass einer Ortsabrundungssatzung für das Gebiet "Prittriching-Kirchbergstraße"
5 Angebot der LEW Verteilnetz GmbH über die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Frühlingstraße und Abrechnung nach der Ausbaubeitragssatzung (ABS)
6 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 16.04.2015 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 16.04.2015 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 26.03.2015
16.
3. Änderung des Bebauungsplanes "Obere Au" in Prittriching wegen Schaffung eines Wohnbauplatzes (bisher Kinderspielplatz); Vergabe der Ingenieurleistung für die Änderung des Bebauungsplanes
Das Büro Arnold Consult AG in Kissing erhält den Auftrag zur 3. Änderung des Bebauungsplanes „Obere Au“ in Prittriching. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, einen entsprechenden Vertrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

17.
Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5; Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Winkl auf Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle für das Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W)
a)        Der Gemeinderat stimmt dem Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Winkl auf Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle (1 Stellplatz) für das Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) dem Grunde nach zu.
b)        Der 2. Bgm. Alexander Ditsch und die Verantwortlichen der FFW Winkl sollen denkbare Planentwürfe erstellen und belastbare Kosten ermitteln und dem Gemeinderat zur weiteren Entscheidung vorlegen. Die Planung soll im Jahre 2015 und die Ausführung ggf. 2016 vorgenommen werden.
c)        Sonstige, wichtige Unterhalt ungsmaßnahmen an der „Alten Schule“, die diese Planung nicht beeinträchtigen, sollen noch in diesem Jahr ausgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 16.04.2015 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 26.03.2015 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Vollzug des § 34 Baugesetzbuch (BauGB); Erlass einer Ortsabrundungssatzung für das Gebiet "Prittriching-Kirchbergstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 16.04.2015 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching stellt eine Ortsabrundungssatzung für den Bereich "Prittriching-Kirchbergstraße" gemäß § 34 Abs. 4 Nrn. 1 und 3 und Abs. 5 BauGB auf. Der Satzungsentwurf vo m 16.04.2015 ist Bestandteil des Aufstellungsbeschlusses. Die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist durchzuführen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Angebot der LEW Verteilnetz GmbH über die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Frühlingstraße und Abrechnung nach der Ausbaubeitragssatzung (ABS)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 16.04.2015 ö Beschließend 5

Beschluss

Aufgrund der ab November 2015 nicht mehr lieferbaren Leuchtmittel (HQL) wird der Erneuerung der Mastaufsatzleuchten zugestimmt.
Die LEW Verteilnetz GmbH erhält entsprechend dem Angebot vom 19.03.2015 den Auftrag zur Auswechslung der bestehenden sechs Siteco Mastaufsatzleuchten „Laterne“ 80W HQL (Baujahr 1981) gegen Vulkan LED-Mastaufsatzleuchten „Krefeld“ 20W in Höhe von 8.050,47 € einschl. MwSt.
Die Maßnahme ist nach der gemeindlichen Ausbaubeitragssatzung abzurechnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 16.04.2015 ö 6
Datenstand vom 22.04.2015 11:41 Uhr