Datum: 21.05.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:39 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:39 Uhr bis 22:25 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Genehmigung der Rücklagenentnahmen
7 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
8 Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Die Volltreffer" (Kindertageseinrichtungs-Satzung) wegen Änderung der Öffnungszeiten
9 Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtung "Die Volltreffer" wegen Änderung der Gebühren für die Mittagsverpflegung und Änderung der Öffnungszeiten
10 Wasserversorgung Prittriching: Festlegung des Rohrmaterials für die erforderliche Erneuerung von Wasserhauptleitungen im Gemeindebereich Prittriching
11 Einbau einer Trinkwasserleitung (Ringschluss) und eines DSL-Leerrohres in die Marchwebergasse (Verbindungsweg zwischen Haupt- und Sonnenstraße)
12 Antrag der Landjugend Burching e.V. auf Durchführung einer Freiluftdisco (Reggae Night) auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching am 10. und 11.07.2015
13 Neugründung der Landjugend Winkl und Wiederinbetriebnahme der Räumlichkeiten in der "Alten Schule", Scheuringer Str. 5
14 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 07.05.2015
9.
Schule Prittriching: Vergabe von Architektenleistungen im Zuge der Heizungserneuerung und Erstellung eines Bauantrags für das Heimatmuseum und des ehemaligen Werkraumes (KG, Altbestand) einschließlich der Erstellung eines Brandschutznachweises und einer Brandschutzordnung
Der in der nicht-öffentlichen Sitzung vom 15.01.2015 unter TOP 19 erteilte Auftrag an das Architektur- und Ingenieurbüro Schenk & Lang, Lengenfeld, wird um folgendes erweitert:
a)        Erstellung eines Bauantrags für das Heimatmuseum im Dachgeschoss des Schulgebäudes und für den Schulraum im Kellergeschoss (ehemaliger Werkraum).
b)        Erstellung eines Brandschutznachweises mit Brandschutzordnung für das komplette Schulgebäude.
Die A brechnung erfolgt nach tatsächlich nachgewiesenem Zeitaufwand zuzüglich Nebenkosten.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

10.
Auftragsvergabe zur Erneuerung der Brückengeländer bei den Brücken Nr. 3 (Winkl, Scheuringer Straße) und Nr. 6 (Prittriching, Birkenstraße)
Der Auftrag zur Erneuerung der Brückengeländer bei den Brücken Nr. 3 (Winkl, Scheuringer Straße) und Nr. 6 (Prittriching, Birkenstraße) wird an die Firma Stahlbau Markus Kaiser, Hauser Straße 1, 86971 Peiting, erteilt. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 24.125,47 €. Abgerechnet wird nach tatsächlich nachgewiesenem Aufwand.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

11.
Erneuerung der Lärmschutzwand an der Kreisstraße LL 7 beim Baugebiet "Obere Au": Auftragsvergabe zur Erstellung eines Baugrundgutachtens
Die Crystal-Geotechnik GmbH, Hofstattstraße 28, 86919 Utting am Ammersee, wird beauftragt, das im Zuge der geplanten Erneuerung der Lärmschutzwand an der Kreisstraße LL 7 beim Baugebiet "Obere Au" erforderliche Baugrundgutachten gemäß Angebot vom 05.05.2015 in Höhe von 1.858,78 € einschl. MwSt. zu erstellen.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

12.
Friedhof Prittriching; Auftragsvergabe für die Baumfällarbeiten
Die Fa. Rund um den Garten und Haus in Egling a.d.Paar wird beauftragt, die festgelegten Fällungen im Friedhof Prittriching entsprechend dem Angebot vom 26.03.2015 in Höhe von Brutto 3.034,50 € vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 1 NEIN

15.
Ausbau der Eglinger Straße, Hauptstraße (vom Anwesen Hauptstraße 63 bis Kreuzung Leitenbergstraße) und Wendelinstraße: Auftragsvergabe zur Bestandsvermessung
Der Auftrag zur Durchführung der erforderlichen Bestandsvermessung für die Eglinger Straße mit Kirchengrundstück, die Hauptstraße im Bereich zwischen Abzweigung Leitenbergstraße und dem Anwesen Hauptstraße 63 (Nordseite) und der Wendelinstraße wird an das Vermessungsbüro Lorenz Binn, Maisacher Str. 59 a, 82281 Egenhofen-Aufkirchen, erteilt. Die Netto-Auftragssummen betragen jeweils pauschal für die Eglinger Straße 1.500,00 €, für die Hauptstraße im Bereich zwischen Abzweigung Leitenbergstraße und dem Anwesen Hauptstraße 63 (Nordseite) 750,00 € und für die Wendelinstraße 1.050,00 €.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

16.
Ausbau der Leitenbergstraße (Hauptstraße bis Kreisstraße LL 7): Darlegung der Planungsvarianten
Bezüglich des Ausbaus der Leitenbergstraße wird die Variante 1.2 (Stand: 05.05.2015, Grunderwerb und Aufweitung der Fahrbahn zur Kreisstraße LL 7 hin) bevorzugt. Diese Variante ist als Nächstes mit den Anliegern zu besprechen.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 07.05.2015 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhobe n. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 4

Beschluss

Es wird beschlossen, die Jahresrechnung für 2014 gemäß Art. 102 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) festzustellen. Die Jahresrechnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 5

Beschluss

Die im Jahre 2014 an gefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Genehmigung der Rücklagenentnahmen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 6

Beschluss

Die im Jahre 2014 vorgenommene Rücklagenentnahme ohne Sonderrücklagen (Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung) in Höhe von 545.629,74 € wird genehmigt.
Die im Jahre 2014 vo rgenommene Sonderrücklagenentnahme zum Ausgleich von Gebührenschwankungen bei der Abwasserbeseitigung von 5.531,48 € wird genehmigt.
Bei der Wasserversorgung ist eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen nicht vorhanden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 7

Beschluss

Zur Jahresrechnung d er Gemeinde Prittriching für das Haushaltsjahr 2014 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Die Volltreffer" (Kindertageseinrichtungs-Satzung) wegen Änderung der Öffnungszeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 8

Beschluss

Auf Grund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Prittriching (Kindertageseinrichtungs-Satzung). Die Satzung tritt zum 01.09.2015 in Kraft. Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Kindergarten Prittriching; Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtung "Die Volltreffer" wegen Änderung der Gebühren für die Mittagsverpflegung und Änderung der Öffnungszeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 9

Beschluss

Auf Grund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) beschließt der Gemeinderat die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtung der Gemeinde Prittriching (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung). Die Satzung tritt am 01.09.2015 in Kraft. Sie ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Wasserversorgung Prittriching: Festlegung des Rohrmaterials für die erforderliche Erneuerung von Wasserhauptleitungen im Gemeindebereich Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 10

Beschluss

Im Zuge der Erneuerung von Wasserleitungen werden in Prittriching und Winkl bis auf Weiteres duktile Gussrohre verlegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Einbau einer Trinkwasserleitung (Ringschluss) und eines DSL-Leerrohres in die Marchwebergasse (Verbindungsweg zwischen Haupt- und Sonnenstraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 11

Beschluss

Es wird ein Wasserleitungsringschluss zwischen der Haupt- und Sonnenstraße über die Marchwebergasse hergestellt. Es wird eine duktile Gussleitung DN 100 eingebaut. Weiterhin wird ein DSL-Leerrohr nach den aktuellen Vorgaben eingebaut.
Die Verwaltung wird beauftragt, nach Prüfung der Wirtschaftlichkeit die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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12. Antrag der Landjugend Burching e.V. auf Durchführung einer Freiluftdisco (Reggae Night) auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching am 10. und 11.07.2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 12

Beschluss

a)        Die antragsgemäße Durchführung der Veranstaltung an beiden Tagen bis jeweils 4.00 Uhr wird abgelehnt, weil mit Gemeinderatsbeschluss vom 10.07.2008, lfd. Nr. 79, festgelegt wurde, dass Veranstaltungen, die einer vorübergehenden Gaststättenerlaubnis nach § 12 Gaststättengesetz (GastG) bedürfen, nur bis 03.00 Uhr genehmigt werden, weil dies einerseits im Landkreis Landsberg am Lech nahezu in allen Gemeinden so gehandhabt wird und andererseits polizeilich allgemein mehrfach schon nachgewiesen wurde, dass nach dieser Zeit exorbitant hohe Sachbeschädigungen und Körperverletzungen zu verzeichnen sind.
b)        Die Durchführung der Veranstaltung an beiden Tagen bis jeweils 3.00 Uhr auf dem gemeindlichen Grundstück Fl. Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching, Lechstraße, nach § 19 Abs. 3 LStVG mit den entsprechenden Bedingungen und Auflagen sowie die Vollsperrung des Stauwehrweges in dem beantragten Umfang wird genehmigt.
c)        Dem Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 GastG auf dem betreffenden Grundstück wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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13. Neugründung der Landjugend Winkl und Wiederinbetriebnahme der Räumlichkeiten in der "Alten Schule", Scheuringer Str. 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö Beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat befürwortet die Neugründung der Landjungend Winkl. Die betreffenden Räumlichkeiten in der Alten Schule in Winkl werden zur Verfügung gestellt.
Der Gemeinderat erwartet, dass die Vorgaben, die an eine Landjugend und einen ordentlich geführten Verein gestellt werden, erfüllt werden. Maßgeblich die Jugendreferenten sollen den Verein begleiten und unterstützen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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14. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 21.05.2015 ö 14
Datenstand vom 15.06.2015 15:17 Uhr