Datum: 30.07.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:04 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:04 Uhr bis 22:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 66 Tfl. Gemarkung Prittriching, Hauptstraße 35a
5 Freiwillige Feuerwehren Prittriching und Winkl; Aufhebung des Beschlusses vom 26.05.2011, TOP 5, und Rückzahlung der vereinbarten Führerscheinkosten
6 Antrag der Katholischen Kirchenstiftung "St. Peter und Paul" in Winkl auf erneute Erhöhung des gewährten Zuschusses für die Außeninstandsetzung der Pfarrkirche "St. Peter und Paul" wegen Kostensteigerung
7 Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, auf Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2015
8 Kreisseniorennachmittag am 14.09.2015 in Eching am Ammersee
9 Ausbau der Eglinger Straße mit Seitenarm und der Hauptstraße von der Leitenbergstraße - Anwesen Hauptstr. 63 mit Dorfplatz sowie der Einmündungen der Lech- und Wendelinstraße; Abwägung der vorgebrachten Hinweise und Billigung der Planung
10 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 02.07.2015
11.
Ausbau der Eglinger Straße mit Seitenarm und der Hauptstraße von der Leitenbergstraße - Anwesen Hauptstr. 63 mit Dorfplatz sowie der Einmündungen der Lech- und Wendelinstraße; Vergabe der Arbeiten für Baugrunduntersuchungen, Laborversuche und Begutachtungen
Der Auftrag zur Erstellung des für die Ausbauplanung erforderlichen Baugrundgutachtens wird an die Crystal Geotechnik GmbH, Hofstattstr. 28, 86919 Utting am Ammersee, erteilt. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 10.256,02 €. Abgerechnet wird nach tatsächlichem Aufwand.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vo m 02.07.2015 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 66 Tfl. Gemarkung Prittriching, Hauptstraße 35a

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Freiwillige Feuerwehren Prittriching und Winkl; Aufhebung des Beschlusses vom 26.05.2011, TOP 5, und Rückzahlung der vereinbarten Führerscheinkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Beschluss vom 26.05.2011, TOP 5, wird dahingehend geändert, dass die bisher geltende Erstattungsregelung (10% je J ahr) in den Vereinbarungen entfällt und der Zuschussbetrag von 1.700 € auf 1.800 € erhöht wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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6. Antrag der Katholischen Kirchenstiftung "St. Peter und Paul" in Winkl auf erneute Erhöhung des gewährten Zuschusses für die Außeninstandsetzung der Pfarrkirche "St. Peter und Paul" wegen Kostensteigerung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 6

Beschluss

Dem weiteren Antrag der Katholischen Kirchenstiftung "St. Peter und Paul" in Winkl auf Anpassung des Zuschusses für die Außeninstandsetzung der Pfarrkirche "St. Peter und Paul" wird ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zugestimmt.
Die Außeninstandsetzung des Turms wird mit 40% (Zuschuss aus Kirchensteuermitteln = 60%) gefördert.
Die Außeninstandsetzung des verbl eibenden Gebäudeteils wird mit 10% gefördert.
Der Gesamtzuschuss wird mit 46.700 € angegeben. Die dadurch entstehenden überplanmäßigen Ausgaben werden hiermit genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, auf Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2015

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt aufgrund de s Antrages vom 29.06.2015 für das Jahr 2015 einen Zuschuss in Höhe von 0,50 € je Einwohner (= 1.223,00 €) zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Kreisseniorennachmittag am 14.09.2015 in Eching am Ammersee

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 8

Beschluss

Die Senioren sind erneut mit einem individuellen Anschreiben zum Kreisseniorennachmittag am 14.09.2015 in Eching am Ammersee einzuladen. Die Gemeinde Prittriching übernimmt die Buskosten sowie die Kosten für ein ½ Hähnchen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Ausbau der Eglinger Straße mit Seitenarm und der Hauptstraße von der Leitenbergstraße - Anwesen Hauptstr. 63 mit Dorfplatz sowie der Einmündungen der Lech- und Wendelinstraße; Abwägung der vorgebrachten Hinweise und Billigung der Planung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö Beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der Planversion 3.4 zu mit der Ergänzung, dass die Längsparker bei der Seitenstraße der Eglinger Straße entfallen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Förderverfahren voranzutreiben, damit die Antragsunterlagen rechtzeitig, spätestens am 31.08.2015, eingereicht werden können.
Im Zuge der Ausführungsplanung hat die Gemeinde die kritischen Punkte nochmals zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 10. Gemeinderatssitzung 30.07.2015 ö 10
Datenstand vom 01.09.2015 18:54 Uhr