Druckansicht: 16. Gemeinderatssitzung

Datum: 17.12.2015
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:57 Uhr bis 20:38 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2	Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4	Bauplan; Erstellung einer überdachten Freifläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 1014/2, Gemarkung Winkl, Scheuringer Str. 6 a
5	Bauplan; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 572/21, Gemarkung Prittriching, Buchenweg 10
6	Bauplan; Nutzungsänderung/Umbau der Gewerberäume im Erdgeschoss in eine Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 2272/36, Gemarkung Prittriching, Angerstraße 13
7	Bauplan; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten, sechs Garagen und fünf Stellplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 190, Gemarkung Prittriching, Hauptstr. 38
8	Kindergarten Prittriching; Aufhebung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung "Die Volltreffer" (Kindertageseinrichtungs-Satzung) zum 31.12.2015 wegen Abgabe der Trägerschaft an das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech
9	Kindergarten Prittriching; Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der Kindertageseinrichtung "Die Volltreffer“ (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung) zum 31.12.2015 wegen Abgabe der Trägerschaft an das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech
10	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Gemeinde Prittriching (Friedhofgebührensatzung)
11	Erneuerung der Lärmschutzwand an der Kreisstraße LL 7 beim Baugebiet "Obere Au": Darlegung und Genehmigung der Kosten
12	Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	16. Gemeinderatssitzung	17.12.2015	ö		1

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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	16. Gemeinderatssitzung	17.12.2015	ö	Beschließend	2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 03.12.2015

19.

Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5: Vergabe der Architektenleistungen wegen Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle für das Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W)

Das Architekturbüro Barbara Edenhofer-Gerum, Von-Helfenstein-Gasse 424 in 86899 Landsberg am Lech, wird stufenweise beauftragt, die Architektenleistungen für den Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle für das Tragkraftspritzenfahrzeug (TSF-W) auszuführen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, entsprechende Verträge abzuschließen.

20.

Genehmigung des notariellen Kaufvertrages bzgl. Teilerwerb des landwirtschaftlichen Grundstückes Fl.Nr. 467 Gemarkung Prittriching (Fläche ca. 6.725 m² )

Der Gemeinderat nimmt den vom Notar Oliver Kuhn am 20.11.2015 unter der URNr. A 2814/2015 beurkundeten Kaufvertrag zur Kenntnis und genehmigt diesen vollinhaltlich. Der 1. Bürgermeister war berechtigt, die Verbriefung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	16. Gemeinderatssitzung	17.12.2015	ö		3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 03.12.2015 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.