Datum: 02.02.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:30 Uhr bis 21:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Gemeinde Schmiechen; 9. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Gewerbegebiet Saumfeld"
5 Kindergarten Prittriching; Vorlage und Genehmigung des Haushaltsplans des Bayer. Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, für das Jahr 2016
6 Erhöhung der Schulwegsicherheit in der Birkenstraße von der Hauptstraße bis zur Brücke über den Verlorenen Bach (Baugebiet "Am Verlorenen Bach")
7 Antrag des Gemeinderatsmitgliedes Winfried Weber auf Änderung der Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Angerstraße/Badstraße
8 Wünsche und Anträge

zum Seitenanfang

1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö 1
zum Seitenanfang

2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 14.01.2016
11.
Grundlegende Sanierung des Rathauses Prittriching mit Anbau I und II sowie der Außenanlagen: Förderung mittels Kommunalinvestitionsprogramm -KIP-
Der Gemeinderat möchte die Förderung durch das Kommunalinvestitionsprogramm –KIP- in Anspruch nehmen. Unter der Maßgabe, dass die Fördervoraussetzungen erfüllt sind, wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schenk & Lang beauftragt, die für das vorgeschaltete Bewerbungsverfahren erforderlichen Unterlagen bis spätestens 15.02.2016 einzureichen. Bei einer akzeptablen Zusage wird der Gemeinderat die erforderlichen Mittel in den Jahren 2016 – 2018 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 14.01.2016 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erh oben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Gemeinde Schmiechen; 9. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Gewerbegebiet Saumfeld"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching nimmt Kenntnis von der 9. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Schmiechen und von der Aufstellung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet-Saumfeld". Anregungen und Hinweise werden nicht vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Kindergarten Prittriching; Vorlage und Genehmigung des Haushaltsplans des Bayer. Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, für das Jahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan 2016 des BRK in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Erhöhung der Schulwegsicherheit in der Birkenstraße von der Hauptstraße bis zur Brücke über den Verlorenen Bach (Baugebiet "Am Verlorenen Bach")

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö Beschließend 6

Beschluss 1

Mit den Eigentümern des Grundstücks Fl.Nr. 70/1 Gemarkung Prittriching sind Verhandlungen zwecks Erwerb eines Randstreifens von ca. 1,50 m Breite für die Errichtung eines Gehweges aufzunehmen. Als Verhandlungsgrundlage ist der zuletzt bezahlte m²-Preis für Rohbauland anzusetzen.
Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, die notarielle Verbriefung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Errichtung einer Straßenbeleuchtung entlang der Birkenstraße von der Brücke über den Verlorenen Bach bis zur Einmündung in die Hauptstraße wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

7. Antrag des Gemeinderatsmitgliedes Winfried Weber auf Änderung der Vorfahrtsregelung im Bereich der Kreuzung Angerstraße/Badstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö Beschließend 7

Beschluss

Die bisher geltende Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Bad-/Angerstraße (Bad straße ist vorfahrtsberechtigt) wird aufgrund der gemessenen Hauptverkehrsströme in eine abknickende Vorfahrt Bad-/Angerstraße von der Hauptstraße her kommend geändert. Die Beschilderung und die Fahrbahnmarkierung sind entsprechend anzupassen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

zum Seitenanfang

8. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 02.02.2016 ö 8
Datenstand vom 10.02.2016 15:01 Uhr