Datum: 12.05.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 21:36 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5: Vorstellung der Planungsvarianten für den Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle
3 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
5 Änderung des Bebauungsplanes "Bachanger I" in Winkl wegen Überschreitung der Baugrenzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 971, Gemarkung Winkl, Angerweg 4
6 Gesamtfortschreibung des Regionalplans München; Stellungnahme der Gemeinde
7 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2016
8 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö 1
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2. Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5: Vorstellung der Planungsvarianten für den Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö Beschließend 2

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt den Anbau einer Feuerwehrfahrzeughalle auf der Grundlage der Variante 2 sowie die Sanierung des Bestandes in dem notwendigen Umfang. Die Kostenobergrenze wird auf 550.000 € festgelegt.
Frau Edenhofer-Gerum wird beauftragt, auf Basis der Variante 2 (vollwertiges Obergeschoss) nach Abstimmung mit der FFW Winkl, dem Obst- und Gartenbauverein Winkl und der Verwaltung die Eingabe- bzw. Genehmigungsplanung zu erstellen. Die Eingabeplanung ist dem Gemeinderat zur Genehmigung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö Beschließend 3

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 28.04.2016
15.
Friedhof Winkl: Vergabe des Auftrages zur Vernadelung der Stützwand bzw. Friedhofsmauer
Die Gemeinde Prittriching erteilt die Zustimmung zur Verspannung der Mauerecken bei der Winkler Friedhofsmauer durch die Firma Winter Hochbau-Bautenschutz GmbH, Stätzlinger Str. 103, 86165 Augsburg, als Subunternehmer der Firma Ditsch Bau GmbH & Co.KG. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 15.372,54 €. Die Arbeiten werden hiermit freigegeben.
Abstimmungsergebnis
14 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö 4

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 28.04.2016 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde da her gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Änderung des Bebauungsplanes "Bachanger I" in Winkl wegen Überschreitung der Baugrenzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 971, Gemarkung Winkl, Angerweg 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö Beschließend 5

Beschluss

Eine Änderung des Bebauungsplanes wird abgelehnt, weil dies den weiteren Grundstückseigentü mern im Geltungsbereich des Bebauungsplanes nicht gerecht werden würde und zudem nicht vertretbare Bezugsfälle erzeugt werden.
Die im Rahmen einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes genehmigungsfähigen Überschreitungen werden wie bisher schon genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Gesamtfortschreibung des Regionalplans München; Stellungnahme der Gemeinde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Gesamtfortschreibung des Regionalplans München Kenntnis. Anregungen und Hinweise werden nicht vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vom Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech, vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.09.2016 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 12.05.2016 ö 8
Datenstand vom 17.05.2016 16:30 Uhr