Datum: 08.09.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:33 Uhr bis 21:39 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 235, Gemarkung Prittriching, Schulstr. 4
5 Erhöhung der Gehwegsicherheit in der Birkenstraße von der Hauptstraße bis zur Brücke über den Verlorenen Bach (Baugebiet "Am Verlorenen Bach"); Festlegung des Ausbaus des Gehweges
6 Baugebiet "Leitenberg I" der Gemeinde Prittriching; Sachstandsbericht zum Stand der archäologischen Arbeiten
7 Beratung über den Entwurf der Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Prittriching unter dem ortsüblichen Verkehrswert
8 Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2016
9 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 28.07.2016
15.
Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Sachstandsbericht zur vergaberechtlichen Situation hinsichtlich der Architekten- und Ingenieurleistungen und Festlegung des weiteren Vorgehens
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Architektenleistungen zur Erstellung des Bauwerks im Rahmen eines Vergabeverfahrens nach der Vergabeverordnung zu vergeben. Die Verwaltung wird ermächtigt, ein geeignetes Fachbüro mit der Durchführung des Vergabeverfahrens zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

16.
Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Vergabe des Auftrages für die Durchführung von Berechnungen nach der Energieeinsparverordnung (EnEV 2016)
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt von der Auftragserteilung an das Ingenieurbüro Werner Lauer, Pürgen, zustimmend Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

17.
Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Vergabe des Auftrages für die Bestandsaufnahme und die Planung der Heizung-, Sanitär- und Lüftungsanlagen
Beschluss:
Die Albrecht GmbH, Gewerbestraße 1, 87754 Kammlach, wird gemäß dem Angebot vom 27.07.2016 beauftragt, die Bestandsaufnahme und sämtliche Ingenieurleistungen für die Heizungs-, Sanitär- und Lüftungsanlagen zu erbringen. Die Beauftragung erfolgt stufenweise. Zunächst werden nur die Leistungsphasen 1 (Grundlagenermittlung) und 2 (Vorplanung) beauftragt.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

18.
Schule Prittriching, Fl.Nr. 240 Gemarkung Prittriching, Schulstr. 12; Vergabe des Auftrages für die Abbruch-Mauer-Pflasterarbeiten
Beschluss:
Aufgrund der Vergabeempfehlung des Architektur- und Ingenieurbüros Schenk & Lang vom 27.07.2016 wird der Auftrag für die erforderlichen Abbruch-Mauer-Pflasterarbeiten zur brandschutztechnischen Instandsetzung der Schule in Prittriching zum Brutto-Angebotspreis von 33.417,62 € an die Firma Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Prittriching, erteilt.
Abstimmungsergebnis
12 JA : 0 NEIN

19.
Schule Prittriching, Fl.Nr. 240 Gemarkung Prittriching, Schulstr. 12; Vergabe des Auftrages für die Zimmer-Holzbauarbeiten
Beschluss:
Aufgrund der Vergabeempfehlung des Architektur- und Ingenieurbüros Schenk & Lang vom 27.07.2016 wird der Auftrag für die erforderlichen Zimmer-Holzbauarbeiten zur brandschutztechnischen Instandsetzung der Schule in Prittriching zum Brutto-Angebotspreis von 7.973,00 € an die Zimmerei Michael Resele, Kissing, erteilt.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

20.
Schule Prittriching, Fl.Nr. 240 Gemarkung Prittriching, Schulstr. 12; Vergabe des Auftrages für die Schreinerarbeiten
Beschluss:
Aufgrund der Vergabeempfehlung des Architektur- und Ingenieurbüros Schenk & Lang vom 27.07.2016 wird der Auftrag für die erforderlichen Schreinerarbeiten zur brandschutztechnischen Instandsetzung der Schule in Prittriching zum Brutto-Angebotspreis von 7.064,44 € an die Schreinerei Hans-Werner Straus, Lengenfeld, erteilt.
Abstimmungsergebnis
13 JA : 0 NEIN

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 28.07.2016 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 235, Gemarkung Prittriching, Schulstr. 4

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einve rnehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Erhöhung der Gehwegsicherheit in der Birkenstraße von der Hauptstraße bis zur Brücke über den Verlorenen Bach (Baugebiet "Am Verlorenen Bach"); Festlegung des Ausbaus des Gehweges

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö Beschließend 5

Beschluss

1.        Entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung wird der Gehweg in A sphaltbauweise hergestellt, weil damit das ganze Jahr hinweg sichergestellt werden kann, dass der Weg einerseits in einem gleichmäßig gut benutzbaren Zustand bleibt und andererseits die Unterhaltung des Weges durch die Gemeinde, insbesondere beim Winterdienst, besser gewährleistet werden kann.
2.        Entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung wird aufgrund der vorhandenen Grundstückssituation die Straßenbeleuchtung am östlichen Ende des vorgesehenen Gehweges auf der gegenüberliegenden Straßenseite weitergeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Baugebiet "Leitenberg I" der Gemeinde Prittriching; Sachstandsbericht zum Stand der archäologischen Arbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat Prittriching nimmt Kenntnis vom Zwischenbericht der Firma Archbau und genehmigt die von der Verwaltung in diesem Zusammenhang getroffenen Entscheidungen und die damit verbundenen zusätzlichen Aufträge an die Firmen Archbau und Baggerbetrieb Sailer.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Beratung über den Entwurf der Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Prittriching unter dem ortsüblichen Verkehrswert

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö Beschließend 7
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8. Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö Beschließend 8

Beschluss

Unter Anerkennung der erbrachten Leistungen stimmt die Gemeinde Prittriching einem Zuschuss von 1,20 €/Ein wohner zu und gewährt somit für das Jahr 2016 einen Betrag von 2.968,80 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 15. Gemeinderatssitzung 08.09.2016 ö 9
Datenstand vom 16.09.2016 11:57 Uhr