Datum: 01.12.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:26 Uhr bis 21:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (Erlaubnis nach Art. 6 und 15 DSchG); Erstellung eines Holzcarports für 2 Fahrzeuge, Fl.-Nr. 962, Gemarkung Winkl, Hattenhofener Straße 1
5 Baugebiet "Leitenberg I": Festlegung der Ausgleichsfläche aus dem Ökokonto
6 Antrag auf Ausbau der Schustergasse (Verbindung zwischen Schul- und Jahnstraße)
7 Friedhof Prittriching, Ulrichsweg 11, Fl.Nr. 206 Gemarkung Prittriching; Festlegung des Umfangs der vorgesehenen Erweiterung im nordwestlichen Bereich und Neuordnung der Grünablagerung im Bereich der Garage
8 Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) wegen Ergänzungen und redaktionellen Änderungen
9 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 10.11.2016
12.
Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges -HLF 20-
Entsprechend der Vergabeempfehlung des Planungsbüros Bischel vom 21.10.2016 wird der Auftrag für Los 1 –Fahrgestell- an die Firma MAN zum Preis von 80.027,50 € Brutto vergeben.
Entsprechend der Vergabeempfehlung des Planungsbüros Bischel vom 21.10.2016 wird der Auftrag für Los 2 –Feuerwehraufbau- an die Firma Rosenbauer zum Preis von 237.314,56 € Brutto vergeben.
Entsprechend der Vergabeempfehlung des Planungsbüros Bischel vom 21.10.2016 wird der Auftrag für Los 3 –Beladung- an die Firma BAS zum Preis von 53.949,68 € Brutto vergeben.
13.
Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Vergabe des Auftrages für die Leistungsphase 5 (Fertigungsphase) für das HLF 20
Das Planungsbüro Konrad Bischel für Bau und Brandschutz aus Weilheim erhält entsprechend dem Angebot vom 18.09.2015 den Auftrag zur Durchführung bzw. zur Überwachung der Leistungsphase 5 (Fertigungsphase) bei der Beschaffung eines neuen HLF 20 für die Feuerwehr Prittriching.
17.
Durchführung eines Neujahrsempfangs im Jahre 2017
Im Jahr 2017 wird ein Neujahrsempfang durch die Gemeinde Prittriching nicht durchgeführt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 10.11.2016 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendung en erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Denkmalschutzgesetzes (Erlaubnis nach Art. 6 und 15 DSchG); Erstellung eines Holzcarports für 2 Fahrzeuge, Fl.-Nr. 962, Gemarkung Winkl, Hattenhofener Straße 1

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching stimmt dem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Erstellung eines Holzcarports für 2 Fahrzeug e nach Art. 6 Abs. 1 DSchG in dem vorgetragenen Maßnahmenumfang zu. Anregungen und Bedenken werden nicht vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Baugebiet "Leitenberg I": Festlegung der Ausgleichsfläche aus dem Ökokonto

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö Beschließend 5

Beschluss

Als Ausgleichsfläche aus dem Ökokonto stellt die Gemeinde Prittriching entsprechend dem Konzept 2 aus dem Grundstück Fl.Nr. 2086 Gemarkung Prittriching eine Fläche von 8.500 m² bereit.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Antrag auf Ausbau der Schustergasse (Verbindung zwischen Schul- und Jahnstraße)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö Beschließend 6
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7. Friedhof Prittriching, Ulrichsweg 11, Fl.Nr. 206 Gemarkung Prittriching; Festlegung des Umfangs der vorgesehenen Erweiterung im nordwestlichen Bereich und Neuordnung der Grünablagerung im Bereich der Garage

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö Beschließend 7

Beschluss 1

Die durch den 2. Bgm. Alexander Ditsch überarbeitete Planung (90 Urnengräber mit Plattenabdeckung statt 36 und 52 Urnengräber mit Grabstein und Einfriedung statt 80) wird mit folgenden Hinweisen genehmigt:
a)        Die Wege werden vollständig entsprechend der Planung angelegt.
b)        Mit der Belegung der Gräber wird auf der linken Hälfte von innen nach außen begonnen.
c)        Wird festgestellt, dass die tatsächliche Nachfrage von der Planzeichnung abweicht, dann ist die Anordnung der Gräber auf der linken Hälfte entsprechend anzupassen (siehe rechte Hälfte der Planzeichnung).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Anstelle der jetzigen Ablagerung (Grube) erfolgt zukünftig die Ablagerung (Grüngut, Kränze, Grablichter u.ä.) über einen Container. Ü ber die Größe, den Kauf oder der Anmietung entscheidet der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) wegen Ergänzungen und redaktionellen Änderungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö Beschließend 8

Beschluss

Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) wird die Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) beschlossen. Sie tritt rückwirkund zum 01.01.2016 in Kraft. Die Höhe der Beiträge und Gebühren bleibt unverändert. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 18. Gemeinderatssitzung 01.12.2016 ö 9
Datenstand vom 06.12.2016 19:27 Uhr