Datum: 25.02.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 22:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
9 Wünsche und Anfragen
7 Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2010
4 Ausbau der Hattenhofener Straße in Winkl; Erneute Behandlung wegen Einspruch der Anlieger
6 Abwasserbeseitigung Prittriching mit Winkl; Ergebnis der Ausschreibung über die TV-Befahrung der Kanäle und Auftragserteilung
3 Bauplan Wilfried Weiner; Antrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Getreidelagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1898 Gemarkung Winkl
8 Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2009 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
5 Abwasserpumpwerke 1 Winkl und 3 Prittriching und Überhebepumpwerk bei der Abzweigung Lechstraße/Westring; Erneuerung der Störmeldealamierung

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 04.02.2010 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö 9
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7. Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2010

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö Beschließend 7

Beschluss

Unter Anerkennung der erbrachten Leistungen stimmt die Gemeinde Prittriching einem Zuschusses von 1,20 €/Einwohner zu und gewährt somit für das Jahr 2010 einen Betrag von 2.881,20 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Ausbau der Hattenhofener Straße in Winkl; Erneute Behandlung wegen Einspruch der Anlieger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde hält an dem Beschluss vom 29.10.2009 fest. Der Einspruch der Anlieger (Eingang am 30.10.2009) gegen den Ausbau der Hattenhofener Straße in Winkl wird abgelehnt, weil er nicht ausreichend begründet ist und eine anderslautende Entscheidung nicht zu rechtfertigen ist.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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6. Abwasserbeseitigung Prittriching mit Winkl; Ergebnis der Ausschreibung über die TV-Befahrung der Kanäle und Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö Beschließend 6

Beschluss

Aufgrund der Vergabeempfehlung der Arnold Consult AG vom 22.02.2010 wird der Auftrag für die Kanalreinigung, Kamerabefahrung und Schachtkontrolle in Prittriching und Winkl zum Brutto-Angebotspreis von 66.599,99 € an die Firma Weißenhorn Städtereinigung GmbH & Co.KG, Hunnenstraße 35, 86343 Königsbrunn, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. Bauplan Wilfried Weiner; Antrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Getreidelagerhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 1898 Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö Beschließend 3

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-; Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2009 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vorstehende Jahresrechnung mit Schuldenstand zur Kenntnis und beschließt die Weitergabe der Jahresrechnung 2009 an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Abwasserpumpwerke 1 Winkl und 3 Prittriching und Überhebepumpwerk bei der Abzweigung Lechstraße/Westring; Erneuerung der Störmeldealamierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 03. Gemeinderatssitzung 25.02.2010 ö Beschließend 5

Beschluss 1

Zur Wiederherstellung der Betriebssicherheit mit einer zeitgemäßen Störmeldealarmierung beschließt der Gemeinderat die Durchführung der o.g. Maßnahmen für das PW 1 und das Hebepumpwerk beim Westring zu einem geschätzten Preis von 8.450,00 € netto. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt die entsprechenden Aufträge zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Weiterhin empfiehlt der Gemeinderat der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Prittriching zur Wiederherstellung der Betriebssicherheit mit einer zeitgemäßen Störmeldealarmierung am PW 3 die Durchführung der vorgenannten Maßnahmen zu einem geschätzten Preis von 10.600,00 € netto.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:22 Uhr