Datum: 06.05.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 22:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 22:30 Uhr bis 23:10 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
9 Wünsche und Anfragen
3 Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages zwischen dem Markt Kaufering und dem Schulverband Weil für den Schulverbund "Lechrain - Mittelschule Kaufering-Weil"
4 Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.400 €
8 Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2010 mit Stellenplan und Finanzplan bis 2013
7 Projektbeschlüsse zum Haushalt 2010 und Finanzplan bis 2013
7.2 Bauhof Prittriching; Kauf eines 10 to-Kippers und Verkauf des alten Kippers
7.1 Gemeindebücherei; Erweiterung der Bücherei mit Erneuerung und Erweiterung der Einrichtung und der EDV
7.4 Blaskapelle Prittriching; Neubau eines Vereinsheimes auf dem Grundstück Fl.Nr. 486/1 Gemarkung Prittriching, Westring 1 (Bauhof, FFW)
7.3 Wasserversorgung Prittriching; Austausch der Wasserzähler durch leistungsfähigere und zeitgemäßere Zähler
5 Erneuerung der Trinkwasserhauptleitung mit Hausanschlüssen in der Jahnstraße in Prittriching (Kr LL 7): Auftragsvergabe
6 Erweiterung der Trinkwasserhauptleitung durch Herstellung eines Ringschlusses in Winkl zwischen der Hattenhofener Straße und der Lindenstraße: Auftragsvergabe

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 15.04.2010 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö 9
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3. Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages zwischen dem Markt Kaufering und dem Schulverband Weil für den Schulverbund "Lechrain - Mittelschule Kaufering-Weil"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat Prittriching stimmt dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages zwischen dem Markt Kaufering und dem Schulverband Weil für den Schulverbund „Lechrain – Mittelschule Kaufering – Weil“ zu. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.400 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Spende wird für die Gemeindebücherei für den Umbau mit Erweiterung und für die Vornahme von Beschaffungen verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2010 mit Stellenplan und Finanzplan bis 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 8

Beschluss

1.        Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan, der im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.191.400 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.622.900 € schließt. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2.        Der Gemeinderat beschließt den Stellenplan und die sonstigen Anlagen.
3.        Der Gemeinderat beschließt die Finanzplanung der Gemeinde Prittriching mit folgenden Werten:
a)        Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben
2009        3.060.750 €
2010        3.191.400 €
2011        3.032.800 €
2012        2.885.000 €
2013        2.843.700 €
b)        Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben
2009        2.186.500 €
2010        3.622.900 €
2011        2.236.750 €
2012        1.464.450 €
2013        454.000 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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7. Projektbeschlüsse zum Haushalt 2010 und Finanzplan bis 2013

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 7
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7.2. Bauhof Prittriching; Kauf eines 10 to-Kippers und Verkauf des alten Kippers

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 7.2

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching kauft bei der Firma Schmid Fahrzeugbau GmbH in Prittriching einen Dreiseiten-Kipper Typ DK 119 AR zu einem Preis von 21.643,51 € einschl. MwSt. Der Kipper ist auf 10 t abzulasten, damit die jährliche Sicherheitsüberprüfung für die Bremsen nicht vorgenommen werden muss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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7.1. Gemeindebücherei; Erweiterung der Bücherei mit Erneuerung und Erweiterung der Einrichtung und der EDV

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 7.1

Beschluss

Mit der Erweiterung der Bücherei entsprechend dem Beschluss vom 30.07.2009 besteht weiterhin Einverständnis.
Mit der Erneuerung bzw. Erweiterung der Bücherei hinsichtlich Einrichtung, EDV und Bestandserweiterung in Höhe von ca. 40.100 € besteht Einverständnis. Die Verwaltung wird unter Wahrung der wirtschaftlichen Grundsätze bevollmächtigt, die notwendigen Aufträge zu erteilen. Weiterhin besteht mit der Einstellung von 4.000 € bei der Haushaltsstelle 3520.9400 zwecks Durchführung der notwendigen Bauarbeiten Einverständnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7.4. Blaskapelle Prittriching; Neubau eines Vereinsheimes auf dem Grundstück Fl.Nr. 486/1 Gemarkung Prittriching, Westring 1 (Bauhof, FFW)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 7.4

Beschluss

Der Gemeinderat erkennt grundsätzlich den Bedarf für ein größeres Probenlokal an. Aufgrund der aktuellen Finanzsituation im Allgemeinen und der Haushalts- und Finanzplansituation der Gemeinde Prittriching bis 2013 im Besonderen kann eine Umsetzung der Maßnahme derzeit nicht erfolgen. Die im Haushaltsentwurf für 2010 und 2011 angesetzten Ausgaben und Einnahmen sind zu streichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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7.3. Wasserversorgung Prittriching; Austausch der Wasserzähler durch leistungsfähigere und zeitgemäßere Zähler

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 7.3
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5. Erneuerung der Trinkwasserhauptleitung mit Hausanschlüssen in der Jahnstraße in Prittriching (Kr LL 7): Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 5

Beschluss

Aufgrund der Vergabeempfehlung der Arnold Consult AG vom 04.05.2010 wird der Auftrag für das Los 1 „Erneuerung Trinkwasserleitung Jahnstraße in Prittriching“ zum Brutto-Angebotspreis von 516.841,20 € an die Firma Heisserer Bau GmbH, Auenstraße 19, 86438 Kissing, erteilt.
Der 1. Bürgermeister Ditsch wird bevollmächtigt, die Entscheidung über etwaige Zusammenlegungen von Bauabschnitten gemäß dem Nebenangebot 2 im Zuge der Baumaßnahme in eigener Zuständigkeit zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Erweiterung der Trinkwasserhauptleitung durch Herstellung eines Ringschlusses in Winkl zwischen der Hattenhofener Straße und der Lindenstraße: Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 06.05.2010 ö Beschließend 6

Beschluss 1

Aufgrund der Vergabeempfehlung der Arnold Consult AG vom 04.05.2010 wird der Auftrag für das Los 2 „Neubau Trinkwasserleitung Hattenhofener Straße im OT Winkl“ zum Brutto-Angebotspreis von 95.205,74 € an die Firma Heisserer Bau GmbH, Auenstraße 19, 86438 Kissing, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Auftrag für den Abbruch der Stützmauer beim Anwesen Hattenhofener Straße 6 in Winkl wird zum Brutto-Angebotspreis von 1.640,40 € an die Firma KLAUS Hoch- und Tiefbau GmbH, Waldstraße 18, 86517 Wehringen, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:21 Uhr