Datum: 18.11.2010
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:18 Uhr bis 23:22 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
6 Wünsche und Anfragen
4 Öffentliche Bücherei der Gemeinde Prittriching; Anhebung der Benutzungsgebühren zum 01.01.2011 und Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung
5 Warmfreibad Prittriching; Anhebung der Gebühren zur Badesaison 2011 und Neufassung der Gebührensatzung
3 Wasserversorgung Prittriching; Auftragsvergabe zur Sanierung der Elektroausrüstung und Optimierung der Anlagenfunktionen

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 14. Gemeinderatssitzung 18.11.2010 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 14. Gemeinderatssitzung 18.11.2010 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 28.10.2010 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher ge mäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Wünsche und Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 14. Gemeinderatssitzung 18.11.2010 ö 6
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4. Öffentliche Bücherei der Gemeinde Prittriching; Anhebung der Benutzungsgebühren zum 01.01.2011 und Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 14. Gemeinderatssitzung 18.11.2010 ö Beschließend 4

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt aufgrund von Art. 23 und Art. 24 Abs. 1 Nr. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) eine Satzung für die Benutzung der Bücherei der Gemeinde Prittriching. Die Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Jahresgebühren werden entsprechend dem Vorschlag der Leitung der Bücherei (Jahresgebühr für Einheimische 12,50 € und für Auswärtige 20,00 €) ab dem 01.01.2011 angehoben. Die übrigen Gebühren werden wie vorgeschlagen akzeptiert.
Der Gemeinderat beschließt aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) eine Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Gemeindebücherei Prittriching. Die Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Warmfreibad Prittriching; Anhebung der Gebühren zur Badesaison 2011 und Neufassung der Gebührensatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 14. Gemeinderatssitzung 18.11.2010 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Badegebühren werden entsprechend dem vorstehenden Vorschlag ab der Badesaison 2011 angehoben.
Der Gemeinderat beschließt daher aufgrund von Art. 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades der Gemeinde Prittriching. Die Satzung tritt am 01.01.2011 in Kraft und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Wasserversorgung Prittriching; Auftragsvergabe zur Sanierung der Elektroausrüstung und Optimierung der Anlagenfunktionen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 14. Gemeinderatssitzung 18.11.2010 ö Beschließend 3

Beschluss

Aufgrund der Vergabeempfehlung des Ing.-Büros Jung & Metzker vom 27.10.2010 wird der Auftrag für die Sanierung der Elektroausrüstung und die Optimierung der Anlagenfunktionen bei der Wasserversorgun g Prittriching zum Brutto-Angebotspreis von 36.982,86 € an die Firma EAG GmbH, Elektro Anlagen Geilersdorfer, Am Kreuzberg 3, 93101 Pfakofen, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.06.2014 15:21 Uhr