Datum: 27.04.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:47 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:47 Uhr bis 22:01 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauantrag: Einbau einer barrierefreien Betriebsleiterwohnung im Erdgeschoss des best. landwirtschaftl. Anwesens Fl.Nr. 188, Gemarkung Prittriching, Hauptstr. 40
5 Bauantrag: Umnutzung des Obergeschosses der best. Schreinerei von Büro- und Lagernutzung in eine Ferienpension mit 4 Gästeapartments auf dem Grundstück Fl.Nr. 355/28, Gemarkung Prittriching, Gewerbering 14e
6 Bauantrag; Umbau eines Einfamilienhauses mit Anbau und Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 321/2, Gemarkung Prittriching, Nordring 5
7 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 06.04.2017
15.
Schule Prittriching, Fl.Nr. 240 Gemarkung Prittriching, Schulstr. 12: Auftragsvergabe für die Erneuerung bzw. Erweiterung der Brandmeldeanlage
  1. Die Siemens AG, RC-DE BT SUED ABG, Werner-v.-Siemens-Str. 6, 86159 Augsburg, wird beauftragt, gemäß Angebot Nr. 22/20/40854998 vom 21.12.2016 die Brandmeldeanlage in der Schule Prittriching zu erneuern bzw. zu erweitern. Die Netto-Auftragssumme beträgt 8.988,98 €. Abgerechnet wird nach tatsächlich nachgewiesenem Aufwand.
  2. Die Firma Elektro Swierczek, Austr. 1 b, 86931 Prittriching, wird beauftragt, die erforderlichen Montage- und Elektroinstallationsarbeiten auszuführen. Abgerechnet wird nach tatsächlich nachgewiesenem Aufwand.
  3. Nach Abschluss der Arbeiten zur Erneuerung bzw. Erweiterung der Brandmeldeanlage in der Schule Prittriching ist ein Sachverständiger zu beauftragen, die Gesamtanlage zu prüfen und abzunehmen.
18.
Bauhof Prittriching: Nachbesetzung der Stelle des Gemeindearbeiters Leonhard Schwab; Ergebnis der Ausschreibung und Einstellung
Der Gemeinderat stimmt der Einstellung von Herrn Peter Löhner jun. zum 01.06.2017 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 06.04.2017 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Einbau einer barrierefreien Betriebsleiterwohnung im Erdgeschoss des best. landwirtschaftl. Anwesens Fl.Nr. 188, Gemarkung Prittriching, Hauptstr. 40

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Umnutzung des Obergeschosses der best. Schreinerei von Büro- und Lagernutzung in eine Ferienpension mit 4 Gästeapartments auf dem Grundstück Fl.Nr. 355/28, Gemarkung Prittriching, Gewerbering 14e

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö Beschließend 5

Beschluss

Das Bauvorhaben entspricht nicht den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Nord“. Die im Bebauungsplan enthaltene Ausnahme ist für das Bauvorhaben nicht anwendbar. Eine Befreiung von den Festsetzungen des § 2 des Bebauungsplans nach § 31 Abs. 2 BauGB ist nicht möglich, da durch die beantragte Ferienpension die Grundzüge der Planung berührt werden. Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird daher nicht erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Bauantrag; Umbau eines Einfamilienhauses mit Anbau und Neubau eines Carports auf dem Grundstück Fl.Nr. 321/2, Gemarkung Prittriching, Nordring 5

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö Beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 27.04.2017 ö 7
Datenstand vom 02.05.2017 11:16 Uhr