Datum: 01.06.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:53 Uhr bis 21:12 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2	Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4	Bauantrag; Anbau eines Carports an das bestehende Wohnhaus, Prittriching, Ulrichsweg 6, Fl.Nr. 201/6, Gemarkung Prittriching
5	Bauantrag; Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus, Prittriching, Mozartstr. 1, Fl.Nr. 260/1, Gemarkung Prittriching
6	Bauantrag; Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus, Prittriching, Kirchbergstr. 16, Fl.Nr. 3/3, Gemarkung Prittriching
7	Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Verlorenen Bach I" für den Bau einer überdachten Holzlege in Holzbauweise, Grundstück Prittriching, Ulmenweg 9, Fl.Nr. 570/2, Gemarkung Prittriching
8	Antrag auf Vorbescheid; Neubau von Maschinen-, Werkstatt- und Lagerhallen, Nebengebäuden und zwei Wohnhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 355/10, Gemarkung Prittriching, Gewerbering 15
9	Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö		1

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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö	Beschließend	2

Beschluss

9.	Rathaussanierung / Neubau Apotheke: Auftragsvergabe für die Abbruch-, Tiefbau- und Baumeisterarbeiten

1.        Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 104.537,58 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Hauptstr. 39, 86931 Prittriching, der Auftrag für die Erd-Tiefbau-Kanalverlegungsarbeiten (= Los 1) erteilt.

2.        Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 56.691,88 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Hauptstr. 39, 86931 Prittriching, der Auftrag für die Abbrucharbeiten (= Los 2) erteilt.

3.        Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 271.933,08 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Hauptstr. 39, 86931 Prittriching, der Auftrag für die Baumeisterarbeiten (= Los 3) erteilt.

4.        Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 148.562,69 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Hauptstr. 39, 86931 Prittriching, der Auftrag für die Umbauarbeiten im Bestand (= Los 4) erteilt.

10.	Rathaussanierung / Neubau Apotheke: Auftragsvergabe für die Zimmerer-/Holzbauarbeiten

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 229.995,05 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Taufratshofer Bichtele GmbH, Kaufbeurer Str. 5 a, 87662 Blonhofen, der Auftrag für die Zimmerer-/Holzbauarbeiten erteilt.

11.	Rathaussanierung / Neubau Apotheke: Auftragsvergabe für die Dachdeckerarbeiten

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 62.406,82 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Dachdeckerei Wastian, Gewerbestr. 17, 86925 Asch, der Auftrag für die Dachdeckerarbeiten erteilt.

12.	Rathaussanierung: Auftragsvergabe für das Gewerk -Aufzug- oder Aufhebung der Ausschreibung wegen Unwirtschaftlichkeit

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 55.745,93 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der OTIS GmbH & Co.OHG, Gutenbergstr. 1, 85737 Ismaning, der Auftrag für den Aufzug erteilt.

13.	Rathaussanierung / Neubau Apotheke: Auswahl der Pflaster und Auftragsvergabe für die Pflasterarbeiten (Teilflächen)

Die Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Hauptstr. 39, 86931 Prittriching, erhält den Regieauftrag zur Pflasterung des Zugangs zur neuen Apotheke mit Anbindung an den Rathausvorplatz sowie des Zugangs zum neuen Zwischenbau zwischen Hauptgebäude und Rathausanbau I (jetzt Apotheke und Verwaltung).

Als Pflaster für die Stellplätze bzw. Zugänge ist das gezeigte Drainpflaster mit den Ausmaßen 20 x 20 cm zu verwenden. Die Einfassung ist mit den gezeigten Granitsteinen mit den Ausmaßen 15 x 17 cm vorzusehen. Das Pflaster für den Rathausvorplatz wird zu gegebener Zeit ausgewählt.

15.	Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Vergabe des Auftrages für die Ersatzbeschaffung von Atemschutzgeräten

Entsprechend dem Antrag und Wunsch der FFW Prittriching werden 4 MSA-Atemschutzgeräte (AirGo-APM-SW-B-LH-R-SL) mit Zubehör beschafft. Der maximale Kaufpreis beträgt entsprechend dem vorgelegten Angebot 15.312,71 € einschl. MwSt.

16.	Ausbau der Eglinger Straße, Hauptstraße (vom Anwesen Hauptstr. 63 bis Kreuzung Leitenbergstraße), Wendelinstraße und Leitenbergstraße (Bereich zwischen Haupt- und Jahnstraße): Auftragsvergabe für die Straßenbau- und Wasserleitungsbauarbeiten

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 1.604.020,19 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der KLAUS Hoch- und Tiefbau GmbH, Waldstr. 18, 86517 Wehringen, der Auftrag für die Straßenbau- und Wasserleitungsbauarbeiten erteilt.

19.	Vollzug der Haushaltssatzung; Erteilung der Zustimmung zur Aufnahme von Darlehen

Mit der Aufnahme von Krediten in Höhe von 1.500.000 € zur Sanierung des Rathauses (Verwaltung, Bücherei, Gemeindesaal und Sitzungssaal) besteht Einverständnis. Bei der Aufnahme sind die zinsverbilligten Förderprogramme der BayernLabo oder der Kreditanstalt für Wiederaufbau –KfW- zu nutzen. Die Kredite sind wie folgt aufzunehmen:

Darlehens-        zinsver-        tilgungs-        Höhe        Laufzeit        Zins-

geber        billigt        frei                        bindung

BayernLabo/KfW        JA        2 Jahre        500.000 €        10 Jahre        10 Jahre

BayernLabo/KfW        JA        3 Jahre        1.000.000 €        20 Jahre        10 Jahre

Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, nach Vergleich entsprechende Darlehensverträge zu unterzeichnen.

Mit der Aufnahme von Krediten in Höhe von 1.500.000 € für die Erneuerung der Wasserversorgung und für sonstige Investitionsmaßnahmen besteht Einverständnis. Es sind bei Kreditinstituten Angebote einzuholen. Die Kredite sind wie folgt aufzunehmen:

Zweck        Höhe        Laufzeit        Zinsbindung

Wasserversorgung        500.000 €        30 Jahre        30 Jahre

Sonstige Maßnahmen        1.000.000 €        30 Jahre        30 Jahre

Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, nach Vergleich entsprechende Darlehensverträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö		3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag; Anbau eines Carports an das bestehende Wohnhaus, Prittriching, Ulrichsweg 6, Fl.Nr. 201/6, Gemarkung Prittriching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö	Beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauantrag; Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus, Prittriching, Mozartstr. 1, Fl.Nr. 260/1, Gemarkung Prittriching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö	Beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bauantrag; Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus, Prittriching, Kirchbergstr. 16, Fl.Nr. 3/3, Gemarkung Prittriching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö	Beschließend	6

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Am Verlorenen Bach I" für den Bau einer überdachten Holzlege in Holzbauweise, Grundstück Prittriching, Ulmenweg 9, Fl.Nr. 570/2, Gemarkung Prittriching

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö	Beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Antrag auf Vorbescheid; Neubau von Maschinen-, Werkstatt- und Lagerhallen, Nebengebäuden und zwei Wohnhäusern auf dem Grundstück Fl.Nr. 355/10, Gemarkung Prittriching, Gewerbering 15

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö	Beschließend	8

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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9. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	08. Gemeinderatssitzung	01.06.2017	ö		9