Datum: 22.06.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:50 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2	Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
5	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Genehmigung der Rücklagenentnahmen
7	Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
8	Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö		1

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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö	Beschließend	2

Beschluss

11.	BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Vorlage der Abrechnung für das Jahr 2016

Der Gemeinderat nimmt die Abrechnung für den Kindergarten Prittriching „Die Volltreffer“ für das Jahr 2016 zustimmend zur Kenntnis.

12.	BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2017

Der Gemeinderat stimmt der vom Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech, vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.09.2017 zu.

13.	Wasserversorgung Prittriching; Erneuerung von Wasserhauptleitungen samt alter Hausanschlüsse im Zuge des Ausbaus von verschiedenen Straßen in Prittriching: Auftragsvergabe zur Lieferung des erforderlichen Wasserleitungsmaterials

Die Firma Max Kirchmann, Schützenstraße 1, 86949 Windach am Ammersee, wird beauftragt, das für die Erneuerung der Wasserhauptleitung samt alter Hausanschlüsse im Zuge des Ausbaus von verschiedenen Straßen in Prittriching (Leitenbergstraße, Wendelinstraße, Eglinger Straße vom Kreisverkehr bis zur Hauptstraße, Hauptstraße von der Leitenbergstraße bis zum Anwesen Hauptstr. 63) erforderliche Wasserleitungsmaterial gemäß Angebot vom 22.05.2017 zu liefern. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 105.958,37 €. Abgerechnet wird nur das tatsächlich verbaute Material.

15.	Alte Schule Winkl, Scheuringer Str. 5; Sanierung des Bestandes - Auftragsvergabe für die WC-Trennwände

Aufgrund der Vergabeempfehlung des Architekturbüros Edenhofer-Gerum vom 01.06.2017 wird der Auftrag für die WC-Trennwände an die Firma Erga Trennwandbau, Alfred-Klingele-Str. 32, 73630 Remshalden-Gerastet, erteilt. Die Brutto-Auftragssumme beträgt 1.039,47 €.

16.	Baderhaus Prittriching, Eglinger Str. 7: Vergabe der Architektenleistungen wegen der Sanierung des Gebäudes

Das Architekturbüro Barbara Edenhofer-Gerum, Von-Helfenstein-Gasse 424 in 86899 Landsberg am Lech, wird stufenweise beauftragt, die Architektenleistungen für die Sanierung des Baderhauses auszuführen und die Prüfung des Brandschutzes vorzunehmen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, entsprechende Verträge abzuschließen.

17.	Baderhaus Prittriching, Eglinger Str. 7: Auftragsvergabe für die Bestandsaufnahme der Elektrotechnik als Grundlage für die Sanierung

Der Auftrag für die Bestandsaufnahme der Elektrotechnik/Elektroinstallation im Baderhaus wird an das Ingenieurbüro Jung & Metzker, Franz-Brunner-Weg 12, 82291 Mammendorf, erteilt. Die Abrechnung erfolgt entsprechend dem tatsächlich nachgewiesenen Zeitaufwand.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö		3

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Feststellung der Jahresrechnung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö	Beschließend	4

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö	Beschließend	5

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Genehmigung der Rücklagenentnahmen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö	Beschließend	6

Beschluss

Die im Jahre 2016 vorgenommene Sonderrücklagenentnahme zum Ausgleich von Gebührenschwankungen bei der Abwasserbeseitigung von 72.240,27 € wird genehmigt.

Bei der Wasserversorgung ist eine Sonderrücklage zum Ausgleich von Gebührenschwankungen im Jahre 2016 nicht vorhanden (s.a. Anlage RIS).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2016; Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö	Beschließend	7

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

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8. Wünsche und Anträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	09. Gemeinderatssitzung	22.06.2017	ö		8