Datum: 11.01.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:41 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:41 Uhr bis 22:43 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Vorstellung und Genehmigung der Freiflächenplanung inclusive Rathausvorplatz
5 Bauantrag: Errichtung einer Schleppdachgaube auf ein bestehendes Wohnhaus, Winkl, Gartenstr. 3, Fl.Nr. 919/5, Gemarkung Winkl
6 Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Winkl, Kapellenweg 1, Fl.Nr. 968, Gemarkung Winkl
7 1. Änderung des Bebauungsplans "Leitenberg I": Aufstellungsbeschluss
8 Bekanntgabe des Ergebnisses der einfachen Brückenprüfung vom Mai 2017 und Beschlussfassung über erforderliche Sanierungen
9 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Vorlage und Genehmigung des Haushaltsplans des Bayer. Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, für das Jahr 2018
10 Vollzug des Denkmalschutzgesetzes; Antrag der Eigentümer auf Löschung des Gebäudes Leitenbergstr. 2, Fl.Nr. 136 Gemarkung Prittriching, aus der Baudenkmalliste
11 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 14.12.2017
11.
Bauhof Prittriching; Angebote für einen neuen Transporter als Ersatz für den VW-Bus und Auftragserteilung
Das Autohaus Huttner in Scheuring erhält den Auftrag zur Lieferung eines VW Crafter in Kommunalorange entsprechend dem Angebot vom 30.11.2017 in Höhe von 27.843,51 € einschl. MwSt. Nach der Einholung von Angeboten für die Fahrzeugeinrichtung (Regale usw.) kann der Auftrag durch die Verwaltung an den wirtschaftlichsten Anbieter erteilt werden.
13.
Sanierung des Baderhauses, Eglinger Str. 7 im Zuge des Ausbaus der Eglinger Straße
Eine umfängliche bzw. grundlegende Generalsanierung des Baderhauses, die auch den Vorgaben des Denkmalschutzes gerecht werden muss, wird aufgrund der sehr hohen Kosten bis auf Weiteres nicht durchgeführt. Entsprechend den Aussagen der Fachleute wird auch eine angedachte kleine Sanierung (Toiletten, Elektrik, Fenster) nicht durchgeführt, weil diese der Gesamtproblematik nicht gerecht wird.
Das Thema wird dann wieder aufgenommen, wenn die aktuell laufenden Baumaßnahmen abgeschlossen sind und die Finanzsituation der Gemeinde eine grundlegende Sanierung erlaubt. Die Betreiber des Baderhauses (Blaskapelle und Landjugend) sind von dieser Entscheidung in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 14.12.2017 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Vorstellung und Genehmigung der Freiflächenplanung inclusive Rathausvorplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 4

Beschluss 1

Auf dem Vorplatz des Rathaus-Hauptgebäudes soll ein Brunnen errichtet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 2

Das Budget für den auf dem Vorplatz des Rathaus-Hauptgebäudes vorgesehenen Brunnens wird auf maximal 10.000 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 3

Der Brunnen auf dem Vorplatz des Rathaus-Hauptgebäudes soll als Metall-Kugelbrunnen mit ein bzw. zwei Schalen ausgeführt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 4

Der Vorplatz soll entsprechend dem gezeigten Musterstein (rötlich einfärbt) auf Splitt gepflastert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 5

Wie beim Hauptgebäude auch sollen für die Anbauten I und II Kunststofffenster mit einer anthrazitfarbenen Aluschale außen ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

Beschluss 6

Aus Gründen der Kosteneinsparung (ca. 10.000 € bis 15.000 €) sollen für die Anbauten I und II nicht wie beim Hauptgebäude Kunststofffenster mit einer anthrazitfarbenen Aluschale außen, sondern Kunststofffenster in weiß ausgeschrieben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 6

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5. Bauantrag: Errichtung einer Schleppdachgaube auf ein bestehendes Wohnhaus, Winkl, Gartenstr. 3, Fl.Nr. 919/5, Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen wird nach § 36 BauGB erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bauantrag: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Winkl, Kapellenweg 1, Fl.Nr. 968, Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvern ehmen nach § 36 BauGB wird vorbehaltlich des Nachweises eines 2. Stellplatzes erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. 1. Änderung des Bebauungsplans "Leitenberg I": Aufstellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Bebauungsplan "Leitenberg I" wird entsprechend den Ausführungen im Sachvortrag geändert. Der Änderungsbereich umfasst den gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplans.
Die Änderung erfolgt im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB).
Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung wird der Bebauun gsplan mit den vorgenannten Änderungen komplett neu ausgefertigt. Auf dieser Basis ist der Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Textteil und Begründung mit Umweltbericht, zu fertigen.
Die Arnold Consult AG, Bahnhofstraße 141, 86438 Kissing, wird beauftragt, die notwendigen Leistungen für die 1. Änderung des Bebauungsplans "Leitenberg I" zu erbringen. Der 1. Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Architektenvertrag abzuschließen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des § 13 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen (= vereinfachtes Verfahren).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bekanntgabe des Ergebnisses der einfachen Brückenprüfung vom Mai 2017 und Beschlussfassung über erforderliche Sanierungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 8

Beschluss

a)        Der Gemeinderat Prittriching nimmt vom Ergebnis der einfachen Brückenprüfung im Mai 2017 für die Brücken Nrn. 1 - 3 und 5 - 11 zustimmend Kenntnis. Die von der Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co.KG, Neusäß, empfohlenen Maßnahmen sollen, soweit möglich, im Frühjahr 2018 durch den Gemeindebauhof Prittriching ausgeführt werden.
b)        Die morschen Geländer bei den Brücken Nrn. 8 und 9 sollen entsprechend der Empfehlung der Sachverständigen erneuert werden, wenn eine sinnvolle Reparatur der Holzgeländer durch den Bauhof nicht mehr möglich ist. Es wird dann nicht mehr ein Holz-, sondern ein Metallgeländer mit einer Geländerhöhe von 1,30 m angebracht. Die Ausführung ist entsprechend dem Metallgeländer an der Brücke Nr. 6 (Birkenstraße) vorzunehmen. Die Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co.KG, Neusäß, wird im Falle der Erneuerung der Geländer beauftragt, entsprechende Ausschreibungsunterlagen zu erstellen und die Maßnahme zu überwachen.
c)        Hinsichtlich der erforderlichen Betonsanierungen an den Brücken Nrn. 8, 9 und 11 wird der Auftrag für die notwendigen Ingenieurleistungen an die Steinbacher-Consult Ingenieurgesellschaft mbH & Co.KG, Neusäß, erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Vorlage und Genehmigung des Haushaltsplans des Bayer. Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, für das Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt dem Haushaltsplan 2018 des BRK in der vorgelegten Form zu. Den geplanten Investitionen zum Kauf einer Tischkombination in Höhe von 1.150,00 € und einem Sofa in Höhe von 510,00 € wird ebenfalls zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Vollzug des Denkmalschutzgesetzes; Antrag der Eigentümer auf Löschung des Gebäudes Leitenbergstr. 2, Fl.Nr. 136 Gemarkung Prittriching, aus der Baudenkmalliste

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö Beschließend 10

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dass die Gebäude des Anwesens Leitenbergstraße 2 aus Sicht der Gemeinde nicht erhaltenswert sind. Bei Beteiligung der Gemeinde in einem Verfahren zur Löschung des Anwesens aus der Denkmalliste wird die Gemeinde die Löschung befürworten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 11.01.2018 ö 11
Datenstand vom 18.01.2018 16:50 Uhr