Datum: 15.03.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:55 Uhr bis 22:32 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Gemeinde Kleinaitingen; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, 4. Änderung des Flächennutzungsplanes
5 Gemeinde Scheuring; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
6 Gemeinde Scheuring; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 1 BauGB, vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Vereinsstadel"
7 Gemeinde Scheuring; frühzeitig Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, 3. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord"
8 Gemeinde Scheuring; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Lohwiese II"
9 1. Änderung des Bebauungsplans "Leitenberg I": Behandlung der Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 i.V.m. 13 BauGB und Satzungsbeschluss
10 Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes -BNatSchG-; Antrag auf Ausweisung der "Eiche" auf dem Grundstück Fl.Nr. 1015, Gemarkung Winkl, Scheuringer Str. 5 (Alte Schule) als Naturdenkmal
11 Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2018
12 Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Darlegung von Beleuchtungskonzepten für die Außenbereiche und Auftragserteilung
13 Rathaussanierung: Entscheidung über den Einbau einer Lüftungsanlage in den Gemeindesaal im Kellergeschoss des Rathaus-Hauptgebäudes
14 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 mit Stellenplan und den weiteren Anlagen sowie über den Finanzplan bis 2021
15 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 22.02.2018

10.
Rathaussanierung, Anbau I + II; Auftragsvergabe für die Bauelemente (Außenfenster, Innentüren, Rollladen-Sonnenschutzarbeiten) - 3 Lose (losweise Vergabe)
Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 98.620,42 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Schreinerei Krist GmbH & Co.KG, Graf-Zeppelin-Str. 22, 86899 Landsberg am Lech, der Auftrag für die Bauelemente Anbau I + II, Los 1 Außenfenster (Kunststofffenster), erteilt. Die vom Architekten Robert Schenk aufgezeigte Farbgestaltung in Grau über den Fenstern wird befürwortet.

Bauelemente Anbau I + II: Los 2 Innentüren
Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 36.774,57 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Schreinerei Krist GmbH & Co.KG, Graf-Zeppelin-Str. 22, 86899 Landsberg am Lech, der Auftrag für die Bauelemente Anbau I + II, Los 2 Innentüren, erteilt.

Bauelemente Anbau I + II: Los 3 Rollladen-Sonnenschutzarbeiten
Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 4.501,18 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Schreinerei Krist GmbH & Co.KG, Graf-Zeppelin-Str. 22, 86899 Landsberg am Lech, der Auftrag für die Bauelemente Anbau I + II, Los 3 Rollladen-Sonnenschutzarbeiten, erteilt. Die Kostenmehrung gegenüber der Kostenschätzung ist auf die zusätzliche Anbringung eines Rollladen-Sonnenschutzes an der Südseite der Dachgeschosswohnung im Anbau I zurückzuführen.

Auswahl der Farben für Sockel, Gänge und Büros
Dem Vorschlag des Architekten Robert Schenk, die Sockel wie gezeigt in einem hellen grau, die Büros in matt weiß und die Flure 2-farbig (helles grau und matt weiß) zu streichen, wurde zugestimmt. Des Weiteren besteht Einverständnis, den Aufzugsschacht in hellem grau auszuführen.

11.
Ausbau der Eglinger Straße und Hauptstraße (Bereich Leitenbergstraße bis Hauptstraße 63): Auftragsvergabe für die Entsorgung der angefallenen und noch nicht entsorgten kontaminierten Aushubmengen
Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 260.219,68 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Wilhelm Geiger GmbH & Co.KG, Wilhelm-Geiger-Straße 1, 87561 Oberstdorf, der Auftrag für die Entsorgung der angefallenen und noch nicht entsorgten kontaminierten Aushubmengen erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 22.02.2018 wurden hinsichtlich des ö ffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Gemeinde Kleinaitingen; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, 4. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 4

Beschluss

Mit der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes und der damit verbundenen Erweiterung des Gewerbegebietes wird es aufgrund der Größe des Gebietes zu einer drastischen Zunahme des Verkehrs auf der B 17 kommen.
Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist die Osttangente von der B 17 zur A 8 zwar vorgesehen, die Realisierung des Projektes jedoch nicht sichergestellt. Die Gemeinde Prittriching befürchtet eine massive Zunahme des Schwerlastverkehrs durch das Gemeindegebiet von Prittriching.
Aus diesem Grund lehnt die Gemeinde Prittriching die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Gemeinde Scheuring; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, 7. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Scheuring.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Gemeinde Scheuring; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 1 BauGB, vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Vereinsstadel"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 6

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet Vereinsstadel“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Gemeinde Scheuring; frühzeitig Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, 3. Änderung Bebauungsplan "Gewerbegebiet Nord"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Nord“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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8. Gemeinde Scheuring; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Bebauungsplan "Gewerbegebiet Lohwiese II"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Gewerbegebiet Lohwiese II“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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9. 1. Änderung des Bebauungsplans "Leitenberg I": Behandlung der Stellungnahmen im Verfahren nach § 3 Abs. 2 i.V.m. 13 BauGB und Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 9

Beschluss 1

Der vorgeschlagene Hinweis, dass die in den textlichen Festsetzungen verwendeten DIN-Vorschriften in der Verwaltungsgemeinschaft Prittriching zur Einsicht bereitliegen, wird im Textteil der 1. Änderung des Bebauungsplanes „Leitenberg I“ eingearbeitet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Leitenberg I“ mit der beschlossenen Änderung als Satzung, bestehend aus der Planzeichnung, Begründung und Textteil, in der Fassung vom 11.01.2018. Der Beschluss der 1. Änderung des Bebauungsplanes Leitenberg I“ ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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10. Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes -BNatSchG-; Antrag auf Ausweisung der "Eiche" auf dem Grundstück Fl.Nr. 1015, Gemarkung Winkl, Scheuringer Str. 5 (Alte Schule) als Naturdenkmal

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 10

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching stellt beim Landkreis Landsberg am Lech einen Antrag auf Ausweisung der „Eiche“ auf dem Grundstück der Alten Schule in Winkl, Scheuringer Str. 5, (Fl.Nr. 1015 Gemarkung Winkl) als Naturdenkmal.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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11. Antrag der Ambulanten Kranken- und Altenpflege Mering e.V. auf Zuschuss für die Sozialstation Mering gem. GmbH für das Jahr 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 11

Beschluss

Unter Anerkennung der erbrachten Leistungen stimmt die Gemeinde Prittriching einem Zuschu ss von 1,20 €/Einwohner zu und gewährt somit für das Jahr 2018 einen Betrag von 2.960,40 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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12. Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Darlegung von Beleuchtungskonzepten für die Außenbereiche und Auftragserteilung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 12

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt das Beleuchtungskonzept bzw. die Variante Nr. 2.
Die LEW Verteilnetz GmbH erhält entsprechend dem Angebot Nr. 20011000 (SU 30993) vom 22.02.2018 den Auftrag zur Erstellung von 11 LED-Leuchten au f geraden konischen Stahlrohrmasten mit 6m Lichtpunkthöhe zum Bruttoangebotspreis von 30.044,82 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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13. Rathaussanierung: Entscheidung über den Einbau einer Lüftungsanlage in den Gemeindesaal im Kellergeschoss des Rathaus-Hauptgebäudes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 13

Beschluss

Der Einbau einer Lüftungsanlage in den Gemeindesaal im Keller des Rathaus-Hauptgebäudes wird abgelehnt, weil den doch beachtlichen Investitions- und Wartungskosten eine relativ geringe Nutzung des Raumes gegenübersteht und eine akzeptable Lüftungsmöglichkeit über die vielen Fenster den Anforderungen genügt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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14. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2018 mit Stellenplan und den weiteren Anlagen sowie über den Finanzplan bis 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö Beschließend 14

Beschluss 1

1.        Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2018 mit Haushaltsplan, der im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4.850.350 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 9.026.450 € schließt. Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
2.        Der Gemeinderat beschließt den Stellenplan und die sonstigen Anlagen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Finanzplanung der Gemeinde Prittriching mit folgenden Werten:
a)        Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben
2017        4.348.950 €
2018        4.850.350 €
2019        4.795.850 €
2020        4.787.850 €
2021        4.787.850 €
b)        Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben
2017        9.645.650 €
2018        9.026.450 €
2019        1.937.950 €
2020        973.400 €
2021        1.011.650 €

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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15. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 04. Gemeinderatssitzung 15.03.2018 ö 15
Datenstand vom 17.04.2018 08:47 Uhr