Datum: 12.04.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 21:35 Uhr
Öffentliche Sitzung
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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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1 |
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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2 |
Beschluss
Gemeinderatssitzung vom 15.03.2018
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17.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Gerüstbauarbeiten
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. Franz Paul Gerüstbau, Holzgasse 7, 87784 Westerheim, der Folgeauftrag für die Gerüstbauarbeiten auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 22.06.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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18.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Baumeisterarbeiten
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. Ditsch Bau GmbH & Co.KG, Hauptstr. 39, 86931 Prittriching, der Folgeauftrag für die Baumeisterarbeiten auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 11.05.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind. Der 6%ige Nachlass, der im bestehenden Hauptauftrag gewährt wurde, gilt nicht für diesen Folgeauftrag.
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19.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Elektrotechnische Ausrüstung
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. Spöttl Elektroanlagen GmbH, Gewerbering 27, 86931 Prittriching, der Folgeauftrag für die Elektrotechnische Ausrüstung auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages bzw. der vereinbarten Pauschalen (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 22.06.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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20.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Heizungstechnik
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Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 84.925,12 € einschl. 19% MwSt. abschließt, sowie der Empfehlung des Fachplaners Albrecht GmbH, wird der Fa. M. Strommer Haustechnik, 86935 Rott am Lech, Oststr, 9, der Folgeauftrag für den Einbau der Heizungstechnik in den Anbauten I und II erteilt.
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21.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Sanitärtechnik
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Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 119.025,92 € einschl. 19% MwSt. abschließt, sowie der Empfehlung des Fachplaners Albrecht GmbH, wird der Fa. Hammer GmbH, Jahnstr. 34, 86931 Prittriching, der Folgeauftrag für den Einbau der Sanitärtechnik in den Anbauten I und II erteilt.
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22.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Lüftungstechnik
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Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 58.030,14 € einschl. 19% MwSt. abschließt, sowie der Empfehlung des Fachplaners Albrecht GmbH, wird der Fa. Cleanair-Systems GmbH, 86899 Landsberg am Lech, Reaumurstr. 2, der Folgeauftrag für den Einbau der Lüftungstechnik in den Anbauten I und II erteilt.
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23.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Putzarbeiten
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. Weininger & Söhne GmbH, Am Malfinger Steig 15, 86920 Denklingen, der Folgeauftrag für die Putzarbeiten auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 27.07.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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24.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Malerarbeiten
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner dem Malerbetrieb Menter, Riedstraße 19, 86830 Schwabmünchen, der Folgeauftrag für die Malerarbeiten auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 27.07.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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25.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Bodenbelagsarbeiten Linoleum
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. Gallasch Bodenbeläge, Unteriglinger Str. 7 a, 86859 Igling, der Folgeauftrag für die Bodenbelagsarbeiten Linoleum auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 26.09.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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26.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die MF-Rasterdecken
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. WM Thermo Akustik GmbH, Rudolf-Diesel-Straße 5, 82205 Gilching, der Folgeauftrag für die Rasterdecken maßgeblich auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 27.07.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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27.
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Rathaussanierung, Anbau I + II: Auftragsvergabe für die Trockenbauarbeiten allgemein (Wände-Decken)
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Der Gemeinderat ist damit einverstanden, dass auf Vorschlag des Architekten bzw. der Fachplaner der Fa. TM Ausbau GmbH, Boschstraße 2 a, 82178 Puchheim, der Folgeauftrag für die Trockenbauarbeiten allgemein (Wände-Decken) maßgeblich auf der Grundlage des bestehenden Hauptauftrages (s.a. Gemeinderatsbeschluss vom 27.07.2017) für die Sanierung der Anbauten I + II erteilt wird. Über den Hauptauftrag hinausgehende Anpassungen werden anerkannt, wenn sie unter Beachtung der Umstände wirtschaftlich vertretbar sind.
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28.
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Prittriching, Eglinger Straße: Auftragsvergabe für die Lieferung und Montage von zwei Buswartehallen
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Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 35.366,80 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. MDE Schilder & Kommunalbedarf, Kellerstr. 7, 83022 Rosenheim, der Auftrag für die Lieferung und Montage von 2 Buswartehallen
erteilt.
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29.
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Bauhof Prittriching; Angebote für einen neuen Traktor als Ersatz für den ISEKI und Auftragserteilung
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Die Fa. Wüst Motorgeräte GmbH, Gutenbergstr. 7b, 86399 Bobingen erhält den Auftrag zur Lieferung eines ISEKI 4365 AHL Kommunaltraktor entsprechend dem Angebot vom 15.01.2018 in Höhe von 43.911,00 € einschl. MwSt.
Der alte ISEKI ist beim Internetportal „Zoll-Auktion“ zum Verkauf anzubieten. Das Mindestgebot wird auf 3.000 € festgesetzt.
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33.
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Baugebiet "Leitenberg I"; Festlegung des weiteren Vorgehens bei der Vergabe der noch nicht vergebenen Grundstücke
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Mit Ausnahme der Bewerbungen, die die Vorgaben nach den internen Vergaberichtlinien erfüllen, werden bis Ende September 2018 an auswärtige Bewerber grundsätzlich keine Bauplätze veräußert.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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3 |
Beschluss
Gegen das Sitzungsprotokoll vom 15.03.2018 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Ei
nwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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4. Verlegung von Glasfaserleerrohren in der Leitenbergstraße (Jahnstraße, Kreisstraße LL 7 bis Hauptstraße) im Zuge des Straßenbaus; Angebot und Auftragserteilung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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4 |
Beschluss
Der Gemeinderat beauftragt die Firma Dr. Ing. Wolff GmbH & Co KG, München, im Zuge des Straßenbaus in der Leitenbergstraße, die Verlegung der Glasfaser-Leerrohre entsprechend de
m Angebot vom 14.03.2018 in Höhe von brutto 47.499,98 € vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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5. Antrag der Landjugend Burching e.V. auf Durchführung einer Freiluftdisco (Reggae Night) auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching am 06. und 07.07.2018
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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5 |
Beschluss
a) Die antragsgemäße Durchführung der Veranstaltung an beiden Tagen bis jeweils 4.00 Uhr wird abgelehnt, weil mit Gemeinderatsbeschluss vom 10.07.2008, lfd. Nr. 79, festgelegt wurde, dass Veranstaltungen, die einer vorübergehenden Gaststättenerlaubnis nach § 12 Gaststättengesetz (GastG) bedürfen, nur bis 03.00 Uhr genehmigt werden, weil dies einerseits im Landkreis Landsberg am Lech nahezu in allen Gemeinden so gehandhabt wird und andererseits polizeilich allgemein mehrfach schon nachgewiesen wurde, dass nach dieser Zeit exorbitant hohe Sachbeschädigungen und Körperverletzungen zu verzeichnen sind.
b) Die Durchführung der Veranstaltung an beiden Tagen bis jeweils 3.00 Uhr auf dem gemeindlichen Grundstück Fl. Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching, Lechstraße, nach § 19 Abs. 3 LStVG mit den entsprechenden Bedingungen und Auflagen sowie die Vollsperrung des Stauwehrweges in dem beantragten Umfang wird genehmigt.
c) Dem Antrag auf Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes gemäß § 12 GastG auf dem betreffenden Grundstück wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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6. Antrag der Blaskapelle Prittriching e.V. auf Nutzung des gemeindlichen Festplatzes (Fl.Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching, Lechstraße) gegenüber dem Sportplatzgelände wegen Abhaltung des 50-jährigen Bestehens der Blaskapelle vom 20.05. - 07.06.2019
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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6 |
Beschluss
Die Gemeinde Prittriching stimmt einer kostenfreien Überlassung des gemeindlichen Platzes (Fl.Nr. 483/1 Gemarkung Prittriching) an die
Blaskapelle Prittriching anlässlich des 50-jährigen Bestehens in der beantragten Zeit vom 20.05. – 07.06.2019 zu.
Der Gemeinde entstehende Kosten (Strom, Wasser u.ä.) gehen zu Lasten der Blaskapelle Prittriching.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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7. Rathaus Prittriching; Erneuerung des Besuchergestühls im Sitzungs- und Gemeindesaal
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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7 |
Beschluss
Mit der Erneuerung des Besuchergestühls im Sitzungs- und Gemeindesaal besteht Einverständnis. Für die neuen Stühle sollen Angebote eingeholt und Mus
terstühle gezeigt werden. Die Anzahl der neu zu beschaffenden Stühle wird abschließend mit der Beauftragung festgelegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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8. Vollzug der Gemeindeordnung -GO-;
Vorlage der Jahresrechnung der Gemeinde Prittriching für das Jahr 2017 gemäß Art. 102 Abs. 2 GO
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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8 |
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt vorstehende Jahresrechnung zur Kenntnis und beschließt die Weitergabe der Jahresrechnung 2017 an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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9. Verlorener Bach, Gewässer II. Ordnung, Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Flusskm 83,735 bis 84,200; Genehmigung der Dienstbarkeit zugunsten des Freistaates Bayern
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
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ö
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Beschließend
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9 |
Beschluss
Der Gemeinderat Prittriching genehmigt vollinhaltlich die mit URNr. A 813/2018 vom 29.03.2018 beim Notar Oliver Kuhn bestellte Dienstbarkeit zugunsten des Freistaates Bayern, das gemeindliche Grundstück Fl.Nr. 30 Gemarkung Prittriching dauernd und unentgeltlich zu nutzen. Die Nutzung dient zur Durchführung von wasserbaulichen Maßnahmen, die zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Durchgängigkeit am Gewässer „Verlorener Bach“ dienen. Der Ausübungsbereich beschränkt sich auf den der Dienstbarkeit beigefügten Lageplan (rot schraffierte Fläche).
Der 1. Bürgermeister war berechtigt, die Dienstbarkeit zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
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10. Wünsche und Anträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)
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05. Gemeinderatssitzung
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12.04.2018
|
ö
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10 |
Datenstand vom 04.05.2018 10:04 Uhr