Datum: 03.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:55 Uhr bis 21:31 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
3 Gemeinde Weil; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Bebauungsplan "Weil - Wolfgangstraße"
4 Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Gebiet "Winkl - Lindenstraße I": Prüfung der im Rahmen des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen und Hinweise mit anschließendem Satzungsbeschluss
5 Bauantrag, Umbau eines landwirtschaftlichen Anwesens mit Stall und Tenne in ein Mehrfamilienhaus mit 4 WE und einem Lagerraum, Grundstück Fl.Nr. 990, Gmkg. Winkl, Schmiedberg 8, Winkl
6 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2018
7 Schöffenwahl 2018 für die Kalenderjahre 2019 - 2023, Vorschläge
8 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 12.04.2018  wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Gemeinde Weil; frühzeitige Beteiligung der Behörden an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB, Bebauungsplan "Weil - Wolfgangstraße"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö Beschließend 3

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen den Bebauungsplan „Weil-Wolfgangstraße“ der Gemeinde Weil.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Einbeziehungssatzung für das Gebiet "Winkl - Lindenstraße I": Prüfung der im Rahmen des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen und Hinweise mit anschließendem Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö Beschließend 4

Beschluss

  1. Die im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der öffentlichen Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) zum Entwurf der Einbeziehungssatzung „Winkl - Lindenstraße I“ eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt und abgewogen (siehe Einzelabwägung vom 03.05.2018).
Das Ergebnis der Abwägung ist den Betroffenen mitzuteilen.
Da die vorgenommen redaktionellen Änderungen die Grundzüge der Planung nicht berühren, ist kein erneutes Beteiligungsverfahren erforderlich.
  1. Der Gemeinderat beschließt die Satzung über die Einbeziehung einer Teilfläche des Grundstücks Fl. Nr. 1193, Gemarkung Winkl, in den im Zusammenhang bebauten Ort Winkl (Einbeziehungssatzung „Winkl – Lindenstraße I“), bestehend aus der Planzeichnung mit Satzungstext, in der Fassung vom 03.05.2018.
Die Begründung in der Fassung vom 03.05.2018 wird als Bestandteil der Einbeziehungssatzung „Winkl – Lindenstraße I“ gebilligt.
Der Beschluss der Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bauantrag, Umbau eines landwirtschaftlichen Anwesens mit Stall und Tenne in ein Mehrfamilienhaus mit 4 WE und einem Lagerraum, Grundstück Fl.Nr. 990, Gmkg. Winkl, Schmiedberg 8, Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö Beschließend 5

Beschluss

Das gemeindlichen Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vom Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech, vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge zum 01.09.2018 zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Schöffenwahl 2018 für die Kalenderjahre 2019 - 2023, Vorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö Beschließend 7

Beschluss

Es besteht Einverständnis, dass die folgenden Personen in die Vorschlagsliste aufgenommen und dem Amtsgericht Landsberg am Lech gemeldet werden:
  • Frank Harald, Ziegelbergstraße 4a, Prittriching
  • Irber-Maier Friederike, Schulstr. 3a, Prittriching
  • Neuhäuser Nikola, Ahornweg 1, Prittriching
  • Wölzmüller Hermann, Kirchbergstr. 4a, Prittriching

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 03.05.2018 ö 8
Datenstand vom 29.05.2018 17:03 Uhr