Druckansicht: 07. Gemeinderatssitzung

Datum: 17.05.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:57 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:57 Uhr bis 20:48 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2	Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3	Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4	Bauantrag: Erweiterung des bestehenden Wohnhauses um einen Quergiebel und einer Garage; Prittriching, Schulstr. 3, Fl.Nr. 175/2, Gemarkung Prittriching
5	Gemeinde Scheuring: 7. Änderung des Flächennutzungsplanes; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
6	Gemeinde Scheuring; Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Sondergebiet Vereinsstadel"; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
7	Baugebiet "Leitenberg I"; Weiteres Vorgehen bzgl. der Fundverwahrung der "Ziegelbrennöfen" (Ausgrabung M-2016-1286-2)
8	Bestellung von Frau Hildegard Kamp-Hell zur Asylbeauftragten der Gemeinde Prittriching
9	Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	07. Gemeinderatssitzung	17.05.2018	ö		1

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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	07. Gemeinderatssitzung	17.05.2018	ö	Beschließend	2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 03.05.2018

10.

Rathaussanierung/Neubau Apotheke: Auftragsvergabe für die Außenanlagen, Los 1 Erd-/Pflasterarbeiten, Los 2 Asphaltarbeiten, Los 3 Pflanzarbeiten

Los 1 Erd-/Pflasterarbeiten

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 279.171,13 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch-Bau GmbH & Co. KG, 86931 Prittriching, Hauptstr. 39, der Auftrag für die Außenanlagen Los 1 Erd-/Pflasterarbeiten erteilt.

Los 2 Asphaltarbeiten

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 32.271,82 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch-Bau GmbH & Co. KG, 86931 Prittriching, Hauptstr. 39, der Auftrag für die Außenanlagen Los 2 Asphaltarbeiten erteilt.

Los 3 Pflanzarbeiten

Aufgrund des Angebotes, das nach Prüfung und Wertung mit 28.697,89 € einschl. 19% MwSt. abschließt, wird der Fa. Ditsch-Bau GmbH & Co. KG, 86931 Prittriching, Hauptstr. 39, der Auftrag für die Außenanlagen Los 3 Pflanzarbeiten erteilt.

11.

Rathaus Prittriching: Abschluss eines Wartungsvertrages für die Aufzugsanlage mit der Fa. OTIS GmbH & Co. OHG

Mit der Firma OTIS GmbH & Co. OHG wird der Wartungsvertrag „Flatrate“ für die Wartung der Aufzugsanlage im Rathaus Prittriching entsprechend dem vorgelegten Vertragsentwurf mit Nettokosten von 2.659,80 € jährlich abgeschlossen.

12.

Schulhaus Prittriching: Erweiterung des bestehenden Wartungsvertrages für die Brandmeldeanlage mit der Fa. Siemens AG

Dem Abschluss der Ergänzung des bestehenden Instandhaltungsvertrages mit einer Laufzeit von fünf Jahren zu einem Preis von 86,96 € netto pro Monat (= brutto 1.241,79 € jährlich) wird zugestimmt.

Des Weiteren wird dem Abschluss der Ergänzung des Vertrages „Fernaufschaltung“ zugestimmt.

17.

Festivitäten anlässlich Sanierung/Anbau Alte Schule Winkl vom 15.06./17.06.2018 und Kauf HLF 20 für die FFW Prittriching mit Dorffest vom 30.06./01.07.2018; Kostenbeteiligung durch die Gemeinde

Die Winkler Vereine erhalten anlässlich der Festivitäten zur grundlegenden Sanierung der Alten Schule mit Anbau einer Eintoranlage für die FFW Winkl vom 15. – 17.06.2018 einen Zuschuss zu den Festzeltkosten (= 4.902,80 €) in Höhe 2.000 €.

18.

Asylunterkunft in Prittriching, Hauptstr. 21; Aktueller Sachstand und Antrag von Herrn Ernst Weber auf Rücknahme der Bestellung zum Asylbeauftragten der Gemeinde Prittriching

Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen.

Auf seinen persönlichen Antrag hin wird die Bestellung von Herrn Ernst Weber als Asylbeauftragter der Gemeinde Prittriching mit sofortiger Wirkung widerrufen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching)	07. Gemeinderatssitzung	17.05.2018	ö		3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 03.05.2017 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher g emäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.