Datum: 07.06.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:58 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 19:58 Uhr bis 20:57 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauantrag: Anbau eines Büroraumes an das bestehende Gebäude, Sonnenstr. 12, Fl.Nr. 228, Gemarkung Prittriching
5 Bauantrag: Errichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes mit Betriebswohnung und Saisonarbeiterräumen, Grundstück Fl.Nr. 208, Gemarkung Prittriching, Ziegelbergstr. 14
6 Bauantrag: Errichtung eines Carports mit 2 Stellplätzen, Westring 16, Fl.Nr. 486/10, Gemarkung Prittriching
7 Gemeinde Egling an der Paar: Änderung des Bebauungsplanes Auwiesen Teilgebiet "Lerchenweg II"; Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung
8 Vollzug der Zuschussrichtlinien zur Förderung der Vereine; Antrag des Turnverein Prittriching e.V. auf Zuschuss für die Generalinstandsetzung der Bühnenbeleuchtung und Musikanlage für die Veranstaltungshalle (Alte Turnhalle, Jahnstr. 32)
9 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 17.05.2018
12.
Ausbau der Eglinger Straße, Hauptstraße (vom Anwesen Hauptstr. 63 bis Kreuzung Leitenbergstraße), Wendelinstraße und Leitenbergstraße-West + Erneuerung der jeweiligen Wasserhauptleitung samt alter Hausanschlüsse: Genehmigung des 1. Nachtrags der Fa. KLAUS
Der Nachtrag Nr. 1 der Firma KLAUS Hoch- und Tiefbau GmbH, Waldstr. 18, 86517 Wehringen, vom 27.02.2018 mit einer geprüften Brutto-Angebotssumme von 42.665,95 € wird genehmigt.
13.
Rathauskomplex Prittriching; Angebote über den Einbau von elektronischen Schließzylindern und Auftragsvergabe
Der Rathauskomplex Prittriching wird mit einem elektronisches Schließsystem des Herstellers „SALTO“ ausgestattet. Den Auftrag erhält die Firma, die nach Abschluss des Ausschreibungsverfahrens und nach Wertung der Angebote das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hat. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Auftrag entsprechend zu erteilen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 17.05.2018  wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Anbau eines Büroraumes an das bestehende Gebäude, Sonnenstr. 12, Fl.Nr. 228, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Errichtung eines landwirtschaftlichen Gebäudes mit Betriebswohnung und Saisonarbeiterräumen, Grundstück Fl.Nr. 208, Gemarkung Prittriching, Ziegelbergstr. 14

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö Beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Bauantrag: Errichtung eines Carports mit 2 Stellplätzen, Westring 16, Fl.Nr. 486/10, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö Beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB sowie die Zustimmung zur Erteilung der isolierten Befreiung und isolierten Abweichung wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. Gemeinde Egling an der Paar: Änderung des Bebauungsplanes Auwiesen Teilgebiet "Lerchenweg II"; Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Unterrichtung über die öffentliche Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen die Änderung des Bebauungsplanes Auwiesen Teilgebiet „Lerchenweg II“ der Gemeinde Egling an der Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Vollzug der Zuschussrichtlinien zur Förderung der Vereine; Antrag des Turnverein Prittriching e.V. auf Zuschuss für die Generalinstandsetzung der Bühnenbeleuchtung und Musikanlage für die Veranstaltungshalle (Alte Turnhalle, Jahnstr. 32)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Antrag des Turnverein Prittriching e.V. vom 06.05.2018, die Erneuerung der Bühnenbeleuchtung und Musikanlage für den kompletten Übungsbetrieb und für Sportveranstaltungen als Generalinstandsetzungsmaßnahme mit einer Förderung von 50% anzusehen, wird abgelehnt.
In Würdigung und Anerkennung der besonderen Leistungen, die der Verein im sportlichen und kulturellen Bereich leistet, wird die Maßnahme ausnahmsweise als Erneuerungsmaßnahme angesehen und mit 20% der förderfähigen Kosten bezuschusst. Aus dieser Förderung kann kein Anspruch auf weitere Förderungen bei gleich oder ähnlich gelagerten Fällen abgeleitet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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9. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 07.06.2018 ö 9
Datenstand vom 20.06.2018 16:22 Uhr