Datum: 06.09.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:40 Uhr bis 21:37 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
3 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Nochmalige Beratung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Prittriching und ggf. Neufassung
4 Bauantrag: Umbau des bestehenden Wohnhauses und Stallgebäudes zu Lager- und Abstellräumen, Hauptstr. 4, Fl.Nr. 13, Gemarkung Prittriching
5 Bauplan; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1193/2, Gemarkung Winkl, Lindenstr. 4 d
6 Tektur: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Fl.Nr. 968, Kapellenweg 1, Gemarkung Winkl
7 EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL): Maßnahmen zur Strukturverbesserung am Verlorenen Bach bis Ausleitungswehr in Prittriching mit Loosbach, Röhrlgraben, Beuerbach - Stellungnahme der Gemeinde Prittriching zum Entwurf des Umsetzungskonzepts (Stand: 14.08.2018)
8 Kreisseniorennachmittag; Erweiterung der gemeindlichen Leistungen und Senkung der Altersgrenze
9 Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.500 €
10 Landtags- und Bezirkstagswahl am 14.10.2018; Einteilung der Wahlhelfer
11 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö 1
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2. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö 2

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotok oll vom 26.07.2018 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Nochmalige Beratung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Prittriching und ggf. Neufassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, die am 26.07.2018, TOP 4, beschlossene Satzung zu belassen und nicht zu ändern.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 2

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4. Bauantrag: Umbau des bestehenden Wohnhauses und Stallgebäudes zu Lager- und Abstellräumen, Hauptstr. 4, Fl.Nr. 13, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 4

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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5. Bauplan; Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1193/2, Gemarkung Winkl, Lindenstr. 4 d

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 5

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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6. Tektur: Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Fl.Nr. 968, Kapellenweg 1, Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB für die Verlängerung des Wohnhauses wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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7. EG-Wasserrahmenrichtlinie (EG-WRRL): Maßnahmen zur Strukturverbesserung am Verlorenen Bach bis Ausleitungswehr in Prittriching mit Loosbach, Röhrlgraben, Beuerbach - Stellungnahme der Gemeinde Prittriching zum Entwurf des Umsetzungskonzepts (Stand: 14.08.2018)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Gemeind e Prittriching nimmt Kenntnis von den geplanten Maßnahmen zur Strukturverbesserung am Verlorenen Bach bis Ausleitungswehr in Prittriching mit Loosbach, Röhrlgraben, Beuerbach. Hinweise werden keine vorgetragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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8. Kreisseniorennachmittag; Erweiterung der gemeindlichen Leistungen und Senkung der Altersgrenze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 8

Beschluss 1

Dem Antrag auf Reduzierung der Altersgrenze vom 70. auf das 65. Lebensjahr wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

Beschluss 2

Neben dem bereits seit Jahren von der Gemeinde übernommenen Kosten für die Busfahrt und ½ Hähnchen wird zusätzlich 1 Getränk von der Gemeinde bezahlt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 7

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9. Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.500 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 9

Beschluss

Die Spende wird zur Bepflanzung bzw. Gestaltung des Dorfplatzes mit Umgebung im Zuge des Ausbaus der Eglinger Straße/Hauptstraße (Teilbereich) verwendet.
Als Alternative wird die Spende für den neuen Brunnen vor dem Rathaus im Zuge der aktuell stattfindenden grundlegenden Sanierung des Rathauses verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

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10. Landtags- und Bezirkstagswahl am 14.10.2018; Einteilung der Wahlhelfer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö Beschließend 10
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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 06.09.2018 ö 11
Datenstand vom 12.09.2018 12:45 Uhr