Datum: 25.06.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:07 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:07 Uhr bis 21:29 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Gemeinde Scheuring: 8. Änderung Flächennutzungsplan (Burgselkiesgrube); Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5 Gemeinde Scheuring: Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlagen-Burgselkiesgrube"; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
6 Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Antrag des Kommandanten auf Anhebung des Zuschusses für die Führerscheinkosten
7 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö Beschließend 2

Beschluss

Gemeinderatssitzung vom 06.06.2019
12.
BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Vorlage der Abrechnung für das Jahr 2018
Der Gemeinderat nimmt die Abrechnung für den Kindergarten Prittriching „Die Volltreffer“ für das Jahr 2018 zustimmend zur Kenntnis.
13.
Erstmalige Herstellung der Ortsstraße "Verdistraße" in Prittriching; Vergabe der Ingenieurleistungen
Die Ingenieurgesellschaft Glatz und Kraus, Lindenstraße 1 b, 86949 Windach am Ammersee, wird beauftragt, die notwendigen Ingenieurleistungen für die erstmalige Herstellung der Verdistraße (Fl.Nr. 244/5 und 156/1 Gemarkung Prittriching) entsprechend dem Honorarangebot vom 30.04.2019 zu erbringen.
Das Wasserleitungsrohrnetz wird nur erne uert, wenn dies aus baulicher und wirtschaftlicher Sicht gerechtfertigt ist. Sollte die Erneuerung gerechtfertigt sein, dann erhält die Ingenieurgesellschaft Glatz und Kraus, Lindenstraße 1 b, 86949 Windach am Ammersee, den Auftrag entsprechend dem Honorarangebot vom 30.04.2019.
Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, die entsprechenden Ingenieurverträge zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 06.06.2019 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Gemeinde Scheuring: 8. Änderung Flächennutzungsplan (Burgselkiesgrube); Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken und keine Einwände gegen die 8. Änderung d es Flächennutzungsplanes der Gemeinde Scheuring.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Gemeinde Scheuring: Aufstellung des Bebauungsplanes "PV-Anlagen-Burgselkiesgrube"; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände und keine Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „PV-Anlagen-Burgselkiesgrube“ der Gemeinde Scheuring.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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6. Freiwillige Feuerwehr Prittriching; Antrag des Kommandanten auf Anhebung des Zuschusses für die Führerscheinkosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö Beschließend 6

Beschluss

  1. Entsprechend dem Antrag von Herrn Kommandant Martin Rupp wird der Zuschussbetrag ab dem Jahr 2019 von 1.800 € auf 2.000 € je Bewerber erhöht.
  2. Die Auswahl der Fahrerlaubnisbewerber erfolgt durch den Kommandanten nach Rücksprache mit dem 1. Bürgermeister. Bei der Auswahl ist auch die Verfügbarkeit des Antragstellers im Besonderen zu prüfen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 25.06.2019 ö 7
Datenstand vom 26.07.2019 08:43 Uhr