Datum: 07.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:10 Uhr bis 21:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder
3 Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister
4 Wahl des zweiten Bürgermeisters
5 Vereidigung des zweiten Bürgermeisters
6 Festlegung der weiteren Stellvertreter
7 Vollzug der Art. 32 und 33 der Gemeindeordnung (GO); Bildung von Ausschüssen
8 Vollzug des Art. 45 der Gemeindeordnung (GO); Erlass einer Geschäftsordnung
9 Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
10 Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Prittriching
11 Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Prittriching
12 Bestellung eines Mitgliedes und Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes I für künstliche Besamung von Rindern im Landkreis Landsberg/Lech
13 Bestellung eines Jugendreferenten und Stellvertreters für das Kreisjugendamt des Landratsamtes Landsberg am Lech
14 Bestellung eines Rotkreuz-Ortsbeauftragten und Stellvertreters für das Bayerische Rote Kreuz -Kreisverband Landsberg-
15 Bestellung eines Mitgliedes und Stellvertreters zum Beirat der Volkshochschule Kaufering
16 Bestellung eines Referenten für den Natur- und Landschaftsschutz für die Gemeinde Prittriching
17 Bestellung eines Behindertenbeauftragten und Stellvertreters für die Gemeinde Prittriching
18 Bestellung eines Seniorenbeauftragten und Stellvertreters für die Gemeinde Prittriching
19 Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten und Stellvertreters für die Gemeinde Prittriching
20 Bestellung von weiteren Referenten nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 GO (Gemeindliche Einrichtungen und Angelegenheiten)
21 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
22 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
23 Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung an ein bestehendes Einfamilienhaus, Obere Au 11, Fl. Nr. 294/13, Gemarkung Prittriching
24 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö 1
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2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderatsmitglieder

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 2
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3. Beschlussfassung über die Zahl der weiteren Bürgermeister

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 3

Beschluss

Der Gemeinde rat beschließt, dass nur ein weiterer Bürgermeister gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Wahl des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 4
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5. Vereidigung des zweiten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 5
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6. Festlegung der weiteren Stellvertreter

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 6

Beschluss

Für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des ersten und zweiten Bürgermeisters bestimmt der Gemeinderat aus seiner Mitte gemäß Art. 39 Abs. 1 Satz 2 GO als weitere Stellvertreterin:
Hildegard Obermayer
Die Stellvertreterin übt im Verhinderungsfall die gesamten gesetzlichen und geschäftsordnungsmäßigen Befugnisse des ersten Bürgermeisters aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Vollzug der Art. 32 und 33 der Gemeindeordnung (GO); Bildung von Ausschüssen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 7

Beschluss 1

Bei der Zusammensetzung der Ausschüsse nach Art. 33 GO wird entsprechend der Empfehlung des Landratsamtes das Verfahren nach Hare/Niemeyer angewendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Es wird ein Rechnungsprüfungsausschuss bestellt. Er besteht aus dem Vorsitzenden und drei weiteren Mitgliedern des Gemeinderats.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Vollzug des Art. 45 der Gemeindeordnung (GO); Erlass einer Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 8

Beschluss

Bis zum Erlass einer neuen Geschäftsordnung gelten die Bestimmungen der bisherigen Geschäftsordnung weiter, soweit sie nicht durch Beschlüsse dieser Gemeinderatssitzung geändert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 9

Beschluss 1

Die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung ein Sitzungsgeld von je 35,00 € für die notwendige Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats oder eines Ausschusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

Beschluss 2

Selbständige und sonstigen Nichtarbeitnehmer erhalten eine Pauschalentschädigung von 12,00 € je Stunde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 8

Beschluss 3

Selbständige und sonstigen Nichtarbeitnehmer erhalten eine Pauschalentschädigung von 15,00 € je Stunde.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 7

Beschluss 4

Der Gemeinderat beschließt auf Grund der Art. 20a, 23, 32, 33, 34, 35 und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) die Neufassung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 10

Beschluss

In die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Prittriching werden auf jeweiligen Vorschlag der Wählergruppen im Einzelnen berufen:
Mitglieder:        Stellvertreter:
1.        Christian Weber (Dorfgemeinschaft)        zu 1. Leonhard Kinader (Dorfgemeinschaft)
2.        Martin Rupp (Dorfgemeinschaft)        zu 2. Jürgen Seeholzer (Dorfgemeinschaft)
3.        Ulrich Scherbaum (UWG)        zu 3. Johannes Gistl (UWG)

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 11

Beschluss

Auf jeweiligen Vorschlag der drei Gruppen werden im Einzelnen berufen:
Mitglieder:        Stellvertreter:
1.        Jürgen Seeholzer (Dorfgemeinschaft)        zu 1. Martin Rupp
2.        Andreas Drexl (Dorfgemeinschaft)        zu 2. Stefan Happach
3.        Johannes Gistl (UWG)        zu 3. Stefan Lidl
4.        Brigitte Heigl (WG Winkl)        zu 4. Andreas Schiffmann
Als Vorsitzender wird Herr Jürgen Seeholzer und als Stellvertreter Herr Johannes Gistl bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Bestellung eines Mitgliedes und Stellvertreters zur Verbandsversammlung des Zweckverbandes I für künstliche Besamung von Rindern im Landkreis Landsberg/Lech

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 12

Beschluss

Für die Verbandsversammlung wird daher folgender Verbandsrat bestellt:
Mitglied:        Stellvertreter:
Josef Schmelcher sen.         Armin Högenauer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Bestellung eines Jugendreferenten und Stellvertreters für das Kreisjugendamt des Landratsamtes Landsberg am Lech

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 13

Beschluss

Als Jugendreferent der Gemeinde Prittriching wird folgende Person bestellt:
Jugendreferent:        Stellvertreter:
Andreas Drexl        Stefan Lidl

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Bestellung eines Rotkreuz-Ortsbeauftragten und Stellvertreters für das Bayerische Rote Kreuz -Kreisverband Landsberg-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 14

Beschluss

Als Ortsbeauftragte wird folgende Person bestellt:
Ortsbeauftragte:        Stellvertreter:
Hildegard Obermayer        Martin Rupp

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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15. Bestellung eines Mitgliedes und Stellvertreters zum Beirat der Volkshochschule Kaufering

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 15

Beschluss

Für den Beirat wird folgende Person bestellt:
Mitglied:        Stellvertreter:
Brigitte Heigl                                                Hilde Obermayer

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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16. Bestellung eines Referenten für den Natur- und Landschaftsschutz für die Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 16

Beschluss

Herr Ludwig Ziegler wird aufgrund seiner Sach- und Fachkompetenz als Natur- und Landschaftsschutzreferenten bestellt. Die Bestellung beinhaltet keine Übertragung von Befugnissen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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17. Bestellung eines Behindertenbeauftragten und Stellvertreters für die Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 17

Beschluss

Als Behindertenbeauftragter wird folgende Person bestellt:
Behindertenbeauftragter:                                  Stellvertreter:
Jürgen Seeholzer                                                      Christian Weber

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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18. Bestellung eines Seniorenbeauftragten und Stellvertreters für die Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 18

Beschluss

Als Seniorenbeauftragter wird folgende Person bestellt:
Seniorenbeauftragter:        Stellvertreter:
Stefan Lidl        Leonhard Kinader

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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19. Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten und Stellvertreters für die Gemeinde Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 19

Beschluss

Als Klimaschutzbeauftragter wird folgende Person bestellt:
Klimaschutzbeauftragter:        Stellvertreter:
Stefan Happach        Johannes Gistl

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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20. Bestellung von weiteren Referenten nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 GO (Gemeindliche Einrichtungen und Angelegenheiten)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 20

Beschluss

Als Beauftragte bzw. Referenten werden für nachstehende Bereiche folgende Personen benannt:
1.        Jugendarbeit:
(u.a. Ansprechpartner für Kreisjugendamt, Landjugend, Liegenschaften der Jugend, Jugendarbeit)
  • Stefan Lidl, Jugendreferent
  • Andreas Drexl, Stellvertreter des Jugendreferenten
2.        Rotkreuz-Ortsbeauftragter:
(u.a. Ansprechpartner für Kreisverband, Wasserwacht)
  • Hilde Obermayer, Ortsbeauftragte
  • Martin Rupp, Stellvertreter der Ortsbeauftragten
3.        Volkshochschule:
(u.a. Ansprechpartner für Volkshochschule Kaufering, Erwachsenenbildung, Organisation von Kursen)
  • Hilde Obermayer
  • Brigitte Heigl
4.        Behindertenbeauftragter:
(u.a. Ansprechpartner für Landratsamt, Begleitung Baumaßnahmen, Ansprechpartner für örtliche Angelegenheiten)
  • Jürgen Seeholzer, Behindertenbeauftragter
  • Christian Weber, Stellvertreter des Behindertenbeauftragten

5.        Seniorenbeauftragter:
(u.a. Ansprechpartner für Landratsamt, Seniorenclub, Unterstützung Seniorenarbeit, Entwicklung Konzepte -z.B. Helferpool- Ansprechpartner für örtliche Angelegenheiten)
  • Stefan Lidl, Seniorenbeauftragter
  • Leonhard Kinader, Stellvertreter des Seniorenbeauftragter
6.        Klimaschutzbeauftragter:
(u.a. Ansprechpartner für Landratsamt, Begleitung bei Baumaßnahmen, Bindeglied zwischen Gemeinde und Landratsamt)
  • Stefan Happach, Klimaschutzbeauftragter
  • Johannes Gistl, Stellvertreter des Klimaschutzbeauftragter
7.        Schul- und Sozialwesen:
(u.a. Schulhäuser, Schulorgane, Kindergarten, Kindergartenorgane)
  • Leonhard Kinader
  • Gerhard Ziegler
  • Ulrich Scherbaum
8.        Kulturwesen:
(u.a. Bücherei, Heimatpflege und Denkmalschutz, Brauchtum mit Heimatmuseum, Chronik)
  • Brigitte Heigl
  • Hilde Obermayer)
  • Johannes Gistl)
9.        Gesundheitswesen:
(u.a. Sport und Erholung, gemeindliche Anstalten und Einrichtungen wie Freibad usw.)
  • Sandra Hruschka
  • Andreas Schiffmann
  • Hilde Obermayer
10.        Vereinswesen:
(u.a. Förderung, Unterstützung und Begleitung der Vereine mit deren Liegenschaften)
  • Stefan Happach
  • Leonhard Kinader
  • Brigitte Heigl
  • Sandra Hruschka


11.        Kirchen und Friedhöfe:
(u.a. Kirchen, Kapellen, Feldkreuze Förderung von Baumaßnahmen, gemeindliche und kirchliche Friedhöfe mit Einrichtungen)
  • Andreas Schiffmann, (für Winkl)
  • Leonhard Kinader, (für Prittriching)
12.        Bauwesen:
(u.a. Bauleitplanung, Bau-, Wohnungs- und Siedlungswesen, Straßen-, Brücken-, Wasser- und Kanalbau, gemeindliche Liegenschaften soweit nicht bei anderen Referaten)
  • Gerhard Ziegler
  • Ulrich Scherbaum
  • Martin Rup p
  • Hilde Obermayer
  • Andreas Schiffmann
13.        Land- und Forstwirtschaft, Jagd- und Fischerei:
(u.a. gemeindliche land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke, Feldwege, Gemarkungswesen im Außenbereich, Bauernverband, Jagdgenossenschaften)
  • Gerhard Ziegler, insbesondere Feldwegebau Prittriching
  • Andreas Schiffmann, insbesondere Feldwegebau Winkl
  • Ulrich Scherbaum

Die Verteilung der Geschäfte beinhaltet keine Übertragung von Befugnissen im Sinne des Art. 39 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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21. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö 21

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 23.04.2020 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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22. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 22
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23. Bauantrag: Anbau einer Terrassenüberdachung an ein bestehendes Einfamilienhaus, Obere Au 11, Fl. Nr. 294/13, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö Beschließend 23

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB. Die Befreiung zur Überschreitung der Baugrenze um 1,5 m wird erteilt .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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24. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 06. Gemeinderatssitzung 07.05.2020 ö 24
Datenstand vom 13.05.2020 17:26 Uhr