Datum: 28.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:55 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 BRK-Kindergarten, Auslastungsprobleme (Containerlösung)
5 Baugebiet "Am Verlorenen Bach"; Optimierung des bestehenden Spielplatzes am Eschenweg (Fl.Nr. 571/8 Gemarkung Prittriching)
6 Vollzug des Art. 45 der Gemeindeordnung (GO); Erlass einer Geschäftsordnung
7 Bauvoranfrage: Neubau von 6 WE sowie eines EFH, Fl.Nrn. 212/2 und 212 Gemarkung Prittriching, Jahnstraße 22 a-g
8 Bauantrag: Errichtung Betriebsleiterwohnhaus mit Doppelgarage, Teilabbr., Nutzungsänderung u. Dacherneuerung eines Stalls zur Garage 2, Nutzungsänderung besteh. Schweinestall wird zur Garage 3 + Geräteraum, Fl. Nr. 934 Tfl. Gemarkung Winkl, Lindenstr. 8
9 Anfrage über eine Zuwendung für die Schwangerenberatungsstelle DONUM VITAE e.V.
10 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 07.05.2020 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wird  daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. BRK-Kindergarten, Auslastungsprobleme (Containerlösung)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 4

Beschluss

  1. Der Gemeinderat beschließt, eine Containerunterkunft zu errichten, so dass voraussichtlich ab 01.09.2020 eine Kindergartengruppe dort aufgenommen werden kann.
  2. Der Gemeinderat beschließt, dass der erste Bürgermeister ein Planungs- bzw. Architekturbüro mit der Baugenehmigung für eine Containerunterkunft beauftragt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Baugebiet "Am Verlorenen Bach"; Optimierung des bestehenden Spielplatzes am Eschenweg (Fl.Nr. 571/8 Gemarkung Prittriching)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 5

Beschluss

Der Arbeitsgruppe Spielplatz wird ein Budget vom 14.000,00 € in Aussicht gestellt. Der 1. Bürgermeister wird beauftragt, die ausgearbeiteten Vorschläge der Arbeitsgruppe im Rahmen des Budgets zu beauftragen und umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Art. 45 der Gemeindeordnung (GO); Erlass einer Geschäftsordnung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt die Geschäftsordn ung wie vorgetragen zu erlassen. Die Geschäftsordnung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bauvoranfrage: Neubau von 6 WE sowie eines EFH, Fl.Nrn. 212/2 und 212 Gemarkung Prittriching, Jahnstraße 22 a-g

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen zur Bauvoranfrage über ein Einfamilienhaus und ein Mehrfamilienhaus mit 6 Wohneinheiten gemäß § 36 Abs. 1 BauGB. Das Bauvorhaben erbringt die geforderten 18 Stellplätze.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Bauantrag: Errichtung Betriebsleiterwohnhaus mit Doppelgarage, Teilabbr., Nutzungsänderung u. Dacherneuerung eines Stalls zur Garage 2, Nutzungsänderung besteh. Schweinestall wird zur Garage 3 + Geräteraum, Fl. Nr. 934 Tfl. Gemarkung Winkl, Lindenstr. 8

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, das Einvernehmen gemäß § 36 Abs. 1 BauGB zu erteilen .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Anfrage über eine Zuwendung für die Schwangerenberatungsstelle DONUM VITAE e.V.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö Beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, der Schwangerenberatungsstelle DONUM VITAE e.V. keine Zuwendung zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 07. Gemeinderatssitzung 28.05.2020 ö 10
Datenstand vom 03.06.2020 15:27 Uhr