Datum: 18.06.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2020
5 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Sachstand zur Übergangslösung mit einer Containerunterkunft einschließlich Auftragsvergabe
6 Bebauungsplan "Obere Au"; Fertigstellung der Straßenbegleitbegrünung nach Satzung
7 Leuchtmittel- und Leuchtentausch in der Straßenbeleuchtung auf Basis der LED-Technik
8 Herstellung eines zusätzlichen Stromanschlusses auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 483/1 (Eisplatz)
9 Errichtung eines Verkehrsspiegels - Kreuzung Jahnstraße/Ziegelbergstraße
10 Hochwasserschutz am "Verlorenen Bach"; Bericht zum Stand der Bauarbeiten
11 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 28.05.2020  wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Zustimmung zur Anpassung der Elternbeiträge ab 01.09.2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der vom Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Landsberg am Lech, vorgeschlagenen Erhöhung der Elternbeiträge gemäß Berechnung 1 zum 01.09.2020 zu. Künftig ist vom BRK, Kreisverband Landsberg eine Stellungnahme des Elternbeirats vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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5. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Sachstand zur Übergangslösung mit einer Containerunterkunft einschließlich Auftragsvergabe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 5

Beschluss 1

Der Gemeind erat beschließt die Anmietung von Containern. Die Aufteilung bzw. der Grundriss werden mit der Kindergartenleitung und dem Träger in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro besprochen. Der erste Bürgermeister wird beauftragt alle notwendigen Verträge abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt, die Container auf der Ostseite des Kindergartens aufzustellen. Der erste Bürgermeister wird beauftragt Angebote für die vorbereitenden Arbeiten (Erd-, Kanal-, Wasser-, Strom,- und Pflasterarbeiten) einzuholen, zu bewerten und alle notwendigen Verträge abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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6. Bebauungsplan "Obere Au"; Fertigstellung der Straßenbegleitbegrünung nach Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 6

Beschluss

Die Bepflanzung im nördlichen Bereich des Baugebiets „Obere Au“ wird im Zuge der Ersatzpflanzungen, die der Gemeinderat im laufenden Jahr plant (ausgenommen den Bereich vor noch nicht bebauten Grundstücken) nach Vorgabe des Bebauungsplanes durchgeführt. Die nicht bepflanzten Bereiche im Süden erscheinen als nicht tauglich bzw. verkehrsungünstig und werden nicht mehr bepflanzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Leuchtmittel- und Leuchtentausch in der Straßenbeleuchtung auf Basis der LED-Technik

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 7

Beschluss

Mit dem Abschluss eines Vertrages mit der LEW Verteilnetz GmbH über den Leuchtmitteltausch und den Leuchtentausch in der Straßenbeleuchtung auf Basis der LED-Technik für eine Dauer von 8 Jahren entsprechend dem Angebot vom 08.06.2020 in Höhe von 5.587,50 € netto/Jahr besteht Einverständnis.
Der erste  Bürgermeister wird bevollmächtigt, den Vertrag zu unterzeichnen. Der Vertrag ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Herstellung eines zusätzlichen Stromanschlusses auf dem gemeindlichen Grundstück Fl.Nr. 483/1 (Eisplatz)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat, wie auch die Landjugend Prittriching nicht mit Kosten in dieser Höhe  gerechnet und lehnt eine Beteiligung an den anfallenden Kosten ab.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Errichtung eines Verkehrsspiegels - Kreuzung Jahnstraße/Ziegelbergstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 9

Beschluss

Um die Sichtverhältnisse im Kreuzungsbereich Jahnstraße/Ziegelbergstraße zu optimieren, wird im Einmündungsbereich der östlich der Jahnstraße gelegenen Ziegelbergstraße ein Verkehrsspiegel aufgestellt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Hochwasserschutz am "Verlorenen Bach"; Bericht zum Stand der Bauarbeiten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö Beschließend 10
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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 18.06.2020 ö 11
Datenstand vom 12.08.2020 14:13 Uhr