Datum: 14.01.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:35 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:35 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauantrag: Errichtung einer Marien-Kapelle, Herreleäcker, Teilfläche der Fl.Nr. 2018, Gemarkung Prittriching
5 Bauantrag: Energetische Sanierung des best. EFH mit Einliegerwohnung sowie Errichtung von Dachgauben, Balkon und Garagen, Jahnstr. 22, Fl. Nr. 212, Gemarkung Prittriching
6 Tektur: Neubau von 5 Wohneinheiten, Fl. Nr. 918/3, Dorfstraße 14, Gemarkung Winkl
7 Gemeinde Egling a. d. Paar: 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Finkenweg" Teilbereich Süd, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
8 Gemeinde Egling a. d. Paar: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Auwiesen" Teilgebiet "Austraße-Nord", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB
9 Gemeinde Egling a. d. Paar: Aufstellung des Bebauungsplanes "Sportanlage Egling", Erneute Beteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
10 Gemeinde Egling a. d. Paar: Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Bauhof"; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
11 Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetzes für Fl. Nr. 136, Leitenbergstr. 2, Gemarkung Prittriching
12 Antrag auf Erteilung der Genehmigung/Gestattung zur Errichtung eines Glasfasernetzes nach § 68 TKG für die Bayernwerk Netz GmbH lt. § 7 Bayer. Denkmalschutzgesetz
13 Antrag auf Erteilung der Genehmigung/Gestattung zur Errichtung eines Glasfasernetzes nach § 68 TKG für die Bayernwerk Netz GmbH
14 Antrag der Ambulanten Mering e.V., Förderverein für die Unterstützung ambulanter Dienstleistungen, auf Zuschuss für das Jahr 2021
15 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 03.12.2020 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wird daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Errichtung einer Marien-Kapelle, Herreleäcker, Teilfläche der Fl.Nr. 2018, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 4

Beschluss

Das Einvernehmen nach § 36 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Bauantrag: Energetische Sanierung des best. EFH mit Einliegerwohnung sowie Errichtung von Dachgauben, Balkon und Garagen, Jahnstr. 22, Fl. Nr. 212, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 5

Beschluss

Das Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Tektur: Neubau von 5 Wohneinheiten, Fl. Nr. 918/3, Dorfstraße 14, Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 6
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7. Gemeinde Egling a. d. Paar: 3. Änderung des Bebauungsplanes "Am Finkenweg" Teilbereich Süd, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 7

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände und Bedenken gegen die 3. Änderung des Bebauungsplanes „Am Finkenweg“ der Gemeinde Egling a. d. Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Gemeinde Egling a. d. Paar: 1. Änderung des Bebauungsplanes "Auwiesen" Teilgebiet "Austraße-Nord", Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 a BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 8

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände oder Bedenken gegen die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Auwiesen“ der Gemeinde Egling a. d. Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. Gemeinde Egling a. d. Paar: Aufstellung des Bebauungsplanes "Sportanlage Egling", Erneute Beteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 9

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Bedenken oder Einwände gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sportanlage Egling“ der Gemeinde Egling a. d. Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Gemeinde Egling a. d. Paar: Aufstellung des Bebauungsplanes "Sondergebiet Bauhof"; Erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 10

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände oder Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Bauhof“ der Gemeinde Egling an der Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Antrag auf Erlaubnis nach Art. 6 Denkmalschutzgesetzes für Fl. Nr. 136, Leitenbergstr. 2, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 11

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt den Voruntersuchungen von Statik und Farbabfolge zu, genauso wie der räumlichen Bestandsaufnahme.
Dem Abbruch der verunreinigten Einbauten wird nicht zugestimmt, da diese Bauteile statisch bezugnehmend auf den Denkmalschutz wichtig und schützenswert sein könnten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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12. Antrag auf Erteilung der Genehmigung/Gestattung zur Errichtung eines Glasfasernetzes nach § 68 TKG für die Bayernwerk Netz GmbH lt. § 7 Bayer. Denkmalschutzgesetz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 12

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching stimmt dem Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis zur Errichtung eines Glasfasernetzes nach § 68 TKG (§ 7 BayDSchG) zu. Anregungen und Bedenken werden nicht vorgebracht.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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13. Antrag auf Erteilung der Genehmigung/Gestattung zur Errichtung eines Glasfasernetzes nach § 68 TKG für die Bayernwerk Netz GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 13

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt, dem Antrag der Bayernwerk Netz GmbH auf Erteilung einer Genehmigung / Gestattung zur Errichtung eines Glasfasernetzes für die Gemeinde Merching zuzustimmen. Der 1. Bürgermeister wird bevollmächtigt, eine entsprechende Nutzungsvereinbarung zu unterzeichnen. Weiterhin wird der 1. Bürgermeister beauftragt, ein Angebot über die Dokumentation des Zustandes der Feldwege einzuholen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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14. Antrag der Ambulanten Mering e.V., Förderverein für die Unterstützung ambulanter Dienstleistungen, auf Zuschuss für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö Beschließend 14

Beschluss

Unter Anerkennung der erbrachten Leistungen stimmt die Gemeinde Prittriching einem Zuschuss von 1,20 €/Einwohner zu und gewährt somit für das Jahr 2021 einen Betrag von 3.028,80 €.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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15. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 01. Gemeinderatssitzung 14.01.2021 ö 15
Datenstand vom 11.02.2021 16:02 Uhr