Datum: 17.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 21:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:05 Uhr bis 21:45 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an das best. EFH, Angerweg 3, Fl. Nr. 971/3 Gemarkung Winkl
5 Antrag auf Änderung der Vorfahrtsregelung in der Leitenbergstraße ab der Kreuzung Jahnstraße/Leitenbergstraße von Haus-Nr. 17/18 bis Haus-Nr. 25/28
6 BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Sachstand zur Übergangslösung einer weiteren Containerunterkunft mit Beschluss zur Auftragsvergabe und Aufstellfläche
7 Sachstandsbericht zur Sanierung von Rad- bzw. Feldwege, Vorstellung einer Sanierungsvariante
8 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 27.05.2021 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an das best. EFH, Angerweg 3, Fl. Nr. 971/3 Gemarkung Winkl

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö Beschließend 4

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt die nötigen Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Bachanger I“ hinsichtlich Dachneigung, Dacheindeckung und Dachform. Das gemeindliche Einvernehmen zum Wintergarten mit einem 7° geneigten Pultdach aus Glas wird gemäß § 36 BauGB erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Antrag auf Änderung der Vorfahrtsregelung in der Leitenbergstraße ab der Kreuzung Jahnstraße/Leitenbergstraße von Haus-Nr. 17/18 bis Haus-Nr. 25/28

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö Beschließend 5

Beschluss

Die bisher geltende Vorfahrtsregelung in der Leitenbergstraße beginnend ab der Jahnstraße bis zum Beginn des Leitenbergs wird geändert. Ab der Kreuzung Jahnstraße/Leitenbergstraße bis zum Ende der Leitenbergstraße im Osten wird künftig eine Rechts vor Links-Regelung angeordnet. Die Beschilderung wird entsprechend angepasst.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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6. BRK-Kindergarten "Die Volltreffer"; Sachstand zur Übergangslösung einer weiteren Containerunterkunft mit Beschluss zur Auftragsvergabe und Aufstellfläche

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö Beschließend 6

Beschluss 1

Der Gemeinderat beschließt die Anmietung von Containern. Die Aufteilung bzw. der Grundriss werden mit der Kindergartenleitung und dem Träger in Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro besprochen. Der Bürgermeister wird beauftragt alle notwendigen Verträge, einschließlich der Eingabeplanung, abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Beschluss 2

Der Gemeinderat beschließt die Aufstockung der bestehenden Containerunterkunft in fast identischer Bauweise zum Erdgeschoss. Der Bürgermeister wird beauftragt Angebote für die vorbereitenden Arbeiten (Wasser-, Strom,- und Pflasterarbeiten) einzuholen, zu bewerten und alle notwendigen Verträge, abzuschließen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 3

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7. Sachstandsbericht zur Sanierung von Rad- bzw. Feldwege, Vorstellung einer Sanierungsvariante

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö Beschließend 7
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8. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 08. Gemeinderatssitzung 17.06.2021 ö 8
Datenstand vom 24.06.2021 13:55 Uhr