Datum: 09.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:55 Uhr bis 21:35 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)
4 Gemeinde Egling a.d.Paar: Aufstellung BebPl. „Bike-Park Egling“ ; Vorentwurf; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
5 Gemeinde Egling a.d.Paar: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes; Vorentwurf; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
6 Antrag Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in den Straßen: Schul-, Ziegelberg- und Zur Ziegelbergstraße, sowie einer Teilstrecke der Jahnstraße
7 Eis- bzw. Allwetterplatz, Flur-Nr. 483/1, Lechstraße; Grundsatzbeschluß über die weitere Nutzung
8 Erneuerung der Pollerleuchten am Dorfplatz
9 Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, auf Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2021
10 Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.600 €
11 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö 1
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2. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 2
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3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öff. Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö 3

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 29.07.2021 wurden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wurde daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Gemeinde Egling a.d.Paar: Aufstellung BebPl. „Bike-Park Egling“ ; Vorentwurf; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 4

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände und keine Bedenken gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Bike-Park Egling“ der Gemeinde Egling a.d.Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Gemeinde Egling a.d.Paar: 4. Änderung des Flächennutzungsplanes; Vorentwurf; Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 5

Beschluss

Die Gemeinde Prittriching hat keine Einwände und keine Bedenken gegen die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Egling a.d.Paar.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Antrag Geschwindigkeitsreduzierung auf Tempo 30 in den Straßen: Schul-, Ziegelberg- und Zur Ziegelbergstraße, sowie einer Teilstrecke der Jahnstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 6

Beschluss

Der Antrag auf verkehrsberuhigende Maßnahmen (Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30) für die vorgenannten Straßen wird abgelehnt, weil keine Gründe vorgebracht wurden, die zwingend eine anderslautende Entscheidung rechtfertigen würden. 
Bis zur nächsten Sitzung sollen die rechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Gehweges in der Ziegelbergstraße geklärt werden. Gleichzeitig sollen Angebote für die Beschaffung einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige eingeholt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Eis- bzw. Allwetterplatz, Flur-Nr. 483/1, Lechstraße; Grundsatzbeschluß über die weitere Nutzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 7

Beschluss

Der Gemeinderat möchte den Eis- bzw. Allwetterplatz erhalten. Es wird beschlossen, dass die notwendigen Arbeiten durchgeführt werden sollen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Erneuerung der Pollerleuchten am Dorfplatz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt alle drei Pollerleuchten zu ersetzen. Beschafft werden drei Pollerleuchten des Fabrikats Schreder, Typ Citrine Midi, zum Preis von je 405,00 €/netto. Die Gesamtkosten betragen 1.445,85 € brutto zzgl. Installationskosten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 4

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9. Antrag des Bayerischen Roten Kreuzes, Kreisverband Landsberg am Lech, auf Betriebskostenzuschuss für das Jahr 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 9

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt aufgrund des Antrages vom 19.08.2021 für das Jahr 2021 einen Zuschuss in Höhe von 0,50 € je Einwohner (2.544 Einw. x 0,50 € = 1.272,00 €) zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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10. Steuerbegünstigte Verwendung der Spende der Stiftung der Sparkasse Landsberg-Dießen über 2.600 €

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö Beschließend 10

Beschluss

Die Spende wird für die Beschaffung eines Defibrillators für das Freibad Prittriching verwendet. 
Als Alternative wird die Spende für die Pflanzung von Bäumen oder das Aufstellen von Sitzbänken verwendet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 11. Gemeinderatssitzung 09.09.2021 ö 11
Datenstand vom 16.09.2021 08:48 Uhr