Datum: 07.04.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Prittriching
Gremium: Gemeinderat Prittriching
Körperschaft: Gemeinde Prittriching
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:12 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:12 Uhr bis 20:50 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Sitzungseröffnung, Bekanntgaben
2 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Markus Bernhard
3 Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung eines Referenten nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 GO für den Bereich Gesundheit
4 Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)
6 Bauantrag: Errichtung eines Dreifamilienhauses mit Garagen und 5 Stellplätzen, Bachstraße 5a, Fl. Nr. 73/5, Gemarkung Prittriching
7 Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilien- und Doppelhauses mit 3 Garagen, Angerstraße 3, Fl. Nr. 1938/1, Gemarkung Prittriching
8 Tekturantrag: Energetische Sanierung des bestehenden Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Fl.Nr. 212 Gemarkung Prittriching, Jahnstraße 22
9 LEADER Förderperiode 2023 - 2027; Beteiligung der Gemeinde Prittriching an der LAG-Finanzierung
10 Grundsatzbeschluss zu Zuschuss- und Spendenanträgen von Verbänden und Hilfsorganisationen für jährliche Unterstützungen
11 Wünsche und Anträge

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1. Sitzungseröffnung, Bekanntgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö 1
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2. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Markus Bernhard

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 2
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3. Vollzug der Gemeindeordnung (GO); Bestellung eines Referenten nach Art. 46 Abs. 1 Satz 2 GO für den Bereich Gesundheit

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 3

Beschluss

Für den Bereich Gesundheit / Vereine wird ab sofort Herr Markus Bernhard als Referent bestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Bekanntmachung von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 4
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5. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift (öffentlicher Teil)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö 5

Beschluss

Gegen das Sitzungsprotokoll vom 17.03.2022 werden hinsichtlich des öffentlichen Teils keine Einwendungen erhoben. Es wird daher gemäß Art. 54 Abs. 2 GO genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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6. Bauantrag: Errichtung eines Dreifamilienhauses mit Garagen und 5 Stellplätzen, Bachstraße 5a, Fl. Nr. 73/5, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 6

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung eines Dreifamilienhauses mit 2 Garagen und 5 Stellplätzen wird gemäß § 36 Abs. 1 BauGB erteilt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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7. Bauvoranfrage: Neubau eines Einfamilien- und Doppelhauses mit 3 Garagen, Angerstraße 3, Fl. Nr. 1938/1, Gemarkung Prittriching

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 7

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zur Bauvoranfrage für den Neubau eines Einfamilien- und Doppelhauses mit 3 Garagen und 6 Stellplätzen wird nach § 36 Abs. 1 BauGB erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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8. Tekturantrag: Energetische Sanierung des bestehenden Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Fl.Nr. 212 Gemarkung Prittriching, Jahnstraße 22

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 8

Beschluss

Der Gemeinderat erteilt das Einvernehmen zum Tekturantrag zur Energetischen Sanierung des Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung gemäß § 36 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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9. LEADER Förderperiode 2023 - 2027; Beteiligung der Gemeinde Prittriching an der LAG-Finanzierung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 9

Beschluss

Für den Fall einer erfolgreichen Bewerbung als LEADER-Region bestätigt die Gemeinde Prittriching die anteilige LAG-Finanzierung für die Förderperiode 2023 – 2027, inkl. Abwicklungszeit bis 31.12.2029. Der von der Gemeinde Prittriching übernommene Anteil beträgt 0,85 € je Einwohner und Jahr. Der genaue Finanzbedarf der LAG ergibt sich aus der lokalen Entwicklungsstrategie, die als Grundlage für die Bewerbung in der 1. Jahreshälfte 2022 eingereicht werden muss, sowie dem weiteren Verlauf in Gründung und Aufbau der neuen LAG.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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10. Grundsatzbeschluss zu Zuschuss- und Spendenanträgen von Verbänden und Hilfsorganisationen für jährliche Unterstützungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö Beschließend 10

Beschluss

Über Anträge auf finanzielle Unterstützung, Zuschuss und Spende von Verbänden, Hilfsorganisationen und dgl., entscheidet der 1. Bürgermeister in eigener Zuständigkeit über deren Ablehnung oder Bewilligung als laufende Angelegenheit. Der Gemeinderat wird laufend über abgelehnte oder bewilligte Anträge in Kenntnis gesetzt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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11. Wünsche und Anträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Prittriching (Gemeinde Prittriching) 05. Gemeinderatssitzung 07.04.2022 ö 11
Datenstand vom 13.04.2022 15:12 Uhr